Sollte Friedrich Merz nach seinem missglückten Kanzleramtsstart die Vertrauensfrage (umgehend) stellen?

13 Antworten

Natürlich nicht. Er hat doch gerade erst das Vertrauen bekommen. Was für eine dämliche Idee.

Sollte Friedrich Merz nach seinem missglückten Kanzleramtsstart die Vertrauensfrage (umgehend) stellen?

Nein. Warum auch?

Er wurde ja gerade gestern erst korrekt gewählt. Nach den Richtlinien und der offiziellen Vorgehensweise unserer Demokratie.

Und in der Zwischenzeit (seit der erfolgreichen Wahl gestern) ist nichts passiert, was das durch die Wahl ihm gegenüber bekundete Vertrauen in Zweifel ziehen könnte.

Vertrauen kann man nur verlieren, wenn sich durch die eigenen Handlungen im Amt (oder Unterlassung nötiger Handlungen) etwas zum Negativen ändert. Das muss also erst einmal passieren, damit so eine Frage Sinn machen würden.

Man kann auch einen Politiker nicht wahllos mit „Misstrauensanträgen“ vollSPAMmen, nur weil man den Politiker nicht mag. Dafür muss schon legitime Gründe geben. Sonst würde kein Politiker jemals in Ruhe regieren können, da die Opposition ihn nicht in Ruhe lassen und mit ständigen Anträgen bombardieren und somit die Regierungsarbeit lahmlegen würde.

Für die Vertrauensfrage ist namentliche Abstimmung erforderlich. Also sind die Hürden für eine Abwahl höher als bei der anonymen Wahl, die Merz gestern gewonnen hat.

Hier müssten sich die Abweichler offen outen. Das würden sie nicht tun. Außerdem darf der Kanzler die Vertrauensfrage nur aus triftigen Grund stellen. Nur ein Wahlergebnis zu bestätigen, ist aber kein triftiger Grund.

Nein, das wurde gestern bereits gemacht und er hat seine Stimmen bekommen!

Was soll das von heute auf morgen ändern?

Lass ihn doch erstmal seine Arbeit aufnehmen und schauen wir was dabei herauskommt - alles andere ist doch Quatsch.

Er ist doch gerade gewählt worden und ihm ist so das Vertrauen ausgesprochen worden ...

🤪🤪🤪🤪🤪🤪🤪🤪


SpezialAntwort 
Beitragsersteller
 07.05.2025, 10:22

Das ist immer eine Frage der Perspektive.

Asporc  07.05.2025, 10:44
@SpezialAntwort

Nein ist es nicht!

Er wurde gestern mit 325 von 328 Koalitionsstimmen gewählt. Stimmen von nicht-Koalitionspartnern dabei sind eher unwahrscheinlich.

wiki01  07.05.2025, 10:45
@SpezialAntwort
eine Frage der Perspektive

Klar, dass die 💩der AfD eine andere Sichtweise haben.

PWolff  07.05.2025, 11:22
@SpezialAntwort

Du kannst die zweite Abstimmung auch als die Abstimmung über eine implizite Vertrauensfrage auffassen.