Demokratie im Abwind?
Wenn wir uns in ganz Europa umsehen, dann bröckeln überall die Regierungen der einzelnen Länder. Wie kommt es zu diesen ständigen Regierungskrisen?
Die Grundlage besteht darin, dass immer mehr Regierungen aus 3 oder mehr Parteien gebildet werden, welche zumeist sehr unterschiedliche Ideologien vertreten und somit ein wirklicher Konsens nicht in der Regierungsarbeit erreicht werden kann. Nur um des Regierens Willens sich zu einer Koalition zusammenzufinden halte ich für einen gravierenden Fehler, da jedem klar sein muss, dass dies nur zu Stillstand und Resignation in der Staatsführung führt.
Befürworter sagen, dass nur durch die Abbildung des Willens des Souveräns (aus der Substanz der unterschiedlichen Parteien) eine Regierung gebildet werden kann, die dem Grundprinzip der Demokratie entspricht. Die Aufgabe der einzelnen Politiker besteht dann darin eine funktionierende Regierung zu bilden, um alle Bevölkerungsschichten (zumindest der Mehrheit) zu vertreten und niemanden zu benachteiligen.
Ich persönlich finde dies eine schöne Idee, aber leider durch Profilierungssucht, Machtstreben und Ideologien immer mehr zum Scheitern verurteilt ist.
Wäre es nicht besser ein Zweiparteiensystem zu implementieren, welches der Partei ermöglicht (Wahlgewinner) wirklich eine Politik zu etablieren, die der Mehrheit des Souveräns entspricht und Stabilität bietet. Kontrollmechanismen bleiben bestehen oder werden geschaffen, die eine Autokratische Regierungsbildung verhindern können. Hier in Deutschland wäre dies der Bundesrat auf Grund des Föderalismus als Kontrollorgan für erlassene Gesetzesänderungen. Verfassungsänderungen benötigen weiterhin eine 2/3 Mehrheit im Bundestag, als weiterer Kontrollmechanismus und der Bundespräsident als letztes Instrument zur Genehmigung von neuen Gesetzen (durch seine Unterschrift)
Dann würde der Demokratie ein neuer Lebenswille zugänglich.
6 Antworten
im Mehrheitswahlrecht sehe ich nun wirklich keinen Vorteil.
Das polarisiert nur, und zwingt den Bürger eine Partei zu wählen der man nur zum Teil zustimmt, alternativ die Wunschpartei zu wählen, und sicher zu sein, dass die Stimme dann verlroren wäre.
Die Krise der Demokratie ist ja auch in Frankreich, Niederlande und den USA ähnlich.
Gerade die Niederlande sind doch das beste aktuelle Beispiel für das Versagen eines Vielparteiensystems. Frankreich ist auch nicht viel besser und unsere Ampel, dazu fehlen mir die Worte.
Viele europäische Regierungen, oft so Dreier- oder Mehrparteienbündnisse, kriegen immer mehr Probleme. Liegt einfach daran, dass die ganzen verschiedenen Ideologien und das ewige Gepose den Konsens total blockieren, führt nur zu Stillstand und Frust.
Ein Zweiparteiensystem, das wär vielleicht stabiler und handlungsfähiger, aber dann riskierst du, dass die vielen verschiedenen Meinungen zu kurz kommen und die Macht zu sehr konzentriert wird, selbst mit so Sachen wie dem Bundesrat oder der 2/3-Mehrheit für die Verfassung.
Die Frage ist halt: Wie bleiben Demokratien handlungsfähig und stabil, wenn alle so unterschiedlich denken, ohne dass wichtige Meinungen untergehen?
Liebe 🌞 Grüße
Ohne Risiko kein Weiterkommen. Andernfalls Instabilität und Abnutzung, sowie die Abkehr von der Politik durch den Bürger, da er sich unverstanden fühlt.
Wäre es nicht besser ein Zweiparteiensystem zu implementieren
Gott nein. Es gab mal eine Simpsons-Folge wo die einzigen beiden Präsidentenkandidaten zwei Außerirdische waren die beide das selbe Ziel hatten. Pest oder Cholera wie es so schön heißt.
aber leider durch Profilierungssucht, Machtstreben und Ideologien immer mehr zum Scheitern verurteilt
Genau da seh ich auch das Problem. Es wird pauschal gegen die Vorschläge der anderen gestimmt um dann später den selben Vorschlag zu machen, weil der ja eigentlich gut war... Sowas sollte verboten werden.
Zusätzlich wäre ich für eine Minderheitenregierung ohne Koalitionen. Ein Koalitionsvertrag hebelt meiner Meinung nach ggf. den Wählerwillen aus und ist somit nicht demokratisch. Man nehme an wir wählen beide unterschiedliche Parteien aus unterschiedlichen Gründen, die koalieren und beschließen genau die Punkte warum wir sie gewählt haben in die Hand des Anderen zu geben... das macht dann unsere Wahl zur Farce.
Und die Stimmenabgabe bei Abstimmungen sollte geheim sein. Aktuell hebelt sich die Regierung selber aus, nur weil man nicht mit einer bestimmten Partei zusammen für das selbe stimmen will. Es ist doch egal, welche Ideologie eine Partei vertritt, wenn man sich eigentlich über das Ziel einig ist.
Eine Minderheitsregierung würde aber auf Grund der von Dir beschriebenen Umstände nicht wirklich regieren können
Ja, leider. Weil die alle, wie du ja schon beschrieben hast, nur auf Profilierungssucht, Machtstreben und Ideologien aus sind. Aber man darf ja mal etwas träumen.
Pragmatismus ist für unseren Politiker ein Fremdwort.
Ja. Man sollte meinen dass die meisten Menschen in die Politik gehen um Politik für das Volk zu machen und nicht um sich selbst zu profilieren.... wenn es nicht so traurig wäre....
Ja. Helmut Schmidt hatte sich schon immer für das Mehrheitswahlrecht wie in Großbritannien ausgesprochen.
Zwischen 1966 und 1969 hätten CDU/CSU und SPD das mit der 2/3-Mehrheit im Grundgesetz verankern können. Leider waren die Abgeordneten mehrheitlich dagegen.
Helmut Schmidt war auch ein Visionär und Vordenker, genauso wie Adenauer. Leider gibt es zu wenige Vollblutpolitiker, die über die Legislaturperioden hinaus denken.
Ein wesentliches Element der Demokratie ist die Suche nach einem Kompromiss. Das dauert länger und führt in der Regel nicht 100% zu dem was der Wählerschaft vorher als beabsichtigtes Ergebnis in Aussicht gestellt wurde.
Das führt, insbesondere bei einfacheren Menschen, zu Frust und die wenden sich dann eben den Heilsversprechern zu. Und die wiederum kommen in der Regel aus der rechten Ecke.
Ergo: Demokratie ist ein mühseliges Geschäft und immer weniger Menschen wollen diese Mühe auf sich nehmen.....
Fazit:??? Wenn keine stabile Politik mehr entstehen kann?
Eine Minderheitsregierung würde aber auf Grund der von Dir beschriebenen Umstände nicht wirklich regieren können, das ist das Problem, denn die Ideologien würden dies verhindern, schon aus Prinzip. Pragmatismus ist für unseren Politiker ein Fremdwort.