Sollte man Ordnungsrufe im Bundestag verbieten, damit die AfD nicht immer so schlecht dasteht?
Damit wird diese Partei dauernd diskreditiert.
67 Stimmen
25 Antworten
Es wäre nicht nötig die AfD zur Ordnung zu ruhfen, wenn die AfD sich ordentlich verhalten würde.
Die AfD diskreditiert sich durch ihr Verhalten im Bundestag selbst. Weil sie allen zeigt dass ihre Vertreter keinen Respekt vor den demokratischen Institutionen und Verfahren haben.
Wenn, dann diskreditiert die AfD sich ja selbst. Es gibt ja klare Regeln, wie man sich im Parlament zu verhalten hat. Sie muss sich nur daran halten. Ein Dieb kann hier ja auch nicht sagen, ihr habt mich jetzt 100 mal beim Klauen erwischt, jetzt lasst mich mal davon kommen. Er kann einfach aufhören zu Klauen, wenn er nicht mehr bestraft werden will.
Aber die AfD kann wohl nicht damit aufhören. Hier ist die Provokation und die Beleidigung ja explizit Teil der politischen Strategie und solche Strafen sind Teil der Opferrolle.
Sonst gibt es Zustände wie in Taiwan oder Korea irgendwann. Im Parlament muss Disziplin und Ordnung herrschen, schon aus Respekt gegenüber der Institution. Wer sich schlecht benimmt, kassiert nun mal Ordnungsrufe.
Man kann nicht immer alles nach unten hin nivellieren.
Nein, Ordungsrufe haben seinen guten Grund. Und das merkt man auch, wenn man das Verhalten von manchen Parteien (v.a. den der AfD) betrachtet.
Meine größte Sorge in dieser Kausa, gerade aktuell, gilt mehr dem Vorhandensein der notwendigen Kompetenz bei der Person, die beauftragt ist, solche Ordnungsrufe zu erteilen.