Ist die Parole "Deutschland den Deutschen!" strafbar?

Mich würde interessieren, ob die Parole "Deutschland den Deutschen!" in der Bundesrepublik strafbar ist!

Answer 1

[iF3lix]

Es handelt sich dabei nicht um ein Kennzeichen einer verbotenen Organisation.

Damit ist es nicht verboten. Der Satz stellt auch keine direkte Beschimpfung oder Aufruf zur Gewalt gegenüber einer Personengruppe dar und ist damit auch nicht Volksverhetzung

Answer 2

[Niemandmann]

Das ist eine ganz normale Meinungsäußerung. Zur Straftat wird sie allerdings, wenn danach "Ausländer raus" gerufen wird.

Comments

[Wernst573]

Auch dann nicht. Nur wenn du den Arm hebst. Deutschland den deutschen, Ausländer raus ist nicht strafrechtlich verfolgbar

[verreisterNutzer]

Hm, seit wann? Ich war schon bei einigen Demos wo dies gerufen wurde und keinen der begleitenden Polizisten hat das interessier.