Warum ist die Ampel gescheitert?
33 Stimmen
4 Antworten
Ziemlich offensichtlich. Lindner konnte sich mal wieder nicht benehmen, und die Ampel wurde gezielt manipuliert. Ohne FDP ging es dann ja ganz gut.
Mit der CDU wäre es wohl leichter gewesen? Vor allem wollten sie doch auch nicht mit den Grünen regieren, also Söder und seine CSU, soweit ich mich erinnere. :)
Von äußeren Gegebenheiten mal gänzlich abgesehen.
Es gab generell einiges an Streit. Desweiteren gab es externe Probleme die die Ampel (u.a.) schlecht angegangen ist, wie etwa Präsentation und Kommunikation in/ mit der Öffentlichkeit.
Fakt ist aber bzgl des Scheiterns, dass die FDP die Regierungskoalition alleine selbst veranlasst und beendet hat und damit die mehrheitliche Regierungsarbeit gebrochen hat. Da die Union unter Merz ideologisch ausnahmslos komplett dicht gemacht hat, einfach um nachhaltig zu schaden, statt konstruktiv mitzuarbeiten, auch wenn sie in der Opposition waren, war somit an stabile Regierungsarbeit kaum noch zu denken.
Fazit welche der 3 Parteien (am ehesten/ meisten Schuld ist) aufgrund der Datenlage UND Geschehnisse:
Es gab innerhalb der gesamten Ampel immer wieder Streit.
Die FDP alleine hat die Regierung aktiv zerbrochen.
Unabhängig davon, was ich von den einzelnen Ampelparteien und der Ampel generell halte, muss ich sagen, dass wohl die FDP die größte Schuld trägt. Sie war ja sozusagen die Opposition in der Regierung. Sie hat ständig Projekte und Vorhaben der Regierung blockiert und ließ auch beim Thema Schuldenbremse nicht mit sich reden. Die FDP hat die Schuldenbremse dann aber trotzdem umgangen. Das ging ja schon damit los, dass ungenutzte Corona-Hilfen verfassungswidrig umgetopft wurden. Und am Ende hat die FDP die Ampel ja bewusst platzen lassen, was aber schon gut war, da durch den Dauerstreit die Regierung de facto handlungsunfähig war und die Wirtschaft darunter litt.
Das die FDP schon Wochen vorher auf den Bruch der Koalition hingearbeitet hat, ist ja nun evident.
Denen, die überall die Ideologie der Verantwortungslosigkeit predigen kann man halt auch konsequent keine Verantwortung übertragen.
Ausnahmen wie der ehemalige Minister Wissing bestätigen die Regel.
Die SPD hätte ja von Vornherein die Möglichkeit gehabt, mit den Grünen und der CDU zu koalieren. Das es mit der FDP schwierig wird, konnte Scholz von Anfang an ahnen.