Die AfD ist im Insa-„Sonntagstrend“ auf den tiefsten Stand seit einem Jahr gefallen. Wie die „Bild“-Zeitung am Samstag meldete, verlor die Partei in der wöchentlichen Erhebung einen Punkt und stand damit noch bei 17 Prozent. Seit Jahresbeginn habe die AfD damit sechs Prozentpunkte an Zustimmung eingebüßt.

Unter den Ampel-Parteien konnten in der Umfrage die Grünen um einen Punkt auf 13 Prozent zulegen. Bei SPD (15 Prozent) und FDP (fünf Prozent) bewegte sich nichts. Dies galt auch für das Bündnis Sahra Wagenknecht (sieben Prozent) und die Linke (vier Prozent). Die Freien Wähler kamen auf zwei Prozent, sonstige Parteien auf sieben Prozent.

Insa befragte für die Erhebung 1247 Bundesbürgerinnen und -bürger vom 6. bis zum 10. Mai 2024. Die maximale Fehlerquote liegt den Angaben zufolge bei plus/minus 2,9 Prozent.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article251471866/Insa-Sonntagstrend-AfD-faellt-auf-Jahrestief-Gruene-legen-um-einen-Punkt-zu.html

Auf X regt sich empörter Widerstand. Glaubt ihr dieser Umfrage, oder denkt ihr, dass Insa (gilt als konservativ) mit dieser Umfrage zugunsten der Grünen manipulieren möchte?

Ich sehe oft eigenartige Jugendliche, komische Erwachsene und so weiter. Ich war in anderen Ländern und nirgends in EU ist es so ausgeprägt wie hier.

Hallo, Ich habe währen der krieg in Ukraine losging viel schlechtes über Putin und Russland gepostet... und reposte auch heutzutage noch die ein oder andere sache über Ukraine ( Pro Ukraine) dennoch würde ich aber gerne mal nach Moscow... denkt ihr das ist gefährlich? als Tourist?

Hab mal gehört folgende Politiker haben angeblich Autismus: Olaf Scholz, Angela Merkel, Karl Lauterbach, Vladimir Putin, Recep Tayip Erdogan, Joe Biden, Donald Trump, Kim Jong Un, Emanuel Macron, Viktor Orban, Georgia Meloni, Edi Rama, Enver Hoxha und Albin Kurti

Meine Eigene Partei hat mich im Wahlomat echt enttäuscht, nicht nur weil ein par Meinungen anders sind sondern auch weil die Begründungen absurd sind...

Jetzt überlege ich nicht nur einen Austritt sondern auch, wen ich wählen soll. Nein, ich will hier keine Empfehlungen für eine Partei, aber mich treibt eine Frage um... auch angesichts der aufsteigenden nationalistischen, populistischen Parteien in ganz Europa:

Wähle ich eine "Kleinpartei" mit einer guten Übereinstimmung die vielleicht schon im Europaparlament ist und/oder gute Chancen hat? Mit dem Risiko das die Stimme untergeht, nicht ins Parlament kommt und o.g. Parteien in die Hände spielt?

Oder wähle ich eine der großen Blockparteien, auch wenn meine Übereinstimmung mit deren Standpunkten nur 75% sind - aber in dem Wissen, daß die sicher im Parlament sind, und das meine Stimme das Gleichgewicht ein wenig in die richtige Richtung verschiebt?

Bitte gute, faktenbasierte Argumente. Ich persönlich möchte sie nicht wählen, aber ich bin echt schlecht im Argumentieren. Daher wäre es super, welche zu sammeln!

Oder wieso sonst erfindet man die Verordnung zu den fest verbundenen Schraubverschlüssen?

Ich Frage mich gerade, wenn ich eine Partei wähle, die zu sonstigen gehört, ob das überhaupt was bringt ? Kommen die auch ins Parlament ? Wie läuft das ?

Also die Autos 1 zu 1 identisch aussehen sogar mit dem Logo drauf , wer will was dagegen machen ?

Ich werde das BSW wählen, da es am deutlichsten die Kriegsverbrechen kritisiert, die von der israelischen Armee begangen werden.

Ich vote für Österreich, weil das Land unser Nachbarland ist und wir als Geste und gute Beziehungen usnere Unterstützung zeigen sollten.

Ich habe vorhin das hier gesehen und musste weinen. Wir haben Mord und Totschlag nach Deutschland und Europa gebracht, wir haben den Terror nach Deutschland und Europa gebracht. Es tut mir so Leid. So Leid.

https://youtube.com/shorts/EXlozh86xc4?si=y1aqgrKlSKaN5ERC

Man sieht oft solche Sachen auf Social Media und in den Nachrichten. Die Menschen fühlen sich nicht mehr sicher wegen uns.

Früher passierte irgendwo ein Autounfall und das war sofort überall in den Nachrichten.

Ich schäm mich zu Grund und Boden wegen solchen, die sich einfach nicht benehmen können.

In Schweden, einem der tolerantesten Länder der Welt sind jetzt die Rechtspopulisten an der Macht. Ich habe Angst, dass wir die nächsten sind.

Ich gucke den Kanal ab und zu und mach mich über mich selbst lustig.

Lg

Ich habe gerade durch Zufall diesen Artikel gelesen: Mordanschlag auf offener Straße? Kugelhagel in Frankfurt trifft 35-jährigen Mann (tag24.de)

Wieso ist Deutschland so kriminell und wann wird endlich hart dagegen vorgegangen? Jeden Tag findet man 20 neue Nachrichten von verschiedenen Straftaten die passiert sind.

Wir haben in Deutschland mittlerweile tägliche Messerstechereien wo ganze Gruppen mit Messern öffentlich gegeneinander kämpfen, wir haben große Massenschlägereien, Raubüberfälle, Schutzgelderpressungen, jeder jugendliche läuft mittlerweile mit Messern durch die Straße und es gibt Araberclans die besser mit Waffen ausgerüstet sind als unsere Bundeswehr (sieht man in den Nachrichten über Clan-Hausdurchsuchungen - Sie haben riesige Munitionsberge, Sturmgewehre, Scharfschützengewehre, Maschinenpistolen, normale Pistolen und Sprengstoff)

Wenn die sich entschieden hätten damit auf die Straße zu gehen hätte die Polizei auch keine Chancen. Ich sehe für Deutschland schwarz wenn nicht mehr unternommen wird, dann haben wir bald Zustände wie in Mexiko und die stärksten Clans pa­t­rouil­lie­ren mit Panzerwagen und Panzerfaust auf öffentlichen Straßen

Deutschland hatte auch schon glanzvolle Jahre beim Eurovision Song Contest.

Ich habe sieben Songs und Künstler ausgewählt, die meiner Meinung nach am meisten in Erinnerung geblieben sind. Welchen fandet bzw. findet ihr am besten?

zB. FRoSTA

Und auch hier:

Unser Hähnchenfleisch beziehen wir aus EU-zertifizierten Betrieben in Thailand und Brasilien und informieren über die Herkunft transparent auf jeder einzelnen FRoSTA-Packung.

https://www.frosta.de/

⚠️❗Ich bin so kritisch, weil ich mal ein Video gesehen habe, wo ein Laden, ich glaube es war in Indien, das Trinkwasser aus dem Klo aufbereitet und es dann verkauft hat!

Ich bin eigentlich ein Verfechter der demoktatischen Grundwerte unseres Landes Deutschland. Im Gegensatz zur AFD, bin ich durchaus auf für ein Europa, das uns daran hindert wieder Kriege zu beginnen und die finanziellen Probleme mit Waffengewalt zu lösen.

Wenn aber nationalsozialistische Ausrufe wie: Deutschland über alles und Dist du ein Volksdeutscher / Bio-Deutscher, was auf die arische Ideologie des dritten Reiches leuchtet, dann frage ich mich, wrum man diese Themen nicht löscht. Wie sind eure Erfahrungen?

Für die Europawahl

1. Was genau wählt man bei der Europawahl?

2. Kann ich meinen Wahlzettel jetzt schon, einen Monat vor der Wahl, ausfüllen und ans Wahlamt schicken?

3. Muss die Unterschrift zur Versicherung an Eides statt zur Briefwahl den vollen Namen (Vor- und Nachname) beinhalten?

Und ist eure Wahlbenachrichtigung schon angekommen?

Bin positiv überrascht!

Aktuelle Wahl-O-Mat Ergebnisse 💙 zur Europawahl!

In einem Monat ist ja Europawahl. Interessiert dich das? Oder eher wurscht?

Chinesische Spione im EU-Parlament, illegale chinesische Polizeistationen in Europa, Datenraub, Sanktionen gegen Litauen, Wütende chinesische Reaktionen auf Besuche des Dalai Lama in Europa, die Liste der Einmischung ist lang.

https://www.youtube.com/watch?v=zSZqlQZ0_us

Haltet ihr es für Sinnvoll bei der Europa-Wahl klein-Parteien zu wählen, dar es keine 5% Hürde gibt?

Ich verstehe das man bei der Bundestagswahl keine klein-Parteien wählen will dar es dort die 5% Hürde gibt und die Stimme, wirkungslos ist, wenn die gewählte Partei die 5% Hürde nicht erreicht.

Was meint ihr?

https://www.youtube.com/watch?v=KBJPDy0wNY0

Der Wahl-O-Mat zur Europawahl ist an den Start gegangen. Das Online-Angebot soll für die Wahl am 9. Juni als Entscheidungshilfe dienen. Wohl zum letzten Mal können auch die kleinen Parteien auf einen Sitz im Parlament hoffen.

Da Wahlumfragen auf gf sinnlos sind und es zudem keine 5%-Hürde bei der Europawahl gibt verzichte ich auf eine Umfrage.

In den Antworten könnt ihr schreiben welche Partei ihr wählen werdet und was ihr euch davon erhofft.

Hier der Link zum Wahl-O-Mat: https://www.wahl-o-mat.de/europawahl2024/app/main_app.html

Wie findet ihr die Idee einer neuen EU.

Die EU die aus der United States of Europe und bestehende EU Länder diese unabhängig bleiben wollen, besteht.

Um zumindest eine Art von USE zu bekommen in Europa damit die global player USA, Russland, Japan und China nicht wirtschaftlich einzeln unterdrücken da die EU Kommissarin durch die jetzige Architektur die Wirtschaft aller 27 Länder komplett verteidigen kann. Sondern die nationale Wirtschaftsminister.

Deutschland würde zum Beispiel gut tun wenn man aus Rotterdam oder Constanta seine Ware in selben Verhältnissen wie in Hamburg exportieren kann. Oder direkt aus Frankreich oder Spanien.

Die nordische und mitteleuropäische EU Länder würden sich freuen von der deutschen Engineering zu profitieren unter einer Wirtschaftsunion. Nicht nur Binnenmarkt mit zollfreien Handel.

Was ich meine ist das europäische Bruttoinlandsprodukt zu entwickeln. Wenn die Wirtschaft boomm, soll nicht nur ein Land in der EU blühen sondern ganz Europa. So wie auch europaweit Steuerrecht und Sozialsystem.

Der erste Schritt habe ich gesehen wurde gemacht und alle Länder im EU Parlament haben zugestimmt 2022.

• PEP - Pan European Pension
• 80% Tarifbindung innerhalb der EU
• 60% des Durchschnittseinkommen als Mindestlohn festsetzen

Also die Länder gegen in die Richtung bisschen.

Danach werde ich meine Wahlentscheidung für die Europawahl richten, deshalb frage ich.

Bei mir im Internet steht vom 6. Juni bis zum 9. Juni also kann man an mehreren Tagen wählen gehen und wie ist das geregelt?

Christian Lindner stellt sich vor wenn wir NUR aus dem Bundeshaushalt investieren und die Schuldenbremse einhalten unser Wachstum langsamer impulsiert aber langfristig werden mehr Benefits haben wenn die Schuldenquote unter 60%.

Also langsamerer Wachstum, über Jahre verzögertere Entwicklung und Inveationen aber später das Ziel doch erreicht und eine viel bessere Schuldenquote als andere G20 Volkswirtschaften

Wen wählt ihr am 9. Juni, die Tierschutzpartei oder V - Partei?

Ich bin mir unsicher, welche Partei die besseren Chancen auf einen Sitz im Europaparlament hat.

Die Tierschutzpartei ist bekannter, aber die V-Partei hat bestimmt die letzten Jahre enormen Zuwachs bekommen.

Kann mich mit beiden Parteien und deren Parteiansätze identifizieren.

Welche wählt ihr?

Und klar, es ist ziemlich unwahrscheinlich bei beiden Parteien, ins Europaparlament gewählt zu werden. Möchte diesbezüglich bitte keine Kommentare, da mir das bewusst ist.

Aber dennoch möchte ich meine Stimme den Tieren geben.

Die CDU ist für ein Drittstaaten verfahren

Die AfD für ein Ruanda-Modell

und die SPD gegen ein Ruanda-Modell

Ist alles dasselbe? Oder heißt Ruanda-Modell konsequent in ein sehr entferntes Land (Grenzfernes Verfahren)?

Und wann kommt sie an?

https://www.youtube.com/watch?v=pQ8OkuPqALY

Ich finde es ist sehr gut geworden und wird auch den 16 jährigen Erstwählern das Programm nachvollziehbar erklären!

Das habe ich so gelesen, obwohl die Europäer ihnen militärischen und von der Technologie überlegen waren, trotzdem empfanden die Chinesen zb die britische Kultur als minderwertig und primitiv, lag sas an der Küche?

Europa war ja bis vor nach dem ersten Weltkrieg ja die Weltmacht

Für die Europawahl

Habe für die Europawahl (noch) keine Wahlbenachrichtigung bekommen und habe Angst, nicht wählen zu können was soll ich tun

War in Sofia, krass am Spielplatz stand eine Vorrichtung für Kinder schief. Ein Haus mitten in Stand zeigte Risse.Beim Laufen muss man auf den Boden gucken, sonst kann man in eine Delle geraten. Aber die Preise in Gastronomie fast wie in Deutschland.

https://www.berliner-zeitung.de/news/usa-zu-reisen-nach-deutschland-erhoehte-vorsicht-walten-lassen-li.2212158

Gab es für euch Überraschungen?

Für mich war es wie erwartet:

Seit wenigen Stunden ist der Wahl-O-Mat zur Europawahl 2024 online.

Am 09. Juni wird in Deutschland gewählt, wer in das Europa-Parlament einziehen wird.

Meine Frage dazu: Nutzt Du den Wahl-O-Mat, um deine politische Wahl zu treffen?

Gerne dürft ihr Eure Ergebnisse teilen oder über eure Erfahrungswerte berichten.

Meine Top 3:

1. SPD mit 87%
2. Tierschutzpartei mit 86,1%
3. VOLT mit 86,1%

Meine Flop 3:

1. AfD mit 22,2%
2. Partei der Vernunft mit 31,5%
3. Heimat mit 32,4%

Habt ihr eure schon bekommen?

Ich wähle dieses Jahr das erste Mal und bin habe einen Punkt den ich noch nicht verstanden habe.

Wenn im Wahlprogramm für die Europawahl etwas steht wie z.b. "für die Sicherheit fordern wir in Deutschland die Wehrpflicht wieder einzuführen" oder "wir wollen den Klimawandel bekämpfen und möchten in Deutschland ein Verbot für Autos mit Verbrenner Motor einführen "

Deshalb meine Frage: Können Parteien im Europaparlament überhaupt Entscheidungen die nur für Deutschland sind Treffen ich meine es ist ja das EU Parlament und nicht der deutsche Bundestag?

Habe den Wahl-O-Mat Test gemacht und am Ende kam heraus, dass keine Partei so wirklich besonders meinen Vorstellungen entspricht. Meine Top 6 Partien befinden sich alle im 50-60 Prozent Spektrum, ohne klaren Favoriten.

Mir sind zwei Dinge besonders wichtig:

• Dass die Klimaziele erreicht/durchgesetzt werden
• Verschärfung der Flüchtlingseinwanderung an EU Grenzen

Der Rest ist eigentlich zweitrangig für mich.

Welche Parteien kämen da in Frage? Grünen und AFD wollen ja leider nicht zusammenarbeiten

Aber eure eigene meinung bitte keine ARD ZDF Propaganda Zitate. Sondern wie ihr denkt?

Ihr Match mit allen Parteien in Europa: votematch.eu

FREIE WÄHLER (81,5 %)

SPD (78,3 %)

CDU / CSU (75 %)

Volt (72,8 %)

PIRATEN (72,8 %)

FDP (72,8 %)

GRÜNE (71,7 %)

Tierschutzpartei (70,7 %)

ÖDP (69,6 %)

FAMILIE (67,4 %)

Die PARTEI (59,8 %)

DIE LINKE (59,8 %)

AfD (33,7 %)

Hohe Übereinstimmungen Ihrer Antworten mit mehreren Parteien bedeuten nicht zwangsläufig eine inhaltliche Nähe dieser Parteien zueinander.

https://www.wahl-o-mat.de/europawahl2024/app/main_app.html

Sind jetzt eher die pro Klimaschutz Parteien

Hi,

bald sind ja europawahlen.

und ich weiß immer noch nicht was ich wählen soll weil alles eif sehr schlecht und hoffnungslos aussieht.

meine frage

was kann man in 2024 am besten wählen

welche partei wäre am besten eine politische mitte und würde bürgernahe politik für arbeitnehmer und familien machen

bitte

kein union und fdp und grüne!.

Wie findet ihr die Idee die Entwicklungshilfe abzuschaffen?

Das würde mir die milliarden den Bundeshaushalt einsparen

Und habt ihr eure Wahlbenachrichtigung schon bekommen, weil ich habe meine noch nicht (ist das normal?)

?

Würde gerne zwei Parteien wählen,

Tierschutzpartei und die V - Partei

Ist das möglich?

Weil ich meine mich erinnern zu können, dass auf einer Hälfte vom Wahlzettel manche Parteien gar nicht aufzufinden waren von den kleineren Parteien.

Hier sind meine Ergebnisse von dem Wahl-O-Mat ... Ich frage mich, warum sich die Parteien nicht stärker voneinander abgrenzen?

Hat hier jemand ein eindeutigeres Ergebnis??

Habt ihr schon Wahl-o-mat gemacht?

Am Samstag ist wieder ESC, Europa in der Musik vereint!

Für die harten Fans gibt es am Dienstag und Donnerstag jeweils das Halbfinale, außerdem viele Vorsendungen und Rückblicke (z. B. auf ARD One und den Dritten).

Dass Deutschland wenig Chancen hat, tut meiner Vorfreude keinen Abbruch.

Freut ihr euch auch so sehr auf die ESC-Woche?

Einen schönen juten tach.

Ich habe den Wahl O Mart gemacht und folgendes ist bei rausgekommen:

Bin ich rechts?

Seit kurzem ist der Wahlomat für die Europawahl im Juni online.

https://www.wahl-o-mat.de/europawahl2024/app/main_app.html

Mit der Positionierung zu 36 politischen Themen erhält man eine Wahlempfehlung bzw. Einschätzung mit welcher Partei man am ehesten übereinstimmt.

Bei mir zu 97% Grün 💚💚💚💚💚

Auf welches Ergebnis kommt ihr, wer ist bei euch favorisierte Partei?

Oder falls ihr noch nicht am Wahlomat teilgenommen habt: Welche Partei wählt ihr voraussichtlich bei der anstehenden Europawahl?

Ihr könnt euch an dieser Stelle auch zu euren Wahl-o-mat-Ergebnissen bei vergangenen Wahlen äußern oder was ihr allgemein von der Plattform haltet.

Ich will nur sehen wie so ein Zettel aussieht, aber muss ich wählen wenn ich sie beantragen würde?

ich muss diese Karikatur analysieren / Aufgabe 3 machen , kann jemand mir helfen?

ich verstehe die Karikatur nicht so richtig

https://www.wahl-o-mat.de/europawahl2024/app/main_app.html

https://www.wahl-o-mat.de/europawahl2024/app/main_app.html

(ich bin aber ein "bekennender Links/Grün Versifter"!!)

Ein AfDler bin ich schon mal nicht .... ! 🤭

Wehn seht ihr als retter für die Zukunfts Deutschlands!

Der Wahlomat für die diesjährige Europawahl geht heute, im Laufe des Tages online.

Werdet ihr diesen nutzen?

Hat dieser Einfluss auf eure endgültige Wahlentscheidung?

Würdet ihr eine Partei wählen, die laut Wahlomat, im starken Gegensatz zu euren Ansichten steht?

Hallo, ich habe eine Frage zu der Karikatur.

Ist ganz links die USA oder Großbritannien abgebildet? Da bin ich mir nicht sicher.

Der zweite Mann von links ist aus Frankreich und ganz rechts ist ist die Sowjetunion abgebildet.

Es stimmt, dass viele Menschen in Europa noch nie außerhalb des Kontinents gereist sind. Laut einer Studie der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2019 haben 73 % der EU-Bürger noch nie ein Land außerhalb der EU besucht.

Die Welt ist voller interessanter Orte und Kulturen, die es zu entdecken gilt und wer weiß, vielleicht trauen sich ja auch einige derjenigen, die noch nie außerhalb Europas waren, irgendwann mal, etwas Neues auszuprobieren und die Welt jenseits der EU-Grenzen zu erkunden. Warum tun das so viele dann nicht? Warum reden sie von Disneyland Paris wenn sie vom Disneyland sprechen obwohl es in Anaheim steht? Etc.

Indonesien baut eine komplett neue Hauptstadt wie Dubai.

Soll man jetzt massenweise in Indonesien investieren?

Hi Freunde, bei einem Kollegen von mir wurden zum Jahresanfang alle Geräte mitgenommen weil er angeblich Polenböller gekauft hat aber er hat das nicht gemacht sondern nur bei einer Seite bestellt die sowas ohne Kennzeichung verkauft hat sich als legal beschrieben hat.

Seine Geräte sind verschlüsselt weil er auch private Bilder da drauf hat aber seine Angst ist das die Polizei seine Geräte löscht. Er hat auf seinen PC über 30.000€ in den Bitcoin und nur auf seinen Geräten ist der Zugang und er hat sich totgespart und immer das letzte von seinen gehalt da rein investiert. Wenn die löschen ist sein ganzes Geld von mehreren Jahren leben weg und er kann sich keinen Anwalt leisten weil sein Geld auf diesen Geräten ist und die alle Backups mitgenommen haben. Er hat panische Angst weil dann sein leben ruiniert ist und er Jahrelang dafür hart gespart hat

Löscht die Polizei die Geräte bevor sie das zurückgeben? Er hat seid Tagen Angst weil er sich mit einer Freundin mal ein Haus kaufen wollte und das wirklich sein leben kaputt macht wenn das weg ist. Außerdem hat er Bilder und Videos von verstorbener Familie da drauf aus Urlauben und die kriegt er nicht wieder weil die ja tot sind Oma Opa alles

Für die Europawahl. Bzw Habt ihr eure schon

wie lange glaubt ihr wird dieser Krieg noch andauern bis Putin endlich aufgibt und es zu Verhandlungen kommt? oder Selensky vielleicht aufgibt und es zu Verhandlungen kommt weil eine Seite halt keine Lust mehr auf Krieg hat oder weil zb die USA keine Lust mehr hat Waffen und Geld zu senden???

Nachhaltigkeitsmanagement

Die Themen Klimawandel, Menschenrechte und nachhaltiges Wirtschaften spielen immer mehr eine Rolle und mittlerweile gibt es erste Gesetze/Richtlinien auf nationaler und EU Ebene (z.B. Lieferkettengesetz, EU Taxonomie) die es extrems in sich haben und Strafen in Millionen bis Milliardenhöhe zur Folge haben können.

In naher Zukunft wird das mit Sicherheit sich verstärken und bei groben Verstößen die Pleite des Konzerns zur Folge haben.

Das die Nachfrage und Forderungen von Kunden und Investoren immer häufiger werden kommt auch noch dazu.

Klar ist eine Motivation das Image der Konzerne.

Was ist eure Meinung?

Was wirst du wählen ?

Ich würde gerne die linke für die Europawahl wählen aber bin kein sonderlicher Fan von Carola Rakete.

Was tun?

Was ist eure Meinung dazu? Am besten mit Begründung.
Vielen Dank.

Für viele syrische Flüchtlinge ist die Lage im benachbarten Libanon inzwischen mehr als prekär, weswegen sich einige in die EU begeben. Ein teurer Deal zwischen der EU und dem Libanon soll die illegale Migration von syrischen Flüchtlingen nun massiv eindämmen...

Lage der syrischen Flüchtlinge im Libanon

Seit 2011 hat der Libanon inzwischen mehr als 1,5 Millionen Geflüchtete aus Syrien aufgenommen. Bei einer Einwohnerzahl von knapp 5,5 Millionen (2022) trägt das kleine Nachbarland Syriens mittlerweile die Hauptlast in pucto Flüchtlingskrise. Angesichts politischer Unruhen sowie einer schweren Wirtschaftskrise nehmen diskriminierende und ausgrenzende Handlungen gegenüber syrischen Flüchtlingen jedoch sukzessive zu. Für viele Syrer, die sich teilweise nicht mehr auf die Straßen trauen, bleibt daher nur eines: Den Weg in die EU wagen.

Das Abkommen zwischen der EU und dem Libanon

Die überwiegende Mehrheit der Flüchtlinge, die vom Libanon aus die EU ansteuert, landet auf der nur wenige hundert Kilometer entfernten Insel Zypern. Insbesondere in den letzten Monaten nahm die Anzahl syrischer Flüchtlinge immens zu: Seit Beginn des Jahres sind über 4.000 Migranten auf Zypern registriert worden. Zum Vergleich: Im Quartal des Vorjahres waren es lediglich 78 Flüchtlinge.

Mit Blick auf die absoluten Zahlen kommen zwar deutlich weniger Menschen auf Zypern als in Italien, Griechenland oder Spanien an; gemessen an der Einwohnerzahl allerdings werden in keinem EU-Land so viele Asylanträge wie auf Zypern gestellt. Aufgrund der restlos überfüllten Flüchtlingslager beschreibt Zyperns Präsident Christodoulidis die Situation als nicht weiter hinnehmbar.

Um die irreguläre Migration in die EU bzw. auf das europäische Festland einzuschränken, hat die Europäische Union nun ein Flüchtlingsabkommen über eine Milliarde Euro mit dem Libanon geschlossen. Die Finanzhilfe soll bis 2027 ausgezahlt werden und primär in Bildung, Gesundheit, Wirtschaft, Sicherheit sowie Grenzschutz des wirtschaftlich schwächelnden Landes fließen. Im Gegenzug soll sich der Libanon, so Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dazu verpflichten, illegale Migration und Schleuser aktiv zu bekämpfen. Die EU möchte dafür legale Migrationswege aufrechterhalten und syrische Flüchtlinge weiterhin geordnet aufnehmen.

Vergleichbare Deals als "ultima ratio"?

Der Libanon ist nicht der erste Staat, mit dem ein derartiges Migrationsabkommen abgeschlossen worden ist: Zuletzt hatte die EU einen 7,4 Millarden Euro-Deal mit Ägypten vereinbart. Zudem bestehen vergleichbare Verträge mit der Türkei, Tunesien und Mauretanien.

Vor allem Flüchtlingsorganisationen haben in der Vergangenheit immer wieder ähnliche Abkommen mit totalitären und korrupten Machthabern kritisiert; "schmutzige Deals" wie diese klammern die zumeist bedenkliche Menschenrechtslage Vorort häufig aus, solange sich möglichst keine Flüchtlinge nach Europa begeben. Zudem sei auch im Falle des Libanon-Deals überhaupt nicht klar, ob das Geld ausreicht, um die Lage im Libanon nachhaltig zu verbessern. Darüber hinaus besteht die realistische Gefahr, dass das Geld unter korrupten Machthabern verteilt wird, anstatt in die Stabilisierung des Landes zu investieren.

Ferner denken die Verantwortlichen in der EU und im Libanon darüber nach, syrische Flüchtlinge wieder nach Syrien zurückzuführen, obgleich die Lage im Land selbst vielerorts weiterhin verheerend ist und viele mit Repressionen seitens des syrischen Geheimdiensts rechnen müssen.

Asyl als bestimmendes Thema bei der Europawahl

Wenige Wochen vor der Europawahl offenbart der ARD-Deutschlandtrend, dass das Thema Flüchtlingspolitik von einem Gros der Menschen als das die Wahl bestimmende Thema erachtet wird. Laut Umfrage spricht sich jeder zweite Wahlberechtigte (51%) für Flüchtlingsabkommen dieser Art aus. 38% hingegen erachten ein solches Vorgehen als falsch.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr den Deal zwischen der EU und dem Libanon?
• Können Abkommen wie diese die Flüchtlingskrise nachhaltig eindämmen?
• Dürfen moralische Bedenken (z.B. Korruption / Menschenrechtsverletzungen) bei derartigen Verträgen ignoriert werden?
• Welche Maßnahmen zur regulierten Migration in die EU wären Eurer Meinung nach noch denkbar?
• Sollten syrische Flüchtlinge - ungeachtet der politischen Lage im Land - wieder nach Syrien abgeschoben werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.spiegel.de/ausland/ursula-von-der-leyen-reist-in-den-libanon-milliardendeal-der-eu-soll-ankunft-von-fluechtlingen-verhindern-a-6ed5d6f3-ba13-4e92-bc95-2b81b9759eb0

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/libanon-fluechtlingsdeal-von-der-leyen-100.html

https://www.tagesschau.de/kommentar/kommentar-libanon-100.html

https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-05/eu-libanon-abkommen-fluechtlinge-asyl

https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3422.html

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/eu-milliarden-fuer-libanon-naechster-fluechtlingsdeal,UBcQoL0

Eurer Meinung nach

Wegen Mangel an kluge Elite, die das Land auf hohem Niveau betreibt.

Politisch, Juristisch, Wirtschaftlich und technologisch.

Was soll ich tun meine Wahlbenachrichtigung für die Europawahl ist nicht da?? Werde ich wählen können??

Die Europawahl ist in fünf Wochen und wir haben noch keine Wahlunterlagen. Ist das nicht recht spät? Besonders für Briefwähler (wenn man z.B. die zwei Wochen vor der Wahl im Urlaub ist)? Habt ihr die Unterlagen schon bekommen?

"Mit dem völlig intoleranten, obrigkeitshörigen Islam in Europa schaufeln wir unsrer toleranten, emanzipierten Kultur das Grab!"