,,Ein AfD-Verbot würde Deutschland besser machen" – stimmt ihr diese Person zu? 👎👍
*dieser Person
53 Stimmen
11 Antworten
Welches Problem wäre damit gelöst?
Sind dann die Mieten bezahlbar, die Energiepreise sinken plötzlich, die Lebensmittelpreise pendeln sich wieder auf ein leistbares Niveau ohne den schalen Nachgeschmack, abgezockt zu werden, ein. Die Migrationsfrage sowie der auf allen Seiten wachsende Unmut darüber sind dann passe. Die Spaltung der Gesellschaft wäre dann Geschichte, die Leute leben plötzlich erleichtert und glückselig komplett anders weiter?
Die AfD ist so stark, weil die Menschen vor Problemsituationen gestellt sind, die nur jemand nachvollziehen kann, der sich in der gleichen Situation befindet. Damit scheidet die Politik als Entscheidungsträger aus.
Die AfD ist nicht die Ursache, sondern sie ist Symptom der schlechten Politik der Vorgängerregierungen sowie der globalen Entwicklungen und diesbezüglich getroffenen Fehlentscheidungen seit markant 2008, die auch Deutschland erfasst haben.
Man sollte die AfD nicht überbewerten. Ich denke die wenigsten Menschen wählen die AfD weil die die so toll finden. Die meisten Wähler sind mit der Politik der etablierten Parteien unzufrieden. Diese Unzufriedenheit kommt aus ihrer persönlichen Lebenssituation. Diese kann nur die Politik ändern, wenn sie sich mal der Probleme annimmt. Nicht funktionierender ÖPNV, marode Straßen, Zwei-Klassen-Medizin, unsichere Rente, Krankenhaussterben, marode Straßen, nicht voranschreitende Digitalisierung, dringend reformierungsbedürftiges Schulsystem, und und und... Das sind Probleme, die löst man nicht mit einem Parteienverbot. Ich denke die Menschen werden sich dann eine anderes "Ventil" suchen, ihren Unmut zum Ausdruck zu bringen.
Die würden sich wahrscheinlich woanders zusammentun. Die Ränder werden immer nur dann stark wenn die demokratischen Parteien Schwächeln.
Doch, es würde was verändern.
Weil man nämlich, wenn diese Partei als extremistisch verboten wird, ihre führenden Mitglieder wegen Mitgliedschaft in einer extremistischen Vereinigung ankalgen könnte, außerdem könnte man ihr Parteivermögen beschlagnahmen und ihre Propagandamittel einziehen.
Reogranisation wird für solche Gruppen sehr viel schwieriger, wenn ihre Anführewr aufpassen müssen, weil sie mit einem Bein im Knast stehen (oder mit beiden) und wenn Propagandamittel und Kriegskasse weg sind.
Ich bin weder Pro-AfD noch auf dem rechten Spektrum. Ich halte mich aber an eine ganz einfache Grundregel:
Ich spreche meinem politischen Lager nur so viel Macht zu, wie ich auch meinen politischen Gegnern zusprechen würde.
Ein Parteiverbot ist nicht einfach umzusetzen, es soll gerne geprüft werden, allerdings hält sich die AfD an parlamentarische Grundregeln und ich sehe die Chance eines Verbotes im Ganzen als eher gering an.
Statt das Wappen zu verbieten, sollte man lieber gegen die Leute aus der Partei vorgehen, die tatsächlich anti-demokratische und anti-pluralistische Grundwerte vertreten und propagandieren. Damit hätte man genug zu tun.
Davon abgesehen braucht man sich auch nicht einbilden, dass die Wähler dann einfach zur CDU überlaufen. Bestenfalls bekommt man eine Legislaturperiode mehr Zeit, bis sich ein nochmal deutlich stärkerer Widerstand eint.
Das hätte man damals machen sollen bei Grünen Folge jetzt