"Alles für Deutschland!" strafbar?

Das Ergebnis basiert auf 52 Abstimmungen

Nein. 65%
Ja. 35%

10 Antworten

Nein.

Mir war der Satz nicht geläufig.

Erst jetzt wo - die Bedeutungskundler - diese Worte mit der dt. Geschichte verbinden, fällt dessen Bezug auf.

"Alles für Deutschland" wäre, falls man es als Wort-Marke z.B. für einen Pokal-Großhandel oder Souveniershop - schützen wollte - nicht schützbar, da es zu Allgemeingültig ist.

Die Verwendung des Satzes unter Strafe zu stellen - sollte nur im Zusammenhang mit einer rechten Absicht strafbar sein; die Ächtung der freien Verwendung der Worte in einem anderen Bedeutungszusammenhang würde einer gängelnden Metakommunikation gleichkommen, welche nicht besser als die Nazi-Zeit selbst wäre.

Wenn jemand heute - sich für das heutige Deutschland einsetzen wollte - und das mit diesen Worten kundtun will, dann soll er das können dürfen, muss halt dazu eine Fussnote verfassen, in welchem Kontext er - "Alles für Deutschland" tun möchte.

Dahingegen sollte man aber Äußerungen unter Strafe stellen, die explizit und eindeutig - die Gesinnung zu Tage fördern, mit welchem jemand sinnhaft sagt:

"Ich tue alles gegen Deutschland", so wie bestimmte Leute in der dt. Spitzenpolitik.

Leute welche den Amtseid, die FDGO und die bürgerliche Gesellschaft als Ganzes verachten und schädigen wollen.

VampDex  07.04.2024, 07:43

Das was du dort beschreibst gibt es bereits. Im Gerichtsfall Björn Höcke wird ja auch erstmal geschaut ob man ihm das nationalsozialistische nachweisen kann

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Nein, weil das so ausgedrückt auch sachlich falsch ist.

Wie immer kommt es strafrechtlich auf den Kontext an, in dem diese ursprünglich auf die SA zurückgehende Phrase benutzt wird.

Ja.

...war eine Losung der SA im dritten Reich und ist tatsächlich "verboten". Klar ist es schwierig bei diesen eigentlich unverfänglichen Worten nachzuweisen, dass sie in Anlehnung an diese Losung "gemeint" sind...so dass für eine justiziable Handlung wohl mehr dazu gehört als deren Äußerung, etwa der "deutsche Gruß". Das weiß auch die AfD....und provoziert gezielt damit, um den Bereich des "sagbaren" nach rechts zu verschieben.

Philippus1990 
Fragesteller
 13.09.2023, 20:25
Das weiß auch die AfD....und provoziert gezielt damit, um den Bereich des "sagbaren" nach rechts zu verschieben.

Glaubst Du das ernsthaft? Niemand kennt diese alte Parole.

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Philippus1990 
Fragesteller
 13.09.2023, 21:19
@Pogekligeo

Kenne niemanden, der Hitler gut findet. Und ich war 2 1/2 Jahre AfD-Mitglied.

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Tuedelsen  13.09.2023, 21:50
@Philippus1990

Einfach mal die diversen Zitate diverser AfD-Poltiker durchlesen....das sollte eigentlich schon reichen!

Und ich war 2 1/2 Jahre AfD-Mitglied.

....das "war" lässt zumindest hoffen, dass die Vernunft bei Dir doch noch gesiegt hat!

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Philippus1990 
Fragesteller
 14.09.2023, 11:53
@Tuedelsen
Einfach mal die diversen Zitate diverser AfD-Poltiker durchlesen....das sollte eigentlich schon reichen!

Gibt es irgendwelche Zitate, die Hitler und das "Dritte Reich" loben? Abgesehen von dem vieldeutigen Höcke-Zitat?

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Tuedelsen  14.09.2023, 18:59
@Philippus1990

...ich bitte Dich! Leute, die "mal wieder einen Holocaust" für lohnend halten (Marcel Grauf), die brennende Flüchtlingsheime "nicht für einen Akt der Aggression Halten" (Sandro Hersel) uswusf. sind in der AfD keine Einzelfälle. Diese Partei ist offen rechtsradikal und faschistisch und ihr gelingt es, das "sagbare" immer weiter nach rechts zu verschieben und damit unsere Demokratie ernsthaft zu gefährden. Wer so etwas wählt ist entweder strunzdumm oder möchte unsere Demokratie abschaffen. Du wirst ja sicher auch Deine Gründe gehabt haben, dort auszutreten.

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Philippus1990 
Fragesteller
 14.09.2023, 19:20
@Tuedelsen
  1. Der von Dir benannte Marcel G. ist kein Politiker, sondern (inzwischen ehemaliger?) Mitarbeiter von zwei baden-württembergischen Landtagsabgeordneten.
  2. Nicht jeder Rechte ist ein Rechtsextremist und nicht jeder Rechtsextremist ist ein Nationalsozialist.
  3. Die "Zitate" beim von Dir verlinkten linksradikalen "Volksverpetzer" sind manipuliert. Leute wie Arppe, Mandic, Welsch etc. sind zudem gar keine Mitglieder mehr.
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Tuedelsen  14.09.2023, 19:39
@Philippus1990
Die "Zitate" beim von Dir verlinkten linksradikalen "Volksverpetzer" sind manipuliert.

...ach, die Schiene fährst Du? Nein, der VP ist weder links, noch radikal und noch manipuliert. Klar, dass Fakten nicht jedem gefallen. Und völlig egal, ob Grauf direkt Politiker ist/war oder "nur" politischer Mitarbeiter...er gehört dazu!Wo und wann hat sich die AfD von diesem widerlichem Typen distanziert? Und jeder Rechte, jeder Rechtsextreme, der diesen politischen Einstellungen nicht aufs schärfste widerspricht, sondern sie duldet oder gar relativiert ist ein Mittäter. Es gilt in diesen Kreisen (im Umkehrschluss) ja auch jeder als "Linksgrün versifft", der nachhaltige Energie nutzt...egal ob wegen des Klimas oder weil es für ihn günstiger ist.

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Philippus1990 
Fragesteller
 14.09.2023, 21:14
@Tuedelsen
 Nein, der VP ist weder links, noch radikal und noch manipuliert.

Der Volksverpetzer ist linksradikaler Dreck und die Zitate sind nachweislich manipuliert.

Und völlig egal, ob Grauf direkt Politiker ist/war oder "nur" politischer Mitarbeiter...er gehört dazu!

Und? Weil irgendein Dulli ohne Funktion besoffen irgendeine Scheiße labert, ist das jetzt offizielle Parteilinie? Bestimmt.

Und jeder Rechte, jeder Rechtsextreme, der diesen politischen Einstellungen nicht aufs schärfste widerspricht, sondern sie duldet oder gar relativiert ist ein Mittäter.

Ne. "Täter" ist hier gar keiner. Ich bin nicht dafür verantwortlich, was irgendjemand labert und ich bin auch nicht dazu verpflichtet ihm zu widersprechen - auch wenn ich seine Aussagen nicht teile. Alles andere ist totalitärer Bullshit.

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Tuedelsen  14.09.2023, 21:43
@Philippus1990
die Zitate sind nachweislich manipuliert.

...dazu möchte ich bitte Quellen haben! Und zwar nicht "vertrau mir, Bruder" oder "google halt selbst!", sondern ordentliche Links, die diese Aussage zweifelsfrei belegen. Kannst Du nicht....

Und? Weil irgendein Dulli ohne Funktion besoffen irgendeine Scheiße labert,

...Mitarbeiter ist Mitarbeiter....

Ne. "Täter" ist hier gar keiner.

...ja, da korrigiere ich mich etwas. Mittäter ist generell, wer nicht widerspricht und wer relativiert. Dazu muss man gar nicht rechts oder rechtsextrem sein.

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Philippus1990 
Fragesteller
 14.09.2023, 22:03
@Tuedelsen
...dazu möchte ich bitte Quellen haben!

Du kannst Dir die Originalzitate leicht selbst ergoogeln.

Ein Beispiel: Das Originalzitat von Mandic lautet zum Beispiel: "Von der NPD unterscheiden wir uns vornehmlich durch unser bürgerliches Unterstützerumfeld, nicht so sehr durch Inhalte." Das geht zwar in eine ähnliche Richtung, trotzdem wurden es manipuliert und zugespitzt. Und das darf man nicht, wenn man fair bleiben will. Zitate sind heilig! Hier das Zitat im Original.

Mittäter ist generell, wer nicht widerspricht und wer relativiert.

Pflicht zum Widerspruch bei politisch unliebsamen Aussagen gibt es nur in totalitären Regimen, nicht jedoch in einem demokratischen Rechtsstaat. Man macht sich eine Aussage nicht dadurch zu eigen, dass man sich nicht zu ihr äußert.

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Perpendikel  15.09.2023, 09:13
@Philippus1990
Du kannst Dir die Originalzitate leicht selbst ergoogeln.

Du hast dir die betreffende Seite also gar nicht angesehen, sonst wäre dir aufgefallen, daß dort bereits sämtliche Quellen verlinkt sind. Deine Unterstellung "die Zitate sind nachweislich manipuliert" ist nachweislich eine Lüge, die auch dadurch nicht wahrer wird, daß du dir EIN etwas verkürztes Zitat herausgreifst, dessen vollständiger Wortlaut übrigens auch auf dieser Seite dokumentiert ist.

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Philippus1990 
Fragesteller
 18.09.2023, 09:48
@Perpendikel
Deine Unterstellung "die Zitate sind nachweislich manipuliert" ist nachweislich eine Lüge, die auch dadurch nicht wahrer wird, daß du dir EIN etwas verkürztes Zitat herausgreifst

Eine nicht kenntlich gemachte Verkürzung ist eine Manipulation.

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Perpendikel  18.09.2023, 09:50
@Philippus1990

Den Unterschied zwischen DIE Zitate und EIN Zitat kannst du aber schon noch erkennen? Deine Lüge wird nicht wahr, egal wie oft du das noch behauptest.

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Philippus1990 
Fragesteller
 18.09.2023, 10:09
@Perpendikel

"Lüge"? Ok, lassen wir das mit der Diskussion. Du bist offenbar nicht willens oder in der Lage sachlich zu bleiben.

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Perpendikel  18.09.2023, 10:43
@Philippus1990

Daß du diese widerlich faschistoiden Zitate zu verteidigen versuchst disqualifiziert dich ohnehin, also bringt es eh nichts, dich zur Vernunft bringen zu wollen.

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Philippus1990 
Fragesteller
 18.09.2023, 10:53
@Perpendikel

Ich verteidige die Zitate nicht. Ich bestehe nur darauf, dass man korrekte Zitate verwendet, um auf einer richtigen Tatsachengrundlage zu diskutieren. Und natürlich spielt es eine Rolle, wenn die Hälfte der Zitierten gar keine AfD-Mitglieder mehr sind. Bevor Du jetzt nach einer Quelle für "die Hälfte" fragst: Das war eine Metapher. Konkrete Namen dafür habe ich oben gegeben.

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Perpendikel  18.09.2023, 11:04
@Philippus1990
um auf einer richtigen Tatsachengrundlage zu diskutieren

... reicht der intendierte Sinn der Aussagen völlig aus, und an dem wurde überhaupt nichts "manipuliert". Kannst oder willst du das nicht einsehen? Du kannst dich aber gern weiter vergeblich an der anonymen Grafik abarbeiten, der verlinkte Faktencheck ist eindeutig: Sowohl in der AgD als auch in ihrem Dunstkreis bewegen sich eine Vielzahl von widerlichen Rechtsextremen.

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Philippus1990 
Fragesteller
 19.09.2023, 11:05
@Perpendikel
... reicht der intendierte Sinn der Aussagen völlig aus, und an dem wurde überhaupt nichts "manipuliert".

Absolut falsch. Wer Zitate fälscht und das nicht mal Problem sieht, ist kein akzeptabler Diskussionspartner. Und "Faktenchecks" von linksradikalen Agitationsportalen sind absolut wertlos.

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Perpendikel  19.09.2023, 13:42
@Philippus1990

Was genau hast du am verlinkten Faktencheck auszusetzen? Die Behauptung, die Zitate auf der Grafik wären gefälscht, wurde klar widerlegt. Es wurde darauf hingewiesen, welche für die Grafik verkürzt wurden und dann am Original gezeigt, daß die Aussage erhalten blieb. Aber wir können gern gemeinsam überprüfen, ob sich Original und "Fälschung" in puncto Menschenverachtung unterscheiden.

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Sandlerkoenig07  13.09.2023, 21:53

Diese Formulierung lässt sich seit Beginn des 19. Jahrhunderts nachweisen.

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Nein.

Wenn ich diese worte lese, denke ich als erstes an das Lied der Prinzen "Deutshcland". Darin heißt es auch, "Das alles ist Deutschland", was dem verbotenen Satz sehr ähnelt.