Kann man sagen die Ampel-Regierung leuchtet nur noch rot?
Nach dem Rücktritt von Ricarda Lang und jetzt dem Rausschmiss von Lindner brodelt alles in einem Topf
Scholz möchte im Januar die Vertrauensfrage stellen
Kann man also sagen die SPD regiert nur noch alleine?
3 Antworten
Niemand regiert mehr, sondern es wird nur noch verwaltet. Sollte die eigentlich nur geschäftsführende Regierung versuchen, noch auf die Schnelle irgendwelche Gesetze durchzudrücken, wird Scholz relativ schnell über ein Misstrauensvotum gestürzt werden…
Der Entschluss von Kanzler Olaf Scholz, Lindner abzusetzen, könnte als Zeichen dafür gesehen werden, dass die SPD in der Regierung an Einfluss gewinnt und vielleicht versucht, die Koalition mit weniger Kompromissbereitschaft zu führen. Die FDP hatte zuvor klar signalisiert, dass sie nicht mehr alle Entscheidungen mittragen würde, besonders in der Finanz- und Haushaltspolitik. Diese Entwicklungen zeigen, dass die Koalitionspartner zunehmend Schwierigkeiten haben, gemeinsame Positionen zu finden. Während die SPD derzeit in einer stärkeren Position erscheinen mag, ist es fraglich, ob sie wirklich "alleine" regiert, da auch die Grünen eine neue Parteiführung bekommen werden und ihre künftige Ausrichtung noch unklar ist. Die Frage, ob die Ampel-Koalition auf Dauer rot steht, bringt die momentane Lage zwar pointiert auf den Punkt, aber die politischen und strategischen Entscheidungen der Grünen bleiben dabei ein entscheidender Faktor für den Fortbestand und die Ausrichtung der Regierung.
LG aus Tel Aviv
Es ist nur eine "Farbe" Raus - GELB - die FDP.
Jetzt geht mit einer Rot-Grünen Minderheitsregierung weiter
Ob die Vertrauensfrage erst im Januar 2025 kommt, bleibt abzuwarten.