Europäische Union – die neusten Beiträge

Eure Meinung zu diesen Bericht über "Federalization grade of the European Union"?

Politikbereich Außenpolitik
Föderalisierungsgrad 40 %
Statusbeschreibung Gemeinsamer Außenbeauftragter, aber nationale Interessen dominieren noch Erforderliche Schritte zur vollen Föderalisierung
Abschaffung des Vetos, Mehrheitsentscheidungen, einheitlicher diplomatischer EU-Dienst

Politikbereich Verteidigung & Sicherheit
Föderalisierungsgrad 25% Statusbeschreibung Einige Kooperationen (PESCO, Battlegroups), aber keine EU-Armee Erforderliche Schritte zur vollen Föderalisierung Aufbau einer EU-Armee, gemeinsames Verteidigungsministerium, gemeinsame Beschaffungen

Politikbereich Währungs- und Geldpolitik
Föderalisierungsgrad 70 % (nur Eurozone)
Statusbeschreibung EZB steuert Geldpolitik in der Eurozone
Erforderliche Schritte zur vollen Föderalisierung
Vollständige Integration aller Mitgliedstaaten, EU-Finanzministerium, gemeinsamer Haushalt

Politikbereich Einwanderung & Unionsbürgerschaft
Föderalisierungsgrad 35%
Statusbeschreibung Schengen-Raum, teilweise harmonisierte Asylpolitik
Erforderliche Schritte zur vollen Föderalisierung Einheitliches Einwanderungsgesetz, gemeinsame EU-Staatsbürgerschaft, zentrale Asylbehörde

Politikbereich Zoll- und Handelspolitik
Föderalisierungsgrad 90%
Statusbeschreibung EU hat exklusive Zuständigkeit für HandelErforderliche Schritte zur vollen Föderalisierung Ausbau einer echten EU-Zollbehörde

Politikbereich Post- & TelekommunikationsdiensteFöderalisierungsgrad 50%Statusbeschreibung Liberalisierter Markt, EU-Vorgaben wie Roaming, aber nationale KontrolleErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungEU-weite Postkodifizierung, gemeinsame Telekom-Aufsicht

Politikbereich Maße & GewichteFöderalisierungsgrad 95%Statusbeschreibung
Fast vollständig harmonisiert (z. B. metrisches System, CE-Kennzeichnung)Erforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungNur noch Detailangleichungen

Politikbereich Geistiges EigentumFöderalisierungsgrad 75%
Statusbeschreibung
EUIPO, EU-Patent im AufbauErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungVollständige Einführung des EU-Einheitspatents, zentrale Patentgerichtsbarkeit

Politikbereich StrafrechtFöderalisierungsgrad 30%Statusbeschreibung Europol & Eurojust aktiv, nationales Strafrecht überwiegtErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungEU-Strafgesetzbuch, Ausbau der EU-Staatsanwaltschaft (EPPO), direkte Zuständigkeit des EuGH

Politikbereich Luftfahrt & LuftraumkontrolleFöderalisierungsgrad 60%Statusbeschreibung EASA & SESAR existieren, aber nationaler LuftraumErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungUmsetzung des „Single European Sky“, zentrale EU-Flugsicherung

Politikbereich InfrastrukturFöderalisierungsgrad 50%
Statusbeschreibung TEN-V-Netze koordiniert, aber nationale UmsetzungErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungEU-weite Investitionsagentur, zentralisierte Infrastrukturplanung

Politikbereich Steuern (föderale Steuern)Föderalisierungsgrad 15%Statusbeschreibung Keine echten EU-Steuern, nur HarmonisierungenErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungEinführung von EU-eigenen Steuern (z. B. Digitalsteuer)

Politikbereich Soziales & soziale SicherheitFöderalisierungsgrad 30%
Statusbeschreibung EU setzt Mindeststandards, Sozialsysteme bleiben nationalErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungEU-Sozialversicherungsnummer, EU-weite Grundsicherung, koordinierte Versicherungskassen

Politikbereich UmweltschutzFöderalisierungsgrad 65%Statusbeschreibung EU-Klimagesetzgebung (ETS, Green Deal), Umsetzung nationalErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungZentrale Durchsetzungsbehörde, verbindliche EU-Klimagesetze

Politikbereich Bildung (Hochschule & Forschung)Föderalisierungsgrad 45%Statusbeschreibung Erasmus+, Horizon Europe, nationale Systeme dominierenErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungEU-Hochschulgesetz, Anerkennung aller Abschlüsse, EU-weites Forschungsrahmenprogramm

Nicht wirklich interessant 67%
Interessant 33%
Naja 0%
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Wie können Politiker gegen ein Rauchverbot in PKWs mit Minderjährigen sein?

Ich versuche, die Motivation von Politikern zu verstehen, die explizit gegen ein Rauchverbot in PKWs im Beisein von Minderjährigen sind.

Diejenigen, die wissenschaftsfeindlich sind und die enormen Gefahren von Passivrauchen leugnen, lasse ich hierbei absichtlich außen vor, da diese meines Erachtens nichts in einem Parlament zu suchen haben. Vielmehr möchte ich verstehen, wie man unter der Prämisse, dass man Kinder vor schädlichem Passivrauchen schützen will, besagtes Verbot ablehnen kann.

Die Behauptung, dass es dafür "kein Verbot brauche, weil ohnehin jeder gesund denkende Mensch das nicht tun würde", ist ein logischer Fehlschluss, denn selbst wenn tatsächlich jeder so rücksichtsvoll wäre, im Beisein von Kindern nicht zu rauchen (was nicht der Fall ist), gäbe es keinen einzigen Grund gegen dieses sinnvolle Verbot, denn wer es für sinnvoll hält, sich daran zu halten, sollte sich dementsprechend auch nicht im Geringsten durch besagtes Verbot eingeschränkt fühlen.

Dass es "schlecht kontrollierbar" sei ist ein weiterer logischer Fehlschluss: Entweder es fällt tatsächlich nicht auf—wodurch es keine Veränderung gegenüber dem derzeitigen Ist-Zustand gäbe–oder es fällt auf; in diesem Fall könnte man die Raucher bestrafen, wodurch das Ziel des Gesetzes erreicht wäre.

Es ist mir absolut unbegreiflich, wie es 2025 in einem angeblich fortschrittlichen und wissenschaftsfreundlichen Land wie Deutschland noch immer kein solches Verbot geben kann; hier muss dringend eine EU-weite Verordnung eingeführt werden, wenn es Deutschland nicht für nötig hält, etwas dagegen zu unternehmen.

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Sollten die Bundesländer die Empfehlung der EU-Kommission zum Rauchverbot in bestimmten Außenbereichen (z.B. Parks, Bushaltestellen oder vor Schulen) umsetzen?

Frankreich hat letzte Woche angekündigt, das Rauchverbot im Freien deutlich zu verschärfen. Ab Juli wird das Rauchen unter anderem an Stränden, in Parks, an Bushaltestellen sowie vor Schulen und Sportanlagen verboten sein. Frankreichs Gesundheitsministerin Catherine Vautrin begründet das Gesetz mit dem Schutz von Kindern vor Passivrauchen und der Prävention von Nikotinabhängigkeit. In Deutschland ist der Nichtraucherschutz Ländersache, daher gibt es bislang keine einheitlichen Regeln. In Bayern etwa gilt an vielen öffentlichen Orten ein Rauchverbot, während Länder wie Berlin großzügiger sind – hier darf in den meisten Außenbereichen von Gaststätten geraucht werden. Auf Spielplätzen ist das Rauchen in fast allen Bundesländern untersagt, punktuelle Verbote existieren auch an Haltestellen oder vor öffentlichen Gebäuden.

Teile von SPD und Grünen fordern nun mit dem Verweis auf den Gesundheits- und Jugendschutz, dem französischen Beispiel zu folgen und Rauchverbote auch hierzulande im Freien auszuweiten. Die SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt bezeichnete die französischen Regeln in der Rheinischen Post als „mutigen Schritt“, der auch hierzulande Vorbild sein könne. Kinder seien den Gefahren des Passivrauchens besonders schutzlos ausgesetzt, auch weil ihre Körper deutlich empfindlicher seien, so Schmidt. Auch Janosch Dahmen, gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen, wünscht sich für Deutschland ein Rauchverbot nach dem Vorbild Frankreichs. „Wer Kinder wirksam schützen wolle, müsse ihre alltägliche Umgebung rauchfrei machen“, sagte er der Rheinischen Post. Er forderte zudem weitere Maßnahmen wie strengere Werbebeschränkungen und höhere Tabaksteuern.

Kritik an weitergehenden Rauchverboten kommt von Teilen der Gastronomie, Raucherverbänden sowie einzelnen Politikern aus CDU und FDP, die auf individuelle Freiheitsrechte und wirtschaftliche Folgen hinweisen. Im Dezember 2024 hat die EU eine Empfehlung für Rauchverbote im Freien ausgesprochen, die jedoch nicht bindend ist. Die ehemalige deutsche Bundesregierung enthielt sich – mit Verweis auf die aus ihrer Sicht zu pauschale Empfehlung. Daniel Caspary, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament, kritisierte die Kommissionslinie scharf. Er warnte vor übermäßiger Regulierung des Privatlebens durch die EU. Europa sollte sich stattdessen um seine schwächelnde Wettbewerbsfähigkeit sorgen, so Caspary.

Quelle

Ja, auf jeden Fall 47%
Nein, auf keinen Fall 42%
Eher ja 6%
Unentschieden 4%
Eher nein 2%
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Meinung des Tages: Rechtskonservativer Nawrocki gewinnt Wahl in Polen - wie bewertet Ihr den Ausgang der Wahl?

(Bild mit KI erstellt)

Ausgang der Präsidentschaftswahl

Polen hat gewählt: Karol Nawrocki, der von der rechtsnationalistischen PiS unterstützte parteilose Kandidat, hat die polnische Präsidentschaftswahl mit 50,89 Prozent der Stimmen knapp gewonnen. Sein proeuropäischer Gegenkandidat Rafał Trzaskowski kam auf 49,11 Prozent.

Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bei über 71 Prozent; ein Rekordwert. Nawrocki profitierte besonders in ländlichen und östlichen Regionen, während Trzaskowski in Großstädten wie Warschau, Krakau und Łódź vorn lag. Die Wahl gilt als richtungsweisend für Polens künftigen innen- sowie außenpolitischen Kurs.

Machtgefüge und Auswirkung auf die Regierung

Der Präsident hat in Polen weitreichende Befugnisse: Er kann Gesetze mit einem Veto blockieren, die Außenpolitik mitbestimmen, den Regierungschef ernennen und ist im Kriegsfall Oberbefehlshaber. Nawrockis Sieg ist ein Rückschlag für die EU-freundliche Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk, die auf Trzaskowski als neuen Präsidenten gesetzt hatte, um Blockaden zu lösen.

Nawrocki dürfte – wie sein Vorgänger Duda – der Tusk-Regierung das Regieren erschweren. CDU-Politiker Paul Ziemiak sieht die Gefahr einer weiteren Blockadepolitik und schließt sogar Neuwahlen nicht aus.

Nawrockis außenpolitischer Kurs und Kontroversen

Nawrocki gilt als EU-skeptisch, vertritt eine Deutschland-kritische Linie und pflegte im Wahlkampf Nähe zu Donald Trump. Er fordert weiterhin Reparationen von Deutschland für Kriegsschäden und will sich von der EU „nichts vorschreiben lassen“.

Einen NATO-Beitritt der Ukraine lehnt er ab, ukrainischen Geflüchteten warf er vor, sich an Polen zu bereichern. In seiner Vergangenheit wird ihm eine Nähe zu rechtsextremen Gruppen und Beteiligung an Hooligan-Schlägereien vorgeworfen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr den Ausgang der Wahlen in Polen?
  • Wie könnte sich das Verhältnis Polens zur EU unter Nawrocki verändern?
  • Welche Auswirkungen könnte Nawrockis Haltung zur Ukraine auf die europäische Sicherheitspolitik haben?
  • Wie könnte Nawrockis Forderung nach Reparationen das Verhältnis zu Deutschland belasten?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Bild zum Beitrag
Ich sehe den Gewinner der Wahl kritisch, weil... 57%
Ich bin zufrieden mit dem Wahlergebnis, da... 33%
Andere Meinung und zwar... 10%
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Werde ich ausgelacht, wenn ich meinen Optimismus für die deutsche Wirtschaft äußere?

  • Verglichen zu 2021 1,37 Billion EUR Export, hat das Land 1.54 Billion erreicht 2024
  • Der Realohn, bestägt durch Bundesministerium für Wirtschaft, wuchs 2024 höher als die Inflation
  • Die Inflation legt grad bei 2.1%. Wir sind 0.6% entfernt von Höhenziel
  • Die Summen der Förderungen wie Bafög, Meister-Bafög etc. wurden erhöht, um Fachkräfte intern zu sichern
  • Der Grundfreibetrag wurde schon N-mal erhöht
  • Die Erzeugerpreise sind von 2021 auf 2022 90€ auf 137€ gewachsen und nun 2024 auf 120€ gesunken. Eine Verbesserung ist in Sicht
  • Der Industriestrompreis legt mit Steuern auf 16.5ct / kWh
  • Der europäische Manufakturbereich hat sich laut Indikatoren im März langsam stabilisiert

Nun zu den Maßnahmen der Bundesregierung und EU:

  • Strompreisbesteuerung wird auf Minimumniveau gesunken
  • Körperschaftssteuer wird angepasst
  • Neulich kamen die Neuigkeiten, dass das Theraurisierungsgesetz angepasst wird um Firmen mehr Liquiditäten zu ermöglichen
  • Abschreibungen in Höhe 30% für Investitionen werden ermöglicht
  • Es stehen zukünftige Handelsverträge zwischen der EU und viele andere, die ratifiziert werden müssen und DE davon profitieren wird
  • Die europäische Union brachte ein 100 Milliarden EUR Dekarbonisierungsfond um die grüne Produktion und Stahlindustrie zu beschleunigen
  • Project 47 - Es werden Minen in der EU eröffnet, um Mineralienabhängigkeiten außerhalb der EU
  • Und gut zuletzt das 1 Billion EUR Investmentbudget
Nein 72%
Ja 28%
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Ist Deutschland im Punkto Energie komplett auf dem Holzweg?

Hi, ich habe schon seit längerer Zeit die Ansicht dass Deutschland mit seinem Vorpreschen im Bereich erneuerbarer Energie komplett auf dem Holzweg ist und bisher gab es noch kein Argument was das aus meiner Sicht wirklich geändert hat.

Seit dem Deutschland in die eE eingestiegen ist, sind die Strompreise explodiert, was der Wirtschaft und den Privathaushalte immer schwerer zu schaffen macht und bisher ist auch noch keine Änderung dieses Zustandes in Sicht.

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Auch wenn man sich mal ein bisschen bei Personen in den Industriezweigen rund um fossile Brennstoffe umhört, gibt es dort immens optimistische Zukunftsprognosen auf die nächsten Jahrzehnte.

Gerade bei der Förderung von Gas und Öl geht der Trend eher nach oben als nach unten, was mir zeigt dass die Welt auf energiedichte und günstige Energieträge immer mehr statt weniger setzt.

Uran und Plutonium sind das gleiche Spiel, dort ist keine Trendwende zu erkennen und jedes Land was eine boomende Wirtschaft haben will, welche am Ende den Fortschritt und den Wohlstand maßgebend bestimmt, setzt eben NICHT primär auf erneuerbare Energien.

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Für mich hat Deutschland das absolut falsche Timing getroffen.

Irgendwann werden wir zwar auf andere Formen der Energiegewinnung zurück greifen müssen, der Tag scheint aber noch so weit in der Ferne dass wir uns mit der jetzigen Strategie die wir fahren mehr schaden als nutzen.

Im gleichen Atemzug seine Energie drastisch zu verknappen, aber einen neuen Wirtschaftszweig (Batterien) im Land zu etablieren, ist kompletter Wahnsinn aus meiner Sicht.

Auch die etablierten Unternehmen wie BASF ziehen mit ihren Energieintensiven Spaten aus Deutschland ab und produzieren einfach dort wo der Strom günstiger ist, was im übrigen das Märchen dass wir was gegen den Klimawandel tun gänzlich zerstört.

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Was haltet ihr von der Situation ?

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Was macht ein Land lebenswerter als andere? Was macht den größten Unterschied aus?

Ich würde behaupten, dass es die Menschen sind. Wenn wir heute alle Menschen Deutschlands mit allen Menschen Syriens, Afghanistans oder des Irak austauschen würden, dann würde z.B. Afghanistan wie eher wie das heutige Deutschland aussehen und Deutschland eher wie das heutige Afghanistan.

Menschen aus Deutschland würden massenhaft versuchen, nach Afghanistan einzuwandern und wir würden in diesem neuen Afghanistan über Masseneinwanderung, Kriminalität etc. wiederholt debattieren. Alles würde sich mit umgekehrten Rollen wiederholen.

Es ist nicht das Land, das Deutschland zu Deutschland macht, sondern die Menschen. Hier gibt es keinen heiligen Baum, an dem Wohlstand oder Freiheit wächst, es sind die Menschen, die ihn geschaffen haben.

Selbstverständlich gibt es auch andere Faktoren, aber der wichtigste Faktor sind die Menschen.

Oder wie es Peter Scholl Latour sinngemäß sagte: Wenn wir halb Kalkutta in Berlin aufnehmen, dann wird Kalkutta nicht zu Berlin, sondern Berlin zu Kalkutta.

Warum sollten die Menschen auch ihre Kultur, so rückständig und archaisch sie sein mag, an der Grenze abgeben? Sie holen z.B. Ehrenmorde mit nach Deutschland.

Wenn wir nicht so werden wollen, wie die Länder, aus denen diese Menschen flüchten, dann müssen wir eine ganz andere Migrationspolitik betreiben als bisher.

Europa, Religion, Islam, Wirtschaft, Sprache, Deutschland, Politik, Regierung, Kultur, Gesetz, Asyl, Ausländer, Demokratie, Europäische Union, Flüchtlinge, Linksextremismus, Migration, Muslime, Rassismus, Rechtsextremismus

Was ist nur aus dieser Welt geworden?(Messerangriffe/Terroranschläge/Kriege )?

Was ist nur aus dieser Welt und den Menschen geworden ??

Mittlerweile sind Messerangriffe , Terroranschläge, Kriege was ja ganz normales .......

Z.b Messerangriffe, dass ist ja wirklich Mittlerweile Alltag ..... Gestern in Hamburg , dann vor paar Tagen in der Schule Messerstecherei usw .

Vor Anfang dieses Jahres ständig Terroranschläge mit den Autos in die Menge fahren ..

Und auch die ganzen Kriege die jetzt auf der Welt sind ..

Wohin soll es weiter gehen ???? Mittlerweile kann man sich gar nicht sicher sein , dass man unverletzt wieder nach Hause kommt , wenn man aus dem Haus rausgeht ....

Was glaubt ihr wie es weiter geht ..

Ich meine wenn früher etwas passiert war , waren alle schockiert weil es zum Glück Seltenheit war aber mittlerweile hört man fast jeden Tag dass irgdnwo Terroranschlag oder Messerstecherei war usw .

Fühlt ihr euch sicher ?

Was glaubt ihr , wird es noch schlimmer ?

Und was glaubt ihr , wird es auch mal bald den 3ten Weltkrieg geben .

Wenn man so guckt wie sich die EU versucht aufzurüsten usw und mal so guckt wo aktuell Konflikte sind , sag es vor 10 Jahren ganz anders aus ....

Glaub Ihr hat dieses irgdnwann ein Ende ?? Oder wird es noch schlimmer ????

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