Wieso darf Scholz nochmal?
Wieso darf ein Kanzler( generell) nochmal antreten, nachdem ihm gerade gesagt wird, dass er nicht gut genug für das Kanzleramt ist? (Vertrauensfrage)
Das macht doch keinen Sinn
7 Antworten
Prinzipiell darf jeder mündige Bürger, der sich dazu berufen fühlt, als Bundeskanzler kandidieren. Auch jemand der in dem Amt grandios versagt hat.
Die Frage ist eher warum die SPD ihn tatsächlich nochmal aufgestellt hat. Eventuell in Ermangelung eines charismatischen Kandidaten mit Vision für das Land, der in der Lage wäre Merz zu schlagen.
Stimmt, das macht so konkret formuliert keinen Sinn. Es wirkt irgendwie so, als wenn niemand ihm vertraut, er aber trotzdem alles ist, was man hat. :D
Wir alle wissen aber natürlich, dass es eher um die Regierung ging, die ohne die FDP nicht mehr so funktionierte.
Die "Vertrauensfrage" ist ein Instrument aus unserer Verfassung und hat nicht wirklich etwas mit persönlichem "Vertrauen" zu tun, das wir unter uns Menschen gegenüber jemanden haben. Sondern es bedeutet lediglich: Steht der aktuelle Bundestag noch mehrheitlich hinter dem Kanzler. Das war nicht der Fall, deshalb wird ein neuer Bundestag gewählt, der dann auch einem neuen Kanzler wählt, oder den alten wiederwählt.
Dass Scholz wieder als Kandidat antritt liegt an seiner Partei, die das entschieden hat. Offensichtlich haben Sie niemand besseren gefunden bzw. gewollt.
Die Vertrauensfrage besagt eben nicht ,dass er nicht gut genug ist für das Kanzleramt, sondern dass er im aktuellen Parlament keine Mehrheit mehr hat die ihm vertraut.
Zum einen könnte es ja im neuen Parlament anders sein, und zum anderen ist es dem Wähler überlassen. Wenn dieser der entsprechenden Partei nochmal soviel Unterstützung verschafft, dann hat diese eine entsprechende Legitimation.
Und zuletzt kennt das Grundgesetz keine Kanzlerkandidaten oder Spitzenkandidaten, das ist eine Idee der Parteien und hat keinerlei rechtliche Wirkung.
Wahrscheinlich hat die SPD einfach keine Lust mehr auf so viel Verantwortung und hofft darauf, weniger Stimmen zu bekommen.