Warum wird es keine Neuwahlen geben?
Die meisten der Deutschen wollen Friedrich Merz, den Lügner, nicht als Kanzler haben, auch seine eigene Partei hat ihn satt. Warum werden keine Neuwahlen stattfinden? Wenn die Leute überwiegend diesen Kanzler nicht mögen, der in weniger als 24 h alle belogen hat, oder werden keine stattfinden, weil man weiß, dass bei Neuwahlen eindeutig die Afd gewinnt?
16 Antworten
Ich wüsste nicht, welche Prozedur dann greifen würde. Man kann nicht so einfach Neuwahlen ausrufen. Man muss die Regularien einhalten. Sonst gäb es Weimarer Verhältnisse.
- Friedrich Merz ist noch gar kein Kanzler
- Wenn er es denn wird, ist er es für die Legislaturperiode. Das Wahlergebnis muss nicht zwischenzeitlich bestätigt werden.
Die meisten Deutschen wollten Merz schon bei der letzten Wahl nicht als Kanzler (die CDU hat nur 28,5% und da sind Nichtwähler:innen nicht mit einbezogen) - was aber egal war solange er ausreichend Koalitionspartner findet (und das wäre auch nach einer Neuwahl der Fall, dann wären u.U. die grünen noch mit drinn)
Und das es Merz völlig egal ist wie er seien Macht erhält hat er ja immer wieder gezeigt (er hat ja nicht nur vor den Wahlen gelogen sondern dies auch auf ekelhafteste und AfD-Nahe Art und weise und tut das in vielen Bereich auch immer noch - seinen Wählern scheint das genauso egal zu sein, wie es Trumpwählern egal ist, wen sie da Gewählt haben)
Was denkst du, wer aktuell die meisten Stimmen abräumen würde? Es besteht sehr großes Interesse daran, dass es NICHT zu Neuwahlen kommt.
Wenn die Koalition unerwartet doch nicht zustandekommt, dann wird man sich mit einer Minderheitsregierung behelfen, aber um keinen Preis Neuwahlen anstreben.
Merz war schon vor der Wahl extrem unbeliebt. Aber die CDU-Wähler haben sich mit ihrer Stimme für einen in jede Richtung zackigeren Kurs und gegen ein "weiter so" entschieden. Nun erwacht der eine oder die andere geprellte Wählerseele und fragt sich, ob ihre Stimme an die richtige Partei ging.
Merz kann jetzt kaum etwas von seiner Agenda durchdrücken, mit einer Minderheitsregierung dann auch nicht.
Aber die AfD würde bei Ankündigung von Neuwahlen ad hoc sehr viel Stimmenzuwachs erfahren. Dieses Risiko geht niemand ein.
Ich respektiere und befürworte das Wesen der Demokratie und die persönliche Wahlentscheidung. Aber ich wünsche es mir nicht.
Warum wird es keine Neuwahlen geben?
Weil CDU/CSU und SPD eine stabile Regierung bilden können.
Die meisten der Deutschen wollen Friedrich Merz, den Lügner, nicht als Kanzler haben,
Welche (irrationalen) Emotionen die Deutschen auch immer bewegen mögen, es spielt keine Rolle! Der Bundeskanzler wird von den Abgeordneten im Bundestag gewählt.
auch seine eigene Partei hat ihn satt.
Das wird man sehen. Kein Politiker hat in seiner eigenen Partei ausschließlich Gefolgsleute!
Warum werden keine Neuwahlen stattfinden?
S. o.
Wenn die Leute überwiegend diesen Kanzler nicht mögen, der in weniger als 24 h alle belogen hat,
Viele Deutsche sind dumm, politisch uninformiert, von ihren Emotionen geleitet. Sie begreifen immer noch nicht, dass die Welt seit spätestens drei Jahren eine andere geworden ist. Die Situation hat sich nach der letzten Bundestagswahl noch einmal erheblich verschärft, Europa und Deutschland droht, zwischen einer westlichen und einer östlichen Autokratie - besser: Tyrannei! - zerrieben zu werden. Diese drastische Lage erfordert drastische Maßnahmen, aber das begreift offenbar nur eine Minderheit der Deutschen!
oder werden keine stattfinden, weil man weiß, dass bei Neuwahlen eindeutig die Afd gewinnt?
Wahlen und Neuwahlen werden nicht willkürlich angesetzt, sondern nach den Vorschriften unserer Verfassung, des Grundgesetzes.
Ich habe schon gehört das Minderheitsregierung auch nicht gut währen.