Demokratie im Abwind?

Wenn wir uns in ganz Europa umsehen, dann bröckeln überall die Regierungen der einzelnen Länder. Wie kommt es zu diesen ständigen Regierungskrisen?

Die Grundlage besteht darin, dass immer mehr Regierungen aus 3 oder mehr Parteien gebildet werden, welche zumeist sehr unterschiedliche Ideologien vertreten und somit ein wirklicher Konsens nicht in der Regierungsarbeit erreicht werden kann. Nur um des Regierens Willens sich zu einer Koalition zusammenzufinden halte ich für einen gravierenden Fehler, da jedem klar sein muss, dass dies nur zu Stillstand und Resignation in der Staatsführung führt.

Befürworter sagen, dass nur durch die Abbildung des Willens des Souveräns (aus der Substanz der unterschiedlichen Parteien) eine Regierung gebildet werden kann, die dem Grundprinzip der Demokratie entspricht. Die Aufgabe der einzelnen Politiker besteht dann darin eine funktionierende Regierung zu bilden, um alle Bevölkerungsschichten (zumindest der Mehrheit) zu vertreten und niemanden zu benachteiligen.

Ich persönlich finde dies eine schöne Idee, aber leider durch Profilierungssucht, Machtstreben und Ideologien immer mehr zum Scheitern verurteilt ist.

Wäre es nicht besser ein Zweiparteiensystem zu implementieren, welches der Partei ermöglicht (Wahlgewinner) wirklich eine Politik zu etablieren, die der Mehrheit des Souveräns entspricht und Stabilität bietet. Kontrollmechanismen bleiben bestehen oder werden geschaffen, die eine Autokratische Regierungsbildung verhindern können. Hier in Deutschland wäre dies der Bundesrat auf Grund des Föderalismus als Kontrollorgan für erlassene Gesetzesänderungen. Verfassungsänderungen benötigen weiterhin eine 2/3 Mehrheit im Bundestag, als weiterer Kontrollmechanismus und der Bundespräsident als letztes Instrument zur Genehmigung von neuen Gesetzen (durch seine Unterschrift)

Dann würde der Demokratie ein neuer Lebenswille zugänglich.

Regierung, Demokratie, Partei

„Gold Card“ auch etwas für Deutschland?

Wir wollen eine strategische Zuwanderung in unser Land, ohne das die Sozialkassen belastet werden. Dies würde eine Form der Gold Card, wie sie in den USA durch Präsident Trump eingeführt werden soll, für Deutschland garantieren. Nicht nur die USA, sondern auch andere Staaten haben mit derartigen Möglichkeiten positive Erfahrungen gemacht. Selbstverständlich würde es keinen Automatismus zur Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft, mit dem Erwerb dieser Card, geben, aber im Gegenzug könnten diese Menschen anderweitige Vorteile im steuerlichen Bereich oder dem Schutz des Eigentums (Pfändungsschutz) erlangen. Ferner sollte eine bestimmte Summe (20% der Kaufsumme der Card) immer auf dem Konto liegen oder mit einer Frist von 6 Monaten nachgelegt werden. Sollte dies dem Card-Erwerber nicht möglich sein, muss er das Land wieder verlassen und die Vorteile verfallen.

Gibt es 4 Jahre keine Unregelmäßigkeiten und durch den Erwerber ein Engagement in Form von Investitionen durchgeführt werden, welche zur Erhöhung des Bruttosozialproduktes führt, so kann der Erwerber die deutsche Staatsbürgerschaft (doppelte Staatsbürgerschaft) beantragen.

Neben einer kontrollierten Zuwanderung (in Deutschland benötigtes Humankapital) würde die Möglichkeit einer Nutzung solcher Card positive Aspekte für unsere Volkswirtschaft bieten. Dies konnte auch dazu führen, dass der Leerstand von Wohnungen verringert wird und Investitionen in Forschung und Entwicklung sich erhöhen. Unsere Unternehmen brauchen monetäre Mittel, um gerade Forschung und Entwicklung wieder auf einen höheren Standard zu setzen, denn der Staat ist nicht in der Lage diese Grundbestandteile für die Wirtschaft aus Steuermittel effektiv zu fördern.

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