Was wäre, wenn Donald Trump Bundeskanzler wäre?
Ja, ich weiß, das ist völlig illusorisch. Aber nur mal angenommen. Er schickt bewaffnete Bundeswehr nach Berlin, um da mal "richtig aufzuräumen". Importe von der EU werden mit 50% besteuert. Asylbewerber werden im Gerichtsgebäude verhaftet und ins Gefängnis gebracht. Erneuerbare sind Scheisse, wir investieren stattdessen ins Fracking, um eigenes Gas zu haben. Unser Gesundheitsminister hat ein, ähem, "gewöhnungsbedürftiges" Verhältnis zu Impfungen, weil die Autismus verursachen. An der Grenze zu Polen wird eine Mauer gebaut, um die Asylbewerber abzuschrecken. Und Polen wird dafür bezahlen.
Lasst eurer Fantasie freien Lauf, um die Entscheidungen der US-Regierung auf Deutschland zu übertragen.
Was würde dann in Deutschland passieren?
6 Antworten
Bei den nächsten Wahle werden in den großen Städten (wo weniger AfD gewählt wird) die meisten Wahllokale abgeschafft. Es gibt nur noch wenige Wahllokale, die schlecht erreichbar sind. Die Wartezeiten zum Wählen betragen mehrere Stunden. Briefwahl gibt es natürlich nicht mehr.
Frei Journalismus wird diffamiert und der Zugang zu Regierungsgebäuden verwehrt. Der Bundespressekonferenz e. V. verboten.
Das Holocaust-Mahnmal und alle anderen Gedenkstätten werden abgerissen und ein großes Denkmal für Trump dort errichtet.
Putin erhält Ostdeutschland, weil dieses traditionell zu Russland gehören.
Das möchtest du dir nicht ausmalen.
Viel Unterdrückung der Frauen, mehr Propaganda, Wirtschaft verfällt ins Chaos, viele pädophile Anhänger Trumps gehen auf Frauen als auch unschuldige Mädchen ein (siehe Epstein Vorfall).
Es gäbe keine Kitas, Betriebsräte oder sonstige Institute. Es wird eine Hierarchie aufgebaut, sodass nur eine Person alle Gesetze bestimmt.
Du als Frau müsstest dich komplett um den Haushalt kümmern usw.
Darum geht es aber nicht, wenn du dich im Haushalt mit kümmerst. Welche Vorteile erhoffst du dir bei einer Hierarchie eines Populisten?
Gar keine!!! Trump als Kanzler, das ist ein Horrorszenario!!!
Trump-Dulli möchte deine Freiheit und deine Gemüt entziehen, sodass du nur auf ihn gehorchen solltest und seine Propaganda Blind vertraust.
Das werde ich ganz bestimmt nicht machen!
Also mach‘ es Dir bewusst und versuche deine Freundeskreis davor zu beschützen.
Deswegen hab ich diese Diskussion gestartet. Damit den Menschen klar wird, was da drüben in den USA gerade passiert.
Du hast anscheinend eine gute Einstellung zu diesem Thema. Wünsche dir einen schönen, restlichen Sonntagabend.
Ich denke dem seine Partei würde vom Bundesverfassungsgericht verboten werden weil sie gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung verstößt.
Trump erkennt das Urteil nicht an, und schafft das BVG ab. Und jetzt?
Das kann er gar nicht. Der Bundestag bestimmt sowas wenn überhaupt.
Trump hat die absolute Mehrheit im Bundestag.
Trotzdem kann er nicht gegen das Verfassungsgericht arbeiten.
Und zu guter Letzt muss ja auch jedes Gesetz vom Bundespräsidenten unterschrieben werden.
Da sind so viele Hürden, da käme ein Trump nicht sehr weit.
Das Verfassungsgericht ist auf seiner Seite. Und der Bundespräsident wird entlassen und durch jemanden ersetzt, der seine Politik mitmacht.
Das geht alles gar nicht, der Bundespräsident kann nicht entlassen werden.
Der würde in Deutschland gestürzt werden. Außerdem hätte er rechtlich keine Möglichkeiten. Er muss im Parlament alles abstimmen lassen, dann muss die Verfassungsmäßigkeit vom Bundespräsidenten, nach Bundestag und Bundesrat, geprüft werden. Der Kanzler bestimmt zwar die Richtung der Politik, aber er hat keinen Einfluss auf die Meinungen der anderen Politiker, dass er seine Politik auch durchsetzen kann. In Amerika macht der Präsident einfach. Das geht in Deutschland nicht.
Er hätte die Mehrheit im Bundestag und Bundesrat. Und jetzt?
Nein. Das hat er nie, da jeder Bundestagsabgeordneter oder über Bundesländer Landtagsabgeordneter, keiner Partei zugehörig ist, sondern seinem Gewissen verpflichtet. Spätestens im Bundesrat würde es Probleme geben, da es die Vertretung der Bundesländer nicht gefallen lassen würde. Damit kann er keine Gesetze umsetzen. Und Verfassungsfragen hatte bis heute nie ein Kanzler sich mit seiner Koalition als Mehrheit durchsetzen können. Das sind 66.67% der Stimmen im Bundestag und im Bundesrat.
Ok, so sind die Gesetze in Deutschland. Aber was wäre, wenn Bundeskanzler Trump sich nicht an die Gesetze hält? Wenn er einfach anordnet, was er für richtig hält? Und wenn er Gerichtsurteile gegen ihn einfach ignoriert? Das Bundesverfassungsgericht ist auf seiner Seite.
Dann müsste der Bundespräsident eingreifen. Er darf es nicht zulassen. Der Bundespräsident ist der ranghöchste Politiker im Land. Darf darum nicht regieren und hat politisch neutral zu sein. Der Kanzler ist gewählt und bildet mit Leuten eine Koalition und wird vom Bundestag gewählt und kann auch abgewählt werden. Er bestimmt zwar die Politik im Land, aber jeder Abgeordnete ist seinem Gewissen verpflichtet und nicht der Partei. Und dann hat der Kanzler mit seiner Gesetzgebung auch die 50% Bundesrat zu schaffen. Das sind Leute, aus den Landtagen, also den Bundesländern, wie Hessen und Bayern. Von daher kann ein Präsident, wie in Bayern nicht so bestimmen, wie er es in Amerika macht. Und die Entscheidungen müssen auch dem Grundgesetz konform sein, sonst wird es sehr schwer. Und Fragen nach Artikel 1-10 im Grundgesetz können ergänzt werden, aber nicht abgeschafft oder ausgehöhlt werden. Auch nicht mit 66,7% der Stimmen oder im schlimmsten Fall, mit 100% der Stimmen. Verfassungsfragen ab Artikel 11 brauchen 66,7 % von Bundesrat und Bundestag als Zustimmung.
Offensichtlich ist die Demokratie in Deutschland viel besser abgesichert gegen Missbrauch. Danke für deine Erklärungen!!!
Deutschland würde abstürzen. Einmal natürlich im internationalen Ansehen, aber auch wirtschaftlich und in sozialen Punkten.
Dann ist natürlich die Frage, wie er Bundeskanzler geworden ist. Je nachdem, wie er an die Macht gekommen ist, gäbe es wahrscheinlich eine starke Veränderung im Wahlverhalten der Menschen, wieder Richtung links.
Doch, ich male mir das gerade aus. Ich kümmere mich gerne um den Haushalt, wenn Mama nicht da ist, aber ich mache das freiwillig, und nicht, weil ein komplett durchgeknallten Irrer mir das vorschreibt.