Wann wird Scholz die Vertrauensfrage stellen?
Wann wird Scholz die Vertrauensfrage stellen? Was denkt ihr?
21 Stimmen
3 Antworten
Er will es im Januar tun, damit (erst) dann der Wahlkampf beginnt und im März die Wahlen sind. Vorher will er noch einiges Regeln, ua den Haushalt und einige Projekte, die der Wirtschaft und den privaten Haushalten helfen sollen.
Wie man jetzt nach 24 h hört, ist aber die Merz-CXU stark dagegen und drängt auf eine schnelle Vertrauensfrage, möglichst nächste Woche!
Obwohl der ganze Plan ja von der CXU abhängt, bezweifele ich, dass die CXU sich vollständig durchsetzen kann! Ein konstruktives Misstrauensvotum kann Merz kaum gewinnen, bzw. stellen, da er Gefahr läuft, mit den Stimmen der AfD gewählt zu werden. Und RotGrün, ggf. mit den Linken hat auf jeden Fall mehr stimmen als CXU/FDP. Dazu wird Steinmeier auf Kompromisse drängen, theoretisch ginge sogar eine SPD geführte GroKo, was der Merz-CXU stark missfallen würde!
Im Zweifel wird der Druck auf Scholz&RotGrün aber zunehmen, so dass er nicht bis Januar durchhält! Wenn die ihre Projekte nicht mehr durchbekommen und die CXU alles blockiert, könnten sie iwann im Dezember aufgeben.
Januar offizielle, jedoch wird der DRUCK so enorm sein, dass dies noch diesen Monat passieren wird.
Im Januar aufgrund von Pensionsansprüche von Beamten. Am Ende hat es immer etwas mit Geld zu tun.
Für die Pensionsansprüche offenbar schon. Sonst würde die Vertrauensfrage bereits nächste Woche gestellt werden und max. 60 Tage später gibt es Neuwahlen.
Macht es einen Unterschied, ob die vollen vier Jahre gedient wird oder nur 3 1/4 ?