Was ist genau zu erwarten wenn die AfD mit Alice Weidel knapp vor der Union mit Friedrich Merz landet?
Damit wäre die AfD dann in der gleichen Situation wie die SPD mit Olaf Scholz 2021.
Würde dann Steinmeier den Regierungsauftrag an der größten Partei vorbei sofort an den Zweitplatzierten Merz erteilen?
4 Antworten
Angenommen, die AfD würde mehr Wählerstimmen als die CDU erhalten, würde das gar nichts ändern.
Die CDU würde mit SPD und Grünen koalieren und hätte damit die Regierungsmehrheit.
Das einzige, gefährliche Szenario wäre es, wenn die AfD eine absolute Mehrheit, als mehr als 50% der Stimmen erhält. Dazu müssten aber ca. 42 Mio. Deutsche die AfD wählen und das wird schon aus gesellschaftlichen Gründen nicht passieren, weil es keine 42 Mio. Hartköppe gibt.
Die AfD findet aber keinen KoalitionsPartner!
Der BP ernennt zwar den Kanzler, aber normalerweise finden die Fraktionen von allein zusammen! Dafür braucht es keinen 'Auftrag'. Allerdings musste er schon 2× intervenieren, als das eben nicht von allein ging!
Im Zweifel regieren auch CXU/SPD/Grüne zusammen!
Nein, wird sie nicht
Wir haben einen Bundespräsidenten, damit egal wie, die Nazis nicht an die Macht kommen. Das ist ein Schutzmechanismus, den die Gründer unserer Bundesrepublik eingebaut haben. Am Ende entscheidet das Gewissen des Bundespräsidenten. Daher bekommt den Job auch immer nur ein Politiker mit Ehre und Gewissen.
Aus dem gleichen Grund existiert auch die 5 %-Hürde. Damit sich gleichartige Kräfte nicht zu sehr zersplittern und so über Umwege Rechtsextremisten einen Zugang in den Bundestag finden. Aufspaltung hat bislang noch keiner Partei gut getan und schon gar nicht in x Splittergruppen. Wie heißt es zu schön: "Viele Köche verderben den Brei. "