Werden Teile der AfD und der BSW bei der Vertrauensfrage für Scholz stimmen, weil sie Friedrich Merz vermeiden wollen?
Manche in der AfD und sicher viele in der BSW sind gegen Friedrich Merz als Kanzler und könnten allein deshalb strategisch für Scholz stimmen. Vor allem, weil der auch den Taurus nicht an die Ukraine liefert und beide Parteien gegen Waffenlieferungen sind. Zielt das Taurus Argument von Scholz bewusst auf Verwirrung bei der Vertrauensfrage ab?
Der AfD-Abgeordnete Jürgen Pohl hat sich angeblich bereits entschieden: Olaf Scholz sei für ihn das "kleinere Übel", sagte er im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio. Das größere Übel ist in seinen Augen Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz.
20 Stimmen
4 Antworten
Man kann es zumindest nur hoffen. Scholz ist für die Übergangszeit bis zur regulären Bundestagswahl im September 2025 auf jeden Fall das geringere Übel. Zudem könnte die Ampel bis dahin sowieso nur als Minderheitsregierung weitermachen und so auch hoffentlich keinen allzu großen Schaden mehr anrichten.
Merz dagegen hat ja schon indirekt angekündigt, ein 24-Stunden-Ultimatum, dann Tauruslieferung. Als Kanzler könnte er das jederzeit umsetzen. Dann wär hier endgültig Schluss mit lustig. In meinen Augen sind er, seine Partei und die Olivgrünen mit ihrer permanenten Kriegsrhetorik und dem Geschrei nach immer noch mehr und noch schwereren Waffen eine derartige Gefahr für den Frieden in Gesamteuropa, wie es sie seit Ende des Zweiten Weltkriegs nicht mehr gegeben hat und eigentlich auch nie wieder geben sollte. Wobei natürlich auch die zum Glück bald aus dem Amt scheidenden US-"Demokraten" nun nochmal alles geben und auf Eskalation aus sind. Wenn wir Pech haben, machen sie den Sack noch schnell zu.
Welche Übergangszeit meinst du `?
Wenn im Feb. neu gewählt wird gibt es eine neue Regierung für 4 Jahre - wenn sie hält.
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Eine Gefahr für den Frieden in "Gesamteuropa" sehe ich besonders dann wenn pütin die Ukraine einnimmt.
Ich halte das für reine Putin Progaganda, der offenbar hofft, dass wir weiter den Zögerer spielen statt klare und gemeinsame Strategien zu verfolgen.
In Wirklichkeit sehe ich gute Chancen dass der Krieg so und nicht anders zu beenden ist. Entweder Waffenruhe oder wie liefern alles was die Ukraine braucht um sich zu vertreidigen. Umgekehrt: wenn Putin zustimmt, muss die Ukraine auf Rückeroberungen verzichten, sonst Ende der Unterstützung.
Das ist übrigens die erklärte Strategie von Trump (nicht alles was er sagt ist Unsinn). Und wenn Merz Kanzler ist, dann wird er keine Alleingänge machen sondern genau das unterstützen, zusammen mit Trump und England, und Frankreich. Nur so könnte der Krieg schnell enden.
Betrifft nur Abgeordnete der Linken und FDP. Jeden Monat länger die alte Verbindung bedeutet noch jeden Monat 10000 Euro Abgeordetengehalt. Einige müssen dann zum Jobcenter. Bei Afd bleiben wohl alle Abgeordnete drin.
Es gibt dann Neuwahlen nur halt früher das würde ja nix verhindern wenn Scholz gewinnt
Ich glaube das nicht alle für Olaf sind aber ca.20%der Leute von BSW und AFD da sie hoffen das die Situation nicht schlimm wird.