Olaf Scholz – die neusten Beiträge

Abschiebeflüge kurz vor der Bundestagswahl: Wirft die ,,Reste-Ampel" (Grüne und SPD) der Bevölkerung wahltaktisch Sand in die Augen?

Auf eine erste Afghanistan-Abschiebung im August (zufällig kurz vor den Landtagswahlen 2024 im Osten) folgten bislang keine weiteren, obwohl Innenministerin Faeser dies versprochen hat.

Mit der Abschiebung von 28 Straftätern nach Afghanistan versucht die Bundesregierung nach schwierigen Wochen, ein Signal der Entschlossenheit in der Migrationspolitik zu setzen. Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD) nannte den ersten Abschiebeflug nach Afghanistan seit der Machtergreifung der radikalislamischen Taliban ein „klares Zeichen“ an Straftäter ausländischer Herkunft. „Wer Straftaten begeht, kann nicht darauf rechnen, dass wir ihn nicht abgeschoben kriegen“, sagte er bei einer Wahlkampfveranstaltung der SPD in der Nähe von Leipzig.

https://www.sueddeutsche.de/politik/abschiebung-afghanistan-solingen-olaf-scholz-friedrich-merz-syrien-lux.X3yfkc8RMxiJASoFJAd34d

Vor kurzem startete ein Abschiebeflug nach Irak (zufälligerweise kurz vor der Bundestagswahl 2025).

Ein Abschiebeflug vom Flughafen Hannover sorgt für erhebliche Diskussionen: Am frühen Montagmorgen hob eine Maschine mit 47 abgelehnten Asylbewerbern aus elf Bundesländern in Richtung Irak ab. Auffallend: Unter den Abgeschobenen befanden sich vor allem Frauen, Kinder und bereits gut integrierte Personen – jedoch kaum Straftäter.

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Ja, reine Symbolpolitik -.- 96%
Nein, Rot-Grün hat es endlich begriffen! 4%
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Wie fandet ihr das Kanzler-Quadrell gestern Abend?

Wie fandet ihr das Kanzler-Quadrell gestern Abend?

Merz hat irgendwie total verkackt, schaute die meiste Zeit wie ein begossener Pudel ohne Argumente und hat immer genau dann jemand anderen unterbrochen, wenn er eigentlich was hätte erklären sollen, z.b. auch warum CDU die Vielverdiener partou nicht zur Kasse bitten will, dafür aber wieder die Mittelschicht und Wenigverdiener (war das bei CDU je anders?..Nein), CDU ist nur für Vielverdiener sonst nix. Scholz war echt unsympathisch, einerseits gefühllos monoton ohne wirkliche Regung, andererseits fiel er aber sehr oft anderen Rednern ins Wort, obwohl jeder seine eingeplante berechnete Redezeit hatte und keiner benachteiligt gewesen wäre, er war total verbissen und unberechenbar unterwegs, vorlaut und oft völlig an der Frage vorbei, ohne Erklärungen, wo man sie gebraucht hätte und war dann später auch noch Wähler am diffamieren (sowas hat ein souveräner reifer Mensch nicht nötig). Habeck war viel zu still, vorsichtig, unsicher, emotionalisierend und fachlich nicht kompetent genug (vielleicht deshalb..) und natürlich wieder sehr ideologisch unterwegs, realitätsfern, kein Kanzlerformat. Weidel war diejenige, die alle anderen dann erstmal auffordern musste, über Inhalte zu sprechen und nicht hetzen und beleidigen, das wäre man dem Wähler und Zuschauer schuldig, die wollen keinen Kindergarten-Streit (Ampel lässt grüßen) sondern die wollten Inhalte und Klartext hören, was sie auch sehr gut bedienen konnte, erklärte gut und verständlich, während Andere Erklärungen schuldig blieben, z.b. zum Haushalt oder wo die Einsparungen herkommen sollten, die man vornehmen will. Bei allen Themen punktete sie mit klaren gut durchdachten Ansagen, kein Wunder, sie konnte ja auch endlich mal vernünftig reden, was ihr ja sonst immer missgönnt war. Sie erklärte z.b. auch gut, wo sie Einsparungen für Bürgerentlastungen und Wenigverdiener sowie Familien hernehmen will, die man dann mehr in der Staatskasse hat, nämlich durch radikale Kürzungen in Bereichen, wo sich die anderen 3 Parteien nicht rantrauen (z.b. Migration aber auch andere Bereiche) und es wurde klar, dass bei der AfD viel mehr Geld auch für Geringverdiener und Kinder, Familien bei rumkommen würde, was der AfD ja immer fälschlicherweise abgeschrieben wurde. Auch in Punkto Energie, Haushalt, Bildung, Rente war sie gut am Start, während die anderen sich dauernd gegenseitig unterbrachen und stritten und CDU dann lieber allein regieren wollte (was für eine Wählerklatsche). Ich hätte mir von den 3 Herren wirklich mehr erwartet, es war wie eine Farce.

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Meinung des Tages: Rassismusvorwürfe gegen Olaf Scholz - was denkt Ihr über den Vorfall?

Auf einer Privatfeier fiel von Seiten des Bundeskanzlers das Wort „Hofnarr“ – um genau zu sein, betitelte Scholz den schwarzen Berliner CDU-Kultursenator Chialo als einen solchen. Hintergrund des Gesprächs war die Abstimmung der Union mit der AfD.

Richtigstellung(sversuch) von Seiten des Kanzlers

Scholz äußerte sich recht schnell zu den aufkeimenden Rassismusvorwürfen. Er erklärte in einer schriftlichen Stellungnahme, dass er das Abstimmungsverhalten der Union gemeinsam mit der AfD im Rahmen einer als privat gekennzeichneten Geburtstagsfeier als „Tabubruch“ bezeichnet habe. Dabei sei das Wort „Hofnarr“ im Sprachgebrauch nicht rassistisch konnotiert und auch von ihm nicht so gemeint gewesen, da er selbst Chialo sehr schätzen würde. Die Vorwürfe des Rassismus bezeichnete er als absurd und künstlich konstruiert.

Das geschah dem Focus zufolge

Der Chefredakteur von Focus war offenbar Gast der Feier und wurde Zeuge des Wortwechsels. Nachdem das Gespräch um den "Tabubruch" sich zuspitze, fragte CDU-Politiker Chialo wohl, ob Scholz das mit dem Rassismus der CDU ernst meine. Scholz soll ihn darauf angefahren haben, dass Chialo als schwarzes Mitglied der Partei nicht mehr als ein Feigenblatt sei und jede Partei seinen „Hofnarren“ hätte.

Scholz hat zwischenzeitlich rechtliche Schritte gegen FOCUS online angekündigt. Die SPD möchte aufgrund eines „Falschzitates“ gegen den FOCUS vorgehen und somit einen Widerruf sowie eine Gegendarstellung erwirken.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr die Reaktion von Scholz?
  • Welche Schritte sollten von seiner Seite aus folgen? 
  • Was denkt Ihr über das Vorgehen von Focus, bzw. Medien generell, wenn es um derartige Themen geht?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Finde die Kritik an Scholz übertrieben, da... 60%
Finde die Kritik an Scholz berechtigt, weil... 28%
Ich habe dazu eine andere Meinung und zwar... 13%
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