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Wann ist etwas Faschismus

Ich arbeite gerade aus Langeweile an einer Checkliste um Faschismus zu erkennen. Noch irgendwelche Ideen?

Checkliste: Faschistische Merkmale erkennen

1. Ideologie und Weltanschauung

  • Führerprinzip: Glaube an eine autoritäre, charismatische Führungsperson
  • Ultranationalismus: Übersteigerte nationale Identität, Abwertung anderer Nationen oder Ethnien
  • Militarismus: Verherrlichung militärischer Werte, Gewalt als Mittel zur Problemlösung
  • Antipluralismus: Ablehnung von politischer Vielfalt, Parteienvielfalt oder Demokratie
  • Antiintellektualismus: Misstrauen gegenüber Wissenschaft, Bildung, Journalismus

2. Menschenbild und Feindbilder

  • Rassismus oder Ethnopluralismus: Konstruktion einer „überlegenen“ Gruppe
  • Sündenbockdenken: Schuldzuschreibung an Minderheiten, Fremde oder abweichende Gruppen
  • Homogenitätswahn: Ablehnung kultureller, religiöser oder sexueller Vielfalt

3. Sprache und Kommunikation

  • Verschwörungstheorien: Systematische Unterstellung geheimer feindlicher Mächte
  • Hassrhetorik: Dämonisierung von Gegnern, Entmenschlichung
  • Lügenpropaganda: Systematische Desinformation zur Kontrolle des Diskurses

4. Politikverständnis

  • Demokratiefeindlichkeit: Forderung nach „starker Hand“, Abschaffung demokratischer Institutionen
  • Gewaltakzeptanz: Legitimation oder Ausübung politischer Gewalt
  • Rechtsstaatsfeindlichkeit: Missachtung von Justiz, Gewaltenteilung, Verfassung

5. Soziale Praxis und Verhalten

  • Einschüchterung, Bedrohung oder Gewalt gegen Andersdenkende
  • Aufbau paramilitärischer Strukturen oder Netzwerke
  • Uniformierung, Symbole, Marschrituale zur Identitätsstiftung

6. Verhältnis zu Geschichte und Erinnerung

  • Geschichtsrevisionismus: Relativierung von Kriegsverbrechen, Holocaustleugnung
  • Heroisierung faschistischer Führerfiguren oder Diktaturen
  • Instrumentalisierung historischer Mythen zur Legitimation eigener Politik

Kriterien für Verdichtung

  • Kumulative Erfüllung mehrerer Kategorien
  • Aktives politisches Handeln im Sinne dieser Ideologie
  • Ablehnung liberaler, demokratischer, menschenrechtlicher Grundwerte

Faschismus ist kein Zustand, sondern eine Dynamik — seine Erkennung erfordert Kontextsensibilität, historische Kenntnis und ideologiekritische Analyse.

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AfD reicht Klage gegen Verfassungsschutz ein. Wird sie damit erfolgreich sein?

Der Verfassungsschutz ist sich sicher: Die AfD ist rechtsextrem und bedroht die Verfassung. Gegen diese Einschätzung will sich die Partei nun vor Gericht wehren.

Die AfD hat nach eigenen Angaben Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eingereicht. Ein entsprechendes Schreiben sei an das zuständige Verwaltungsgericht Köln verschickt worden, bestätigte der Sprecher von Parteichefin Alice Weidel, Daniel Tapp. In Köln hat das BfV seinen Sitz.

Das Bundesamt hatte mitgeteilt, die Partei fortan als gesichert rechtsextrem einzustufen. Die AfD hatte die Behörde per Abmahnung bis heute, 8.00 Uhr, aufgefordert, dies zurückzunehmen und eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Anderenfalls werde eine schon vorbereitete Klage mit Eilantrag eingereicht. Der Verfassungsschutz antwortete nach AfD-Angaben nicht darauf.

Mit der Klage versucht die Partei der Behörde nun gerichtlich zu untersagen, die AfD als gesichert rechtsextrem Bestrebung einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, zu prüfen und/oder zu führen. In dem Abmahnungsschreiben hieß es, man halte sowohl diese Einstufung als auch die Bekanntgabe dieses Umstands für rechtswidrig.

Der Inlandsnachrichtendienst hatte die AfD »aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextrem Bestrebung« eingestuft. Zuvor hatte er die Partei als Verdachtsfall behandelt. Auch dabei ist bereits der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel erlaubt, etwa sogenannte V-Leute oder Observationen, Bild- und Tonaufnahmen. Bei einem als gesichert extremistisch eingestuften Beobachtungsobjekt sinkt die Schwelle für den Einsatz solcher Mittel.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) arbeitete seit vielen Monaten an einem Gutachten zur AfD. Nach SPIEGEL-Informationen hat die Behörde die Neubewertung der von Alice Weidel und Tino Chrupalla geführten Partei vergangene Woche fertiggestellt und dem Bundesinnenministerium vorgelegt. Das Gutachten umfasst über 1100 Seiten und enthält zahlreiche Belege, die den verfassungsfeindlichen Charakter der Partei untermauern.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-reicht-klage-gegen-verfassungsschutz-ein-a-c2a66a21-0f88-4562-afe8-def2f3340e61?sara_ref=re-so-app-sh

AfD-Klage hat keinen Erfolg 71%
AfD-Klage hat Erfolg 15%
Unentschieden 14%
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