Warum hat Scholz nicht nicht selber gesagt, dass er Vertrauensfrage früher stellt warum delegiert er an Mützenich?
Er möchte doch mit seinem Schauspiel nur Zeit gewinnen. Die haben genügend Zeit um die Wahl vorzubereiten und Steinmeier kann auch nochmal um 21 Tage verzögern. Das sind alles nur faule Ausreden. SPD würde ich nie wählen und hab ich auch noch nie gewählt. Scholz redet nur von Demokratie, wenn er aufrichtig wäre würde er die Vertrauensfrage am Mittwoch stellen. Das ist wahre Demokratie, dass man die Leute so schnell als möglich entscheiden lässt. Scholz ist ein Antidemokrat. Er verhält sich wie ein Diktator.
9 Antworten
Er macht das schon richtig so.
Mir wäre die Arbeit der vergangenen Monat im Hinblick auf Gesetzesänderung auch wichtiger, als Oppositionsgejammer nachzukommen.
Weil Mützenich und Merz wohl gut miteinander können :P
Und das Schauspiel ist folgendes: Tauziehen um den Wahltermin Januar oder März
Und am Ende kommt wahrscheinlich eine Mitte dabei heraus und du bekommst noch ein Gesetz gegen Kalte Progression VOR der Wahl.
Ein richtiger Diktator der Scholz (Satire)
Das ist kein Schauspiel! Die beiden Fraktionsvorsitzenden Merz und Mützenich beraten über mögliche Wahltermine, ein ganz normaler Vorgang bei einer vorgezogenen Wahl. Man muss einen Fahrplan festlegen und das machen die beiden Chefs der größten Fraktionen - Scholz hat da gar nichts verloren.
Das Problem ist, dass alles innerhalb 60 Tagen erfolgen muss, da muss man ein paar Eckpunkte berücksichtigen. Selbst Merz hat inzwischen zurückgerudert, was seinen Vorschlag anging im Januar zu wählen. Was man aus der Sitzung mitbekommt (Liveticker) läuft es auf einen Termin in Februar hinaus.
Würde z.B. Scholz morgen die Abstimmung einfordern, würde alles in der Weihnachtszeit stattfinden (Wahltermin 11.01.) - mit all den Feiertagen dazwischen. Abgesehen davon, dass alles vorbereitet werden muss (und auch Beamte der Behörden haben sicher Urlaub eingeplant und gebucht usw.), sollten auch die Leute "Lust" haben wählen zu gehen; was nach einem Festtagsbraten eher schwer fällt.
So eine Wahlvorbereitung dauert schon einige Monate und bedarf viel Organisation. Experten sagen dass man bis Januar kaum auch nur die ganzen Wahlscheine gedruckt kriegt. Hektik bringt da also sowieso nichts, davon geht das auch nicht schneller.
In 2 Tagen sind die gedruckt. Jeden Tag werden Millionen Zeitungen gedrückt und das sind nicht nur 3 Seiten.
Warum hat Scholz nicht nicht selber gesagt, dass er Vertrauensfrage früher stellt warum delegiert er an Mützenich?
Tja, warum stellst Du diese Frage und nicht Dein Nachbar?
Die Vertrauensfrage kann nur der Bundeskanzler stellen.
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Allerdings hätte Merz die Möglichkeit sich einem konstruktives´n Mißtrauensvotum zu stellen.
Dazu hat er ganz offensichtlich nicht den Mut.