Gewinnt Scholz heute die Vertrauensfrage?
5 Antworten
Damit rechne ich nicht und das ist ja auch gar nicht das Ziel von Olaf Scholz selbst. Er will den Weg frei machen für vorzeitige Neuwahlen, und die gibt es nur, wenn Scholz die Abstimmung zur Vertrauensfrage nicht gewinnt.
Natürlich nicht, das ist schon so abgesprochen.
CDU stimmen dagegen.
Grüne Enthalten sich, wird dagegen gewertet.
Die SPD stimmt dafür.
Die FDP dagegen.
Die AFD dagenen
Damit ist die Sache durch.
Es ist keine geheime Wahl daher wird es nur einige wenige die entgegen ihrer Partei stimmen , das wird aber nichts ändern.
Nein!
Er muss sie stellen, damit der Bundespräsident den Bundestag auflösen kann. Sonst geht das nicht. Aber bis zum Wahltag bleibt die Regierung noch im Amt.
Außerdem ...
Nein. Sonst gäbe es keine vorgezogenen Wahlen. Das ist ausnahmsweise so geplant zu verlieren.
Davon gehe ich nicht aus.
LG.