Kollateralschäden durch politisches Handeln - wo ist da für euch die Grenze?
Die Frage bezieht sich darauf, dass Politiker Entscheidungen treffen für die sie sich auch verantworten müss(t)en. Was ist für euch hinnehmbar und fällt unter "Kollateralschaden" und wo sollten Politiker aus eigenen Stücken einen Rücktritt in Betracht ziehen? Und hat sich der Maßstab, was heute als "schlimm" gilt verschoben?
Aktuelle Beispiele: Alexander Dobrindt und Jens Spahn. Beide haben nachweislich Millionen an Steuergeldern verschwendet und bekleiden trotzdem hohe Ämter.
Olaf Scholz war in den WireCard Skandal verwickelt und wurde trotzdem Kanzler.
Früher sind Politiker bereits zurückgetreten, wenn bekannt wurde, dass Ihnen Urlaubsreisen bezahlt wurden oder sie mit Plagiatsvorwürfen zu tun hatten.
Freu mich auf eure Rückmeldung. Es wäre schön, wenn ihr die Frage parteiunabhängig diskutieren könntet. Es geht nicht um Parteien Bashing sondern um das Handeln einzelner Politiker, egal welcher Partei sie angehören. Danke :)
6 Antworten
Meiner Meinung nach müssten die alle zurücktreten bzw hätten zurücktreten müssen.
Ich wäre meine Position sofort los bzw müsste mich extrem rechtfertigen, wenn ich in meinem Job nur ansatzweise vergleichbaren Mist machen würde.
Stimmt, Toilette! Sie müssten per Gesetz zum Rücktritt veranlasst werden und zudem für den verursachten Schaden aufkommen! Und wenn ihnen dazu die finanziellen Mittel fehlen, gibt man ihnen die Möglichkeit, ihre Buße im Gefängnis durch eine angenesssene Strafe zu vollziehen! Da würde bald bei Politikern eine andere Geisteshaltung einziehen!
Vielleicht jemand, der in keine fragwürdigen oder illegalen Machenschaften verwickelt ist. Das wäre schonmal ein Anfang.
Rücktritte sind bei Machtmenschen seltener. Ganz besonders Unionspolitiker zeichnen sich durch selbstklebendes Gesäß aus.
Gerade die beiden von dir genannten sind für mich nahezu unerträglich mit ihrer Breitbeinigkeit.
Spahn wird vorgeworfen, er habe in einer Notsituation Masken überteuert eingekauft. Unser zweitnächster Vorgesetzter in einem öffentlich rechtlichen Betrieb hat sich damals in seinen Privatwagen gesetzt, Masken besorgt und die sicherlich auch "zu teuer" eingekauft. In der Belegschaft galt er danach als Macher und Held.
Die ganzen Dumschwätzer hier, die sich dauernd das Maul zerreißen, selber aber nix aus den Fingern kriegen, sind mir zutiefst zuwider.
Jeder Politiker sollte für sein Handeln Verantwortlich sein. Auch für Schäden die dabei entstehen können , bei Fehlern oder Mißerfolgen.
Und wenn eine gewisse "Schwelle" überschritten wurde ,sollte dann auch der Politiker sein Amt Niederlegen
Da ist aber auch die Frage, wo sind die Staatsanwaltschaften? Steuergelder in so einer Höhe leichtfertig zu verschwenden, ist kein Kavaliersdelikt und müsste auch strafrechtlich sanktioniert werden. Und einzelne Minister dürften nicht so eine Macht über Finanzmittel haben, da müsste es ein 6 Auge- Prinzip oder sowas geben.
Wenn nicht freiwillig hätten zurückgetreten gehört. Das Problem was dann entsteht ich sehe - wer möchte den Job dann überhaupt noch machen?