Was denkst du warum Scholz die vertrauensfrage Januar 2025 Stellen will?
4 Antworten
Vermutlich erhofft er sich Rückenwind aus der Wahl zur Hamburger Bürgerschaft.
Er hat es doch sogar noch erklärt, zum einen um wichtige unaufschiebbare Gesetze noch durchsetzen zu können, und zum anderen um dann ein mal geordnet in den Wahlkampf gehen zu können. Wenn das jetzt schon passieren würde hieße das Wahlkampf über Weihnachten, das wäre nicht schön. Außerdem kann sich so sowohl die SPD als auch die Grünen noch ein mal neu aufstellen. Aktuell würde davon die CDU und auch AFD profitieren. Beides nicht ganz geil, letzteres deutlich schlimmer.
Ja ist er, aber bei Wahlen im Januar wäre über Weihnachten die letzte Phase des Wahlkampfes, klar geht es jetzt schon los aber das ist nicht vergleichbar. Die Mehrheiten braucht er dann Hilfe von der Opposition, Punkt. So hat er es auch gesagt. Ob das klappt oder nicht ist etwas anderes, aber Mehrheiten sind weiterhin Möglich, nur eben nicht von der Regierung aus.
Seine wahren Motive legt er nicht offen.
Dabei ist ziemlich offensichtlich, dass er versucht, die Bundestagswahl soweit zu verzögern, dass sie nach der Wahl zur Hamburger Bürgerschaft stattfindet.
Bundeskanzler Olaf Scholz plant, die Vertrauensfrage erst im Januar 2025 zu stellen, um dem Bundestag die Möglichkeit zu geben, wichtige Gesetzesvorhaben noch vor Jahresende zu beschließen. Bei seiner Rede am 6. November betonte Scholz, dass die verbleibenden Sitzungswochen des Bundestages bis Weihnachten genutzt werden sollen, um entscheidende Vorhaben wie den Ausgleich der kalten Progression, die Stabilisierung der gesetzlichen Rente und Maßnahmen zur Stärkung der deutschen Industrie abzuschließen.
Hält sich vermutlich für UNentbehrlich ... Glaubt vermutlich, er hätte SUPER regiert und will solange wie möglich SUPER weiterregieren. Gibt es oft in der Geschichte ....
Der Wahlkampf ist seit gestern eröffnet.
Ohne Mehrheit kann Scholz überhaupt nichts beschließen.
Die Aussagen ergeben nicht viel Sinn.