Darf der Bundespräsident in einer Partei sein?
In meinem Politik-buch von der Schule steht, dass der Bundespräsident bei einem Konflikt zwischen Parteien für Stabilität sorgt (also schlichtet und vermittelt???) , aber wenn er in einer Partei ist, dann kann er doch nicht mehr objektiv handeln...
6 Antworten
Ein Bundespräsident darf das, siehe Gauck. Bei Konflikten wird dann sicherlich davon ausgegangen, dass er das ganze objektiv sehen kann und sich in keine Richtung beeinflussen lässt.
LG :)
Ok danke! Nagut, da muss man dann wahrscheinlich auf seine Seriosität vertrauen...
Theater und Show gibt es nur im Bundestag. Soll es zumindest. Aber auch das ist vorbei, wenn man einen "Partei Posten" ergattert hat.
Ja darf er, weil er ein ganz anderes Aufgabengebiet hat.
Bei Konflikten gibt es einen vorgeschriebenen Rechtsweg.
Schau dir mal die Präsidentenriege und die Regierungsparteien der Vergangenheit genau an. Nach Innen ist man sich immer einig. So ist das eben in der Demokratie!
Außer Joachim Gauck war bisher jeder Bundespräsident bei seiner Wahl Mitglied eine Partei. Jeweils zwei gehörten der FDP und der SPD an, die übrigen sechs der CDU.
Während seiner Amtszeit lässt der Bundespräsident die Mitgliedschaft aber ruhen, da er zu Überparteilichkeit und politischer Neutralität verpflichtet ist. Dieses ist übrigens nirgends vorgeschrieben, wurde aber bisher immer so gehandhabt.
Ja.
Siehe Theodor Heuss (FDP), Wulff (CDU), Köhler (CDU), Weizsäcker (CDU) ect...
Es wird halt erwartet, dass der BP eine objektive Sicht wahren kann.
Nach meiner Kenntnis haben ALLE Bundespräsidenten ihre jeweiligen Parteimitgliedschaften während ihrer Amtszeit"ruhen" lassen, waren also NICHT parteilich tätig. Walter Scheel tauchte erst wieder NACH dem Ausscheiden aus dem Präsidentenamt bei FDP-Versammlungen auf.