Die SPD blickt auf ein turbulentes Jahr zurück. Nach dem Scheitern der Ampelkoalition und der verlorenen Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag steht eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar 2025 bevor. Innerhalb der Partei brach kurzzeitig eine Debatte aus, ob Scholz erneut als Kanzlerkandidat antreten solle, da einige Mitglieder seine Eignung anzweifelten und vorschlugen, ihn durch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zu ersetzen. Pistorius gab schließlich seinen Verzicht bekannt. Kurz darauf entschied sich der Parteivorstand einstimmig für Scholz als Spitzenkandidaten.
Die Debatte um die K-Frage sorgte wiederum für Unmut innerhalb der Partei. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) drang vor der Nominierung auf eine schnelle Einigung, da die Diskussion seiner Ansicht nach der Partei schade. Der SPD-Abgeordnete Axel Schäfer (SPD) kritisierte laut Merkur, dass die Parteiführung während der Debatte keine klaren Richtlinien geboten habe, was zu Unsicherheiten in der Partei geführt habe. Ralf Stegner warf den Co-Chefs Saskia Esken und Lars Klingbeil ebenfalls Orientierungslosigkeit und Führungsschwäche vor. Esken räumte anschließend Fehler ein. „Nein, wir haben kein wirkliches gutes Bild abgegeben bei der Nominierung unseres Kanzlerkandidaten“, sagte sie beim Juso-Bundeskonkress Ende November.
Angesichts der nun vorliegenden Einigkeit sei Esken mit Blick auf die Neuwahlen jedoch zuversichtlich. „So eine geschlossene Partei, die sich jetzt hinter dem Spitzenpersonal versammelt, ist die Stärke der SPD“, erklärte die Parteivorsitzende. Scholz selbst betonte nach seiner Nominierung die Geschlossenheit seiner Partei. „Wir handeln jetzt gemeinsam“, sagte er der dpa. Auch NRW-SPD-Chef Achim Post zeigte sich im ZDF zuversichtlich: „Die Art der Kandidatenkür war nicht gut”, aber die Partei sei angesichts der beendeten Debatte wieder vereint. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch betonte zudem: „Alle Mitglieder vereint, dass es um die sozialdemokratischen Grundwerte geht.”
Quelle: https://civey.com/umfragen/44485/ist-die-spd-aktuell-ihrer-meinung-nach-eher-geeint-oder-eher-zerstritten?utm_source=b2cnewsletterl&utm_medium=email&utm_campaign=20241115_sendinblue_1229
