Betreibt Olaf Scholz Basta-Politik?

Der Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine Entscheidung getroffen wie es mit den deutschen Atomkraftwerken weitergeht.

Atomkraftwerke: Kanzler Olaf Scholz riskiert ein Machtwort

stern.de/politik/deutschland/atomkraftwerke--kanzler...

Olaf Scholz hat ein Machtwort gesprochen im Atomstreit der Ampelkoalition. Wenn sich der grüne Vizekanzler und der liberale Vizevizekanzler nicht…

AKW-Streit: Olaf Scholz spricht ein Machtwort in der Ampel

faz.net/aktuell/politik/inland/akw-streit-olaf-scholz...

Scholz spricht ein Machtwort im Streit über die Atomkraft. Es ist kein gutes Zeichen, dass der Kanzler schon jetzt seine Richtlinienkompetenz…

Machtwort von Olaf Scholz: Drei AKW sollen länger laufen können

rtl.de/cms/machtwort-von-olaf-scholz-drei-akw-sollen... Partnershop

RTL-Politikchef: Scholz ' AKW-Machtwort "hart" für Grüne Christian Lindner begrüßt Bundeskanzler Scholz' AKW-Entscheidung Scholz schrieb weiter,…

Wie beurteilt Ihr diese Entscheidung?

Olaf Scholz: Der Kanzler beendet den Atomstreit – doch einer jubelt zu ...

morgenpost.de/politik/article236695321/olaf-scholz-akw...

Der Effekt für Scholz persönlich dagegen dürfte ungleich größer sein: Er hat mit dem Basta-Brief, der am Montag an Habeck und Lindner ging, ein…

AKW-Kompromiss: Habeck wirbt für Scholz-Entscheidung – Grüne Jugend ...

welt.de/politik/deutschland/article241645867/AKW...

Grüne Jugend kritisiert Scholz‘ AKW-Entscheidung als „Basta-Politik“ Die Grüne Jugend reagierte entrüstet auf Scholz‘ Entscheidung. „Das…

🤨

Der Vorwurf wird ja nicht zum ersten Mal laut .

Warum überzeugen, wenn Merkel mit 16 Jahren "Basta"-Politik...

vk.com/wall321349986_3787

NZZ: " Olaf Scholz versucht gar nicht erst, Impfunwillige zu überzeugen. Er verlässt sich auf ihren Obrigkeitsglauben [...] Der neue Kanzler…

Olaf Scholz macht in der Corona-Krise eine Basta-Politik ohne Plan ...

badische-zeitung.de/olaf-scholz-macht-in-der-corona...

Olaf Scholz macht in der Corona-Krise eine Basta-Politik ohne Plan Von Norbert Wallet. Mi, 01. Dezember 2021 um 22:03 Uhr Kommentare Die…

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Es gibt aber auch andere Stimmen .

Olaf Scholz führt nicht – er merkelt - Cicero Online

cicero.de/innenpolitik/russland-politik-des...

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht sich zunehmender Kritik aus den Reihen seiner Koalitionspartner Grüne und FDP ausgesetzt. Grund ist seine unbestimmte…

Mich interessiert eure Meinung dazu.

Deutschland, Politik, Bundeskanzler, SPD, Bundesregierung, Olaf Scholz
Glaubt ihr, dass sich Olaf Scholz tatsächlich nicht mehr an die Sache Cum-Ex mit der Warbung-Bank zum Inhalt des Gesprächs erinnern kann?
200.000 Euro in Schließfach: „Potenzial, den Kanzler zu stürzen“

Ein ungewöhnlicher Bargeldfund bei einem SPD-Politiker im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal bringt Olaf Scholz in Bedrängnis.

Bundeskanzler Olaf Scholz muss am 19. August erneut vor dem Untersuchungsausschuss zu den Gesprächen mit der Hamburger Warburg-Bank aussagen.

-Aktiengeschäften eine ungewöhnlich hohe Bargeldsumme gefunden worden. Ermittler vermuten eine Verbindung zur Warburg-Bank. Auch die Rolle des Bundeskanzlers werde genau beleuchtet.

Seit Monaten ermittelt die Staatsanwaltschaft Köln gegen Kahrs, den früheren Haushaltsexperten im Bundestag. Einem Bericht der Bild-Zeitung zufolge haben Ermittler bei einer Razzia Ende September 2021 in seinem Bankschließfach bei der Hamburger Sparkasse 200.000 Euro in unterschiedlich großen Scheinen entdeckt.

Der Fund ist laut dem Blatt für die Kölner Staatsanwaltschaft ein Indiz dafür, dass Kahrs sich möglicherweise für die Warburg-Bank eingesetzt hat, um sie vor Steuerrückzahlungen in Millionenhöhe zu bewahren. Ermittelt wird wegen des Anfangsverdachts der Begünstigung zur Steuerhinterziehung.

Wollte Johannes Kahrs seine Spuren verwischen?

Der Journalist Oliver Schröm, der ein Buch zu dem Fall schreibt („Die Akte Scholz“), bestätigte allerdings dem Tagesspiegel, dass die Informationen der Bild zutreffend seien.

Kahrs spielt eine entscheidende Rolle im Fall um die Warburg-Bank. Er soll daran mitgewirkt haben, dass es zu Treffen des damaligen Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz mit den Gesellschaftern der Bank, Christian Olearius und Max Warburg, gekommen sei. Trotz der Ermittlungen sagte Bundeskanzler Scholz im Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal aus, dass er sich nicht mehr an den Inhalt der Gespräche erinnern kann.

Deutschland, Politik, SPD, Olaf Scholz, Cum-Ex

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