Szenario: Hr. Scholz gewinnt Vertrauensfrage
Hallo zusammen.
Die AfD war in der Vergangenheit ja schon für Überraschungen gut. Was würde passieren, wenn sie bei der Vertrauensfrage FÜR Hr. Scholz stimmt? Das wären dann mit Rot und Grün 400 der 733 Stimmen und Hr. Scholz könnte die Wahl ja schlecht ablehnen.
Haltet ihr das für realistisch?
5 Antworten
Wenn Scholz die Wahl annehmen würde, dann würde er erneut Kanzler. Über die Beweggründe einer AfD Zustimmung kann nur spekuliert werden. Denkbar wäre das entsprechende Absprachen mit der AfD getroffen wurden, bei denen die AfD im Gegenzug für Zustimmung Fraktionen in den Ausschüssen und der Regierung erhält. Abhängig auch davon, ob im o.g. Szenario die AfD einen entsprechend großen Anteil an Mandaten hat, um Fraktionen zu bilden. Denkbar natürlich auch eine rein strategische Entscheidung um der jeweiligen Opposition eines aktuellen Kanzlers keine Mehrheit zu geben.
Sollte es letztlich zu einem solchen Szenario kommen, würde wiederum die restliche Opposition massivst gegen diese Absprachen wettern.
Andererseits könnte die AfD den Kanzler damit zum persönlichen Rücktritt zwingen, was "optisch" noch eine Stufe mehr als nur die Vertrauensfrage ist. Eine erneute Kandidatur von Hr. Scholz wäre dann fast nicht mehr vorstellbar.
Die AgD wird sich immer mit Bedacht auf Eigennutz verhalten, und damit schon aus Prinzip eher einem Sozialdemokraten eine Abfuhr erteilen zu Gunsten eines möglichen konservativen Kanzlerkandidaten bei Neuwahlen.
Die AfD hat bei den letzten drei Landtagswahlen gesehen, dass sie derzeit gute Chancen hat, auch bundesweit noch mehr Zustimmung zu bekommen. Insofern wird sie sehr interessiert daran sein, dass Neuwahlen möglichst bald stattfinden.
Bis zu einem Wahltermin im Herbst 2025 könnte sich auch für die AfD noch viel ändern, was jetzt noch nicht absehbar ist. Deshalb werden sie wohl kaum dafür sorgen, dass Neuwahlen später, als zum derzeit frühest möglichen Termin stattfinden.
Ich sehe die Gefahr einer Minderheitsregierung mit Duldung durch die CDU bis September 2025 definitiv NICHT. Der Kanzler würde die Vertrauensfrage sicher noch einmal stellen und dann würde rot/grün dafür sorgen, das 34 Stimmen aus dem eigenen Lager kein Vertrauen aussprechen (und damit keine Mehrheit entsteht).
Das wäre der Effekt. Die AfD könnte den Kanzler damit zum persönlichen Rücktritt zwingen, was "optisch" noch eine Stufe mehr als nur die Vertrauensfrage ist. Eine erneute Kandidatur von Hr. Scholz wäre dann fast nicht mehr vorstellbar.
So ähnlich ist es doch damals in Thüringen gelaufen als Kemmerich von der FDP durch Stimmen von CDU und Afd zum Ministerpräsidenten gewählt wurde.
Danach hatte Merkel so viel Druck ausgeübt das Kemmerich zurückgetreten ist um Schaden von der Partei abzuwenden.
Scholz könnte das nicht annehmen und würde zurücktreten.
Der Schaden für ihn und die SPD währe immens.
So ist es - siehe meine diversen Verweise. Ich erwarte zwar nicht, dass es so kommt, aber es wäre ein taktisch interessanter Zug für die AfD.
Nein, kann ich mir nicht vorstellen. Das wird nicht passieren.
Klar könnte die AfD mit der Regierung kooperieren, um dann auch mitbestimmen zu können. Aber das würden SPD/Grüne never ever zulassen, und ich kann mir sogar vorstellen, dass - sollte die AfD für Scholz stimmen - er die Wahl wiederholen lässt und diesmal sicherstellt, dass er scheitert!
Das wäre dann ein weiteres Szenario, in dem er bei rot-grün mind. 34 MdB-ler aussucht, die gegen ihn stimmen müssen.
Die AfD könnte aber damit Hr. Scholz tatsächlich zum Rücktritt "zwingen", obwohl das im GG gar nicht vorgesehen ist (aber zulässig).