Wird Friedrich Merz ein guter Kanzler?
39 Stimmen
7 Antworten
Auf jeden Fall.
Er sollte aber nicht zu viele Versprechen brechen.
Nein, der ist wendig wie ein Aal. Lässt gern seine politischen Ziele untern Tisch fallen für andere Parteien, wenn es bedeutet das er Kanzler werden darf. Allein das ist ihm besonders wichtig.
Obwohl er keine Politikerfahrung hat, handelt er professionell. Alle Wahlkampfaussagen sind nach dem Wahlkampf längst vergessen.
Meine Vorhersage für die Zukunft: Die Wirtschaft erholt sich so oder so. Jede Form von Investition stößt auf fruchtbaren Boden. Die CDU wird es so verkaufen, dass Migration und Sozialleistungen in den Griff bekommen wurden (obwohl sich dort nichts ändern wird) und das dies auch für die wirtschaftliche Situation von Relevanz war (was es nicht sein wird).
Da muß ich Dir recht geben,
die ist ja auch entstanden wegen der Vernachlässigung der
Infrastrruktur in den letzten zwei Jahrzehnten.
Davon will Sie aber natürlich nichts wissen, hatten Sie doch
die Ampel dafür auserkoren !
Auch die Investitonen der Bundeswehr sind weit zurückliegend
und nun nicht von Heute auf Morgen zu beheben, ohne
Sondervermögen etc.
Hallo
Wird Friedrich Merz ein guter Kanzler?
Vielleicht sollte erst abgewartet werden, bis er es geworden ist...
Bei einem normalen Start einer neuen Regierung würde ich schreiben, JA, definitiv, denn er hat die besten Voraussetzungen. Friedrich Merz verfügt über die nötige Kompetenz, weiß wie Führung funktioniert und hat viele Erfahrungen auch aus der freien Wirtschaft.
Wir befinden uns jedoch nicht in einer normalen Lage.
Die neue Regierung wird mit einer Sperrminorität durch die AfD und die Linken eingeschränkt. Zu normalen Zeiten ist es tragisch. Momentan kann es in eine Katastrophe führen.
Ohne die radikalen Parteien AfD oder die Linke, sind keine Grundgesetzänderungen möglich.
Eine Sperrminorität kommt dann zum Tragen, wenn es heißt, es müssen mit einer 2/3 Mehrheit Änderungen am Grundgesetz vorgenommen werden. Das betrifft unter anderem die Verteilung der Kompetenzen von Bund und Ländern, eine mögliche Senkung des Wahlalters auf 16 oder die Wahl von Richtern des Bundesverfassungsgerichts. Besonders relevant könnte die Sperrminorität für den Bundeshaushalt werden. Die Union hatte im Wahlkampf mit massiven Steuersenkungen geworben. Alles kann mit dieser Sperrminorität verhindert werden.
Was wir gerade erleben, ist nicht weniger als eine Abrissbirme, die die bestehende Weltordnung, Frieden, Freiheit und Sicherheit, so wie wir es seit Jahrzehnten kennen, buchstäblich pulverisiert. Die Ereignisse überschlagen sich.
Deutschland wird seit der Ampelregierung nicht mehr als zuverlässiger Partner angesehen. Was die Wirtschaft betrifft, gilt Deutschland längst wieder als kranker Mann in Europa. Das muss sich ändern und die zeit drängt.
Aus oben genannten Gründen geht Friedrich Merz einen ungewöhnlichen Weg. Dieser ist der Situation geschuldet. Herr Merz hat keine Tage verstreichen lassen, sondern sofort das Gespräch mit dem möglichen Koalitionspartner, der SPD, gesucht und angefangen mit Sondierungen. Das erste Ergebnis, die evtl. neue Regierung wird sich den enormen Finanzbedarf, der durch die Weltlage entstanden ist, durch das Parlament der aktuellen Regierung, die sich noch im Amt befindet, beschaffen, mit einer etwas veränderten, aber beibehaltenen Schuldenbremse und einem Sondervermögen. Mit den zukünftig radikalen Parteien, in der Opposition und ihrer Sperrminorität, wäre das nicht umsetzbar. Es würde demnach für die Verteidigung, jeder Betrag oberhalb von 1% des BIP, aus der Schuldenbremse genommen, zusätzlich steht ein Sondervermögen für die Infrastruktur, über 500 Miliarden Euro zur Disposition. Eine elegante Lösung, aber dabei darf nicht die nötige Strukturreform außeracht gelassen werden.
Die uneingeschränkte Option der Finanzierung des Veretidigungsetats setzt auch international ein Zeichen in die Welt. Das ist wichtig für die Geschlossenheit innerhalb der Europäischen Union, aber auch für die Ukraine.
Nun müssen wir abwarten, was die Koalitionsverhandlungen ergeben und ob das Vorhaben der Finanzierung funktioniert.
Ganz wichtig, es muss eine neue Migrationspolitik erreicht werden. Das wird noch ein Problemfall, mit der SPD. Es war das führende Thema im Wahlkampf. Selbst das ist bei der momentanen Lage für einen Moment nach hinten gerückt. Es darf nicht vergessen werden und muss greifen.
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Wir werden sehen. Die Bedingungen sind denkbar schlecht, aber wenn es jemand schafft, dann Friedrich Merz.
Alles Gute Dir... und bleib gesund
Gruß, RayAnderson 😉
Ist schwer sich da jetzt schon wirklich festzulegen. Der Antrag für das Sondervermögen, was nächste Woche in den Bundestag gehen soll, ist auf jeden Fall ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Wenn er sich jetzt nicht bei sozialen Themen genau so kompromissbereit zeigt, hat er auf auf jeden Fall eine Menge potential. Aber vorher bleibe ich noch skeptisch