Ampelkoalition vor dem Aus? Was geschieht gerade?
Hallo, ich habe die Nachrichten gelesen und irgendwas über unsere Ampelregierung, dass die Regierung auseinanderfliegt. Weiß jemand mehr? Olaf Scholz soll Lindner entlassen haben, will im Januar die Vertrauensfrage im Bundestag stellen und im März sollen Neuwahlen stattfinden? Habe ich das richtig verstanden? Und bis dahin haben wir eine vorübergehende geschäftsführende Regierung? Wer weiß mehr in der Sache und kann darüber was erzählen?
1 Antwort
Die Ampel ist Geschichte, Scholz hat Lindner entlassen und damit ist die FDP geschlossen aus der Regierung ausgetreten...
Somit hat niemand eine Regierungsmehrheit....
Scholz müsste die Vertrauensfrage normalerweise morgen stellen, nicht erst in zwei Monaten, aber was will man von dem Pattexarsch anderes erwarten
Ja und nein, er bleibt der Kanzler aber ohne eine Mehrheit kann er gar nix, außer große Reden schwingen...
Die Bundesregierung als solche ist aktuell bis zu einer neuen Regierungsbildung handlungsunfähig.
regierung ist handlungsunfähig..ist ja der wahnsinn. war nur eine frage, wann die sich gegenseitig zerfleischen. also ohne mehrheit kann er als kanzler nicht viel tun. bedeutet, bis januar und märz abwarten. das bedeutet ja, dass kaum entscheidungen getroffen werden können, da die regierung nicht ganz handlungsfähig ist. hört sich echt krass an! die (wir) sind handlungsunfähig und können kaum etwas tun. krass echt krass!
Nicht das diese Regierung jemals handlungsfähig wäre...
dazu gehören Kompetenz, Wissen und Urteilsfähigkeit, also alles Eigenschaften die die Mitglieder dieser Regierung nie besessen haben...
Aber das jetzt die mühevoll ausgehandelte und dringend notwendige Krankenhausreform auf Eis liegt und evtl. den Bach runtergeht, ist bitter...
also habe ich es doch richtig verstanden mit dem bruch. ja, scholz regiert jetzt mit grünen weiter bis märz. januar stellt er die vertrauensfrage und im märz dann neuwahlen. also wir haben weiterhin eine regierung, die sich um uns kümmert. auch wenn sie vorübergehend und geschäftsführend ist. olaf ist und bleibt bis dahin als chef da. normalerweise morgen die vertrauensfrage stellen? er sagt, erst im januar und im märz dann neuwahlen.