Olaf Scholz – die neusten Beiträge

War olaf scholz ein guter Bundeskanzler. Was meint ihr?

Quelle https://de.wikipedia.org/wiki/Olaf_Scholz?wprov=sfla1

Olaf schloz war der Bundeskanzler der Koalition gelungen ist aus 3 unterschiedlichen Koalition aus SPD,Grünen,FDP eine Regierung zu machen. Das ist Merkel nicht gelungen. Olaf scholz hat über 100. Milliarden für die Bundeswehr ausgegeben. Das Geld reicht bis 2027. Unter Merkel wurde die Bundeswehr kaputt gespart. Olaf scholz hat viel Ukraine militär unterstützen mehr als Merkel. Merkel hat noch nie was in die Ukraine geliefert. Unter Olaf scholz haben wir die heftige energie Krise in Deutschland überlebt seit dem 1970er. Olaf scholz hat den mindesten Lohn erhöht von 10€ auf 12€. Olaf scholz hat Hartz IV abgeschafft und durch bürgergeld eingeführt. Olaf scholz hat Cannabis eingeführt. Was fällt euch negativ ein? Über Olaf scholz? Und werden ihr Olaf scholz vermissen wenn Friedrich merz Kanzler wird. Oder glaub ihr das Olaf scholz noch aufholt. Viele meine Friedrich merz ist sehr schlimmer als olaf. Oder könnte Alice Weidel Kanzlerin werden. Wie viele Frauen könnte Alice Weidel wählen. Ich habe noch eine Frage. Wenn Alice Weidel nicht Kanzlerin wird. gleichberechtigung betrug? Denn Alice Weidel ist eine Frau. Und lesben mit einer thailändischen Frau mit 2 Kinder. Das wäre eine Ausgrenzung. Meine ich. Was meint ihr?

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Haltet Ihr die SPD aktuell eher für geeint oder eher für zerstritten?

Die SPD blickt auf ein turbulentes Jahr zurück. Nach dem Scheitern der Ampelkoalition und der verlorenen Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag steht eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar 2025 bevor. Innerhalb der Partei brach kurzzeitig eine Debatte aus, ob Scholz erneut als Kanzlerkandidat antreten solle, da einige Mitglieder seine Eignung anzweifelten und vorschlugen, ihn durch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zu ersetzen. Pistorius gab schließlich seinen Verzicht bekannt. Kurz darauf entschied sich der Parteivorstand einstimmig für Scholz als Spitzenkandidaten.

Die Debatte um die K-Frage sorgte wiederum für Unmut innerhalb der Partei. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) drang vor der Nominierung auf eine schnelle Einigung, da die Diskussion seiner Ansicht nach der Partei schade. Der SPD-Abgeordnete Axel Schäfer (SPD) kritisierte laut Merkur, dass die Parteiführung während der Debatte keine klaren Richtlinien geboten habe, was zu Unsicherheiten in der Partei geführt habe. Ralf Stegner warf den Co-Chefs Saskia Esken und Lars Klingbeil ebenfalls Orientierungslosigkeit und Führungsschwäche vor. Esken räumte anschließend Fehler ein. „Nein, wir haben kein wirkliches gutes Bild abgegeben bei der Nominierung unseres Kanzlerkandidaten“, sagte sie beim Juso-Bundeskonkress Ende November.

Angesichts der nun vorliegenden Einigkeit sei Esken mit Blick auf die Neuwahlen jedoch zuversichtlich. „So eine geschlossene Partei, die sich jetzt hinter dem Spitzenpersonal versammelt, ist die Stärke der SPD“, erklärte die Parteivorsitzende. Scholz selbst betonte nach seiner Nominierung die Geschlossenheit seiner Partei. „Wir handeln jetzt gemeinsam“, sagte er der dpa. Auch NRW-SPD-Chef Achim Post zeigte sich im ZDF zuversichtlich: „Die Art der Kandidatenkür war nicht gut”, aber die Partei sei angesichts der beendeten Debatte wieder vereint. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch betonte zudem: „Alle Mitglieder vereint, dass es um die sozialdemokratischen Grundwerte geht.”

Quelle: https://civey.com/umfragen/44485/ist-die-spd-aktuell-ihrer-meinung-nach-eher-geeint-oder-eher-zerstritten?utm_source=b2cnewsletterl&utm_medium=email&utm_campaign=20241115_sendinblue_1229

Eher geeint 57%
Eher zerstritten 38%
Eindeutig geeint 5%
Unentschieden 0%
Eindeutig zerstritten 0%
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Sollte sich die SPD einer Koalition mit dem BSW auf Bundesebene öffnen oder verschließen?

In Brandenburg ist seit letztem Mittwoch die bundesweit erste Landesregierung aus SPD und dem BSW im Amt. Dietmar Woidke wurde im zweiten Wahlgang erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Einen Tag später folgte Thüringen, wo nun der neue Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) eine sogenannte „Brombeerkoalition” aus CDU, SPD und BSW anführt. Beide Regierungschef zeigten sich nach schwierigen Koalitionsverhandlungen optimistisch. Laut Deutschlandfunk beschwor der thüringische Landeschef insofern den „Geist der Zusammenarbeit und einer neuen politischen Kultur“.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) machte am Wochenende deutlich, dass eine Zusammenarbeit von BSW und SPD auf Bundesebene nicht infrage käme. Im Gegensatz zum BSW wolle die SPD die Ukraine bei der Verteidigung, der Souveränität des eigenen Landes und der Demokratie unterstützen, sagte er in der Sendung rbb24 Brandenburg aktuell. Er kritisierte die Haltung des BSW, diplomatische Lösungen und zugleich ein Ende der Waffenlieferungen zu fordern. „Wir glauben nicht, dass man mit Worten sicherstellen kann, dass das Land seine Unabhängigkeit verteidigen kann“, so Scholz.

Die BSW-Co-Chefin Sahra Wagenknecht, die seit Montag auch BSW-Kanzlerkandidatin ist, hatte dem Koalitionsbeitritt ihrer Partei in den Landesregierungen in Brandenburg und Thüringen zugestimmt. Was mögliche Bündnispartner auf Bundesebene angeht, hat sie sich noch nicht konkret positioniert. Bislang schließt sie aber eine Zusammenarbeit mit Grünen und AfD dem ZDF nach kategorisch aus. Mit diesen beiden Parteien gebe es die größten inhaltlichen Unterschiede, erklärte sie im Tagesspiegel. BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali signalisierte in der ARD Offenheit für Gespräche mit der CDU nach den Wahlen in Thüringen und Brandenburg – zumindest auf Landesebene.

Quelle: https://civey.com/umfragen/44442/sollte-sich-die-spd-ihrer-meinung-nach-einer-koalition-mit-dem-bsw-auf-bundesebene-eher-offnen-oder-diese-eher-ausschliessen?utm_source=b2cnewsletterl&utm_medium=email&utm_campaign=20241115_sendinblue_1229

Eindeutig ausschließen 58%
Eindeutig öffnen 26%
Eher ausschließen 8%
Eher öffnen 4%
Unentschieden 4%
Regierung, Brandenburg, Bundestag, Bundestagswahl, Demokratie, Partei, Sachsen, Sozialdemokratie, SPD, Wahlen, Zusammenarbeit, BSW, Koalition, Sozialdemokraten, Sahra Wagenknecht, Olaf Scholz

Meinung des Tages: TV-Duell nur mit Scholz und Merz? Wie bewertet Ihr diese Entscheidung?

Am 9. Februar soll es zwischen dem Noch-Kanzler Olaf Scholz und dem Unions-Politiker Friedrich Merz zum TV-Duell kommen. Für Robert Habeck und Alice Weidel hingegen gibt es zur Prime-Time keine Sendezeit...

Kanzlerduell für ausgewählte Kandidaten?

ARD und ZDF werden am 9. Februar ein TV-Duell zwischen Friedrich Merz und Olaf Scholz übertragen. Moderiert wird das Duell von Sandra Maischberger und Maybrit Illner.

Eine Woche später treten beide Kandidaten bei RTL gegeneinander an.

Nicht eingeladen ist Robert Habeck, der jedoch in der direkten Kanzlerfrage mit Olaf Scholz gleichauf liegt. Zudem haben SPD und Grüne in repräsentativen Wahlumfragen ähnliche Umfrageergebnisse bei der Frage nach der Zweitstimme.

Alternatives Format für Habeck und Weidel

Stattdessen soll es nach Willen von ARD und ZDF ein (kleineres) Duell zwischen Robert Habeck und Alice Weidel geben. Ausgeschlossen vom „großen“ Duell zu sein, lehnen beide Kandidaten jedoch ab. Habeck hat eine Teilnahme schon ausgeschlossen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Ist es richtig, dass nur Scholz und Merz sich duellieren dürfen?
  • Könnte es als Beeinflussung der Wahl seitens der Öffentlich Rechtlichen und Privatsender gesehen werden, dass nur Scholz und Merz gegeneinander antreten dürfen?
  • Sollte es ein Triell zwischen Scholz, Habeck und Merz geben?
  • Und sollte Alice Weidel als Kanzlerkandidatin der AfD nicht auch die Chance haben sich der deutschen Öffentlichkeit zu präsentieren?
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Nein, ich finde die Entscheidung nicht richtig, da... 66%
Ja, ich finde die Entscheidung gut, weil... 17%
Andere Meinung und zwar... 17%
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