Einen wunderschönen Guten Morgen zusammen, welche Zeit wünscht ihr euch dauerhaft?

Einen wunderschönen Guten Morgen zusammen,

Gestern beziehungsweise heute Nacht war wieder die Zeitumstellung, die Uhren gingen von 3 auf 2 Uhr. Die 2 Uhr-Stunde gab es daher doppelt heute und der Tag ist heute 25 Stunden lang, um die „geklaute“ Stunde im Frühling auszugleichen. Welche Zeit würdet ihr für euch per se wünschen und wieso findet ihr, daß es für euch so paßt? Hier die Sonnenauf- und -untergangszeiten für Kassel, was so in der Mitte von Deutschland liegt, für ganz Deutschland und gegebenenfalls Schweiz, Österreich und Liechtenstein, grob auf etwa ±~40 Minuten.

Derzeitige Handhabung (Winterzeit und Sommerzeit im Wechsel)

20.03. 06:24–18:36
21.06. 05:06–21:42
22.09. 07:09–19:20
22.12. 08:25–16:16

Normalzeit (auch bekannt als Winterzeit)

20.03. 06:24–18:36
21.06. 04:06–20:42
22.09. 06:09–18:20
22.12. 08:25–16:16

Sommerzeit (auch bekannt als Winterzeit)

20.03. 07:24–19:36
21.06. 05:06–21:42
22.09. 07:09–19:20
22.12. 09:25–17:16

Hochsommerzeit (auch bekannt als doppelte Sommerzeit, wurde zwischen 1945 und 1947 in den Sommermonaten verwendet)

20.03. 08:24–20:36
21.06. 06:06–22:42
22.09. 08:09–20:20
22.12. 10:25–18:16

Verkehrte Zeitumstellung (Normalzeit im Sommer, die Uhren werden im Winter vorgestellt)

20.03. 07:24–19:36
21.06. 04:06–20:42
22.09. 06:09–18:20
22.12. 09:25–17:16

Halbe-Stunde-Kompromiß (die Uhr wird nur um 30 Minuten zurück bzw. vorgestellt, und wird dauerhaft so behalten)

20.03. 06:54–19:06
21.06. 04:36–21:12
22.09. 06:39–18:50
22.12. 08:55–16:46

Um noch eine Stunde zurückstellen (die Uhr wird um noch eine Stunde zurückgestellt, also eine Stunde früher als Normalzeit)

20.03. 05:24–17:36
21.06. 03:06–19:42
22.09. 05:09–17:20
22.12. 07:25–15:16

Falls ihr was anderes wählt (z.B. Sonnenzeit, wo der Sonnenhöchststand immer um 12:00 Uhr ist, egal wo, allerdings schlecht für viele Dinge wie Transport), wählt einfach nix und schreibt es als Antwort.

Die Normalzeit (oft fälschlicherweise als Winterzeit bekannt) 63%
Die Sommerzeit 20%
Die derzeitige Handhabung 12%
Die Hochsommerzeit 2%
Um eine weitere Stunde zurückstellen 2%
Die verkehrte Zeitumstellung 0%
Das Halbe-Stunde-Kompromiß 0%
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Flüchtlinge aufnehmen aber gleichzeitig flüchten die Einheimischen nach Deutschland?

Ich habe in letzter Zeit öfters gelesen und auch von anderen gehört, das es Länder gibt die Flüchtlinge aufnehmen, aber dann gleichzeitig die Einheimischen nach Deutschland flüchten. Diese Situation finden man unteranderem in Albanien, Türkei, Libanon, Tunesien, Algerien, Marokko, Ägypten, Iran, Rumänien oder Bulgarien. 

Ein Albaner den ich von TikTok kenne erzählte mir nämlich das in Albanien Flüchtlinge aus Afghanistan, Syrien, Irak, Somalia oder Eritrea aufgenommen wurden. Er erzählte mir allerdings auch das er in Albanien Einheimische kennt die nach Deutschland flüchten. Er erzählte mir zudem auf das die Albanische Hauptstadt Tirana angeblich eine Städtepartnerschaft mit Kabul der Hauptstadt von Afghanistan hat und deshalb einige Afghanen aufnimmt. 

Er schickte mir zudem diese zwei Links: 

https://youtu.be/VXNZlL-w2w0?si=u--BEiBgBQpP1OFZ

https://youtu.be/j0wNBE6N3xc?si=9a2YGbWoZlXG4EBF 

In dem einen Video geht es darum das Albanien Flüchtlinge aufnimmt. In dem anderen Video darüber das in Albanien die Einheimischen nach Deutschland flüchten. 

Ein weiteres Land wo man eine ähnliche Situation vorfinden kann ist Tunesien. Ich kenne Bekannte die in den Sommerferien im Urlaub in Tunesien waren. In Tunesien gibt es anscheinend Flüchtlingslager wo einige Flüchtlinge aus anderen Afrikanischen Staaten wie zum Beispiel Somalia, Eritrea, Kamerun, Elfenbeinküste oder Kongo untergebracht sind. Aber gleichzeitig habe ich auch schon öfters gelesen das in Tunesien die Einheimischen nach Deutschland flüchten. 

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Meinung des Tages: Diskriminierung in Deutschland nimmt zu - Wie bewertet ihr die Ergebnisse der EU-Studie?

Regelmäßig gibt es Studien, die sich mit dem Thema Rassismus beschäftigen. Kürzlich veröffentlichte die EU-Agentur für Grundrechte (FRA) die Ergebnisse ihrer Befragungen - mit einem alarmierenden Ergebnis. Inhalt der Studie war der Rassismus gegenüber Schwarzen.

Rassismus gegenüber Schwarzen in Deutschland nimmt zu

Die FRA führte in 13 Mitgliedsstaaten der EU die Befragungen durch. Dabei schnitt die Bundesrepublik am schlechtesten ab.

76 Prozent der in Deutschland befragten Personen mit afrikanischen Wurzeln gaben an, in den letzten fünf Jahren explizit aufgrund ihrer Herkunft und Hautfarbe Rassismus erlebt zu haben. Knapp hinter diesem enorm hohen Wert liegt Österreich, hier erlebten 72 Prozent Ähnliches. In Polen und Schweden erfuhren die Befragten laut der Studie am wenigsten Rassismus. Jeweils 20, beziehungsweise 25 Prozent der Studienteilnehmer gaben an, innerhalb der letzten fünf Jahre aufgrund ihrer Wurzeln und Hautfarbe Rassismus erfahren zu haben.

Insgesamt lag der Durschnitt in allen untersuchten EU-Ländern bei 45 Prozent. In der vorigen Studie wurde noch ein durchschnittlicher Anteil von 39 Prozent ermittelt. Teilnehmende Mitgliedsstaaten waren Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, Österreich, Polen, Portugal, Schweden und Spanien. Befragt wurden 6750 Personen.

Entwicklung und Gründe für Diskriminierung

Basierend auf den Daten aus dem Jahr 2016 lässt sich in Deutschland ein großer Anstieg rassistischer Erfahrungen erkennen. 52 Prozent der Befragten gaben damals an, aufgrund ihres ethischen, beziehungsweise ihres Migrationshintergrundes diskriminiert worden zu sein.

Als Gründe für ihre Erfahrungen im Bezug auf Diskriminierung gaben in der aktuellen Studie 38 Prozent der Teilnehmer an, sich aufgrund ihrer Hautfarbe diskriminiert gefühlt zu haben. Weitere 30 Prozent erlebten dies aufgrund ihres ethnischen oder dem Migrationshintergrund. 6 Prozent gaben an, dass die Ursache dafür ihre Religion war.

29 Prozent aller Befragten gaben an, innerhalb der letzten zwölf Monate zwischen drei und fünf Mal diskriminierende oder rassistische Erfahrungen gemacht zu haben. Weitere elf Prozent fühlten sich dauerhaft diskriminiert.

Bereiche der Diskriminierung

34 Prozent der Befragten empfanden eine Benachteiligung bei der Jobsuche. Weitere 31 Prozent gaben an, dass sie gerade in der Arbeitswelt das Ziel von Diskriminierung seien. Auch die Wohnungssuche empfanden viele der Befragten als eine nicht zu meisternde Hürde, da die dort Benachteiligungen erfuhren.

Mehr Anstrengung im Kampf gegen den Rassismus gefordert

Michael O'Flaherty, der Direktor der FRA, bezeichnet die Ergebnisse als schockierend. Dass Menschen afrikanischer Herkunft aufgrund ihrer Hautfarbe zunehmend mehr diskriminiert werden, sei eine Entwicklung, die es zu stoppen gelte. Die FRA forderte entsprechend die EU sowie deren Mitgliedsstaaten dazu auf, strikte Maßnahmen zu ergreifen, sodass Menschen afrikanische Herkunft ohne Diskriminierung und Rassismus ihre Rechte wahrnehmen können. Weiter fordern sie abschreckende Strafen, wenn es um Diskriminierung und Rassismus geht.

Unsere Fragen an Euch: Wie ordnet ihr die Ergebnisse der Studie ein? Was kann in Euren Augen getan werden, sodass es zu weniger (Alltags)Rassismus kommt? Welche Maßnahmen könnten dazu führen, dass Menschen unabhängig ihrer Herkunft, Hautfarbe und Religion gleichberechtigt neben- und miteinander ihren Alltag führen können? Muss die Politik hier strikter eingreifen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.
Das Thema Rassismus polarisiert und ist für viele Betroffene eine emotional belastende Thematik. Wir bitten Euch daher, Euch trotz möglicher Diskussionen an unsere Netiquette zu halten und die Erfahrungen und Meinungen Anderer zu tolerieren.

Vielen Dank und viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/diskriminierung-schwarze-eu-100.html
https://fra.europa.eu/sites/default/files/fra_uploads/fra-2023-being-black_in_the_eu_en.pdf

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Meinung des Tages: Rückzug von X/Twitter aus der EU? - Wie steht ihr dazu?

Vor ungefähr einem Jahr übernahm der Milliardär Elon Musk den Kurznachrichtendienst Twitter. Danach folgten einige sehr turbulente Wochen für das Unternehmen. Auch im Bezug auf Finanzen gibt es Probleme: Seit Musk Twitter gekauft hat, sinken die Einnahmen

Aus Twitter wurde X

Im Juli diesen Jahres wurde aus Twitter dann X. Der berühmte blaue Vogel verschwand aus dem Logo, Musk änderte sein Profilbild zu einem weißen X auf einem schwarzen Hintergrund. Seinen Plänen nach soll X (ehem. Twitter) nach und nach umgebaut werden. Die Marke Twitter solle nicht weitergeführt werden, in Zukunft soll der Kurznachrichtendienst zu einer Multifunktions-App werden.
Damit fiel eine seit Jahren etablierte Marke, viele Mitarbeitende wurden entlassen und wie Musk kürzlich erklärte, haben sich seit der Übernahme die Einnahmequellen halbiert. Aktuell geht der Fokus mehr in Richtung des Abo-Geschäftes.

Gebühren für "Gratis"nutzer

In Neuseeland und auf den Philippinen können neue Nutzer in der Gratisversion X nur passiv nutzen. Beiträge können zwar gelesen, aber selbst nicht erstellt oder zitiert werden. Möglich ist das für neue Nutzer dort erst, wenn eine Gebühr von einem Dollar pro Jahr gezahlt wird.
Die Begründung für diese Maßnahme ist dabei recht simpel: Sie solle der Plattform helfen, künftig nicht mehr von automatisierten Bot-Accounts und Spamnachrichten überflutet zu werden.

Der mögliche Rückzug aus der EU

Es scheint, als würde Musk aktuell zudem überlegen, X für europäische Nutzer zu sperren. Ein paar Tage früher wollte die EU-Kommission von Musk eine Aufklärung über die Welle an Falschinformationen, welche sich über die Plattform verbreitet hatten.
Als Grund für einen möglichen Rückzug aus der EU werden die strengeren EU-Regeln genannt, welche zur Eindämmung von Falschinformationen dienen sollen. Für Internetdienste ein entsprechender Mehraufwand. Plattformen wie X/Twitter müssen künftig entsprechend zügiger unter anderem auf Hassrede reagieren und dagegen vorgehen.
Aufgrund der aktuellen politischen Lage und des Krieges in Nahost wollte die EU-Kommission von dem Nachrichtendienst eine Stellungnahme, wie dagegen vorgegangen wird. Der Kurznachrichtendienst tue bisher nicht genügend gegen die Verbreitung von Falschinformationen, wie etwa manipulierte Bilder oder Abschnitte aus Videospielen, die als reale Videos angepriesen wurden.

Deshalb wurde gegen das Unternehmen ein Verfahren eingeleitet, bei dem hohe Strafzahlungen warten könnten. Für den Fragenkatalog der EU-Kommission hatte der Milliardär Berichten zufolge kein Verständnis und überlegt nun, die Verfügbarkeit der App einzuschränken oder für Nutzer der Europäischen Union gänzlich zu sperren.

Unsere Fragen an Euch: Wie seht ihr die Entwicklung von X/Twitter seit der Übernahme? Nutzt ihr die Plattform noch oder habt ihr sie nie verwendet? Wie empfändet ihr eine Sperre für europäische Nutzer?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/digitales/musk-x-100.html
https://www.spiegel.de/netzwelt/twitter-nachfolger-x-testet-gebuehren-fuer-gratis-nutzer-elon-musks-neue-strategie-a-7c69b726-b7b1-46a2-a8a7-c7ec22a5683d
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/twitter-x-umbenennung-100.html

Bild zu Frage
Twitter, tweets, Werbung, Europa, App, Gebühren, gratis, Untersuchung, Europäische Union, Hass, Klage, Unternehmen, Einnahme, gebuehrenfrei, Sperrung, Verfahren, Falschinformation, Hetze, Milliardär, tweeten, X, Elon Musk, Fake News, Meinung des Tages
Handelt der Westen doppelmoralisch?

Hat jemand gestern Abend Lanz gesehen? Darin ging es unter anderem auch um die Frage ob der "Westen" doppelmoralisch handelt, bezogen auf die Menschenrechte.

Ich habe schon lange diesen Eindruck.

Als Beispiel: USA startet einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf den Irak. Auserdem den 20 Jährigen Afghanistankrieg als Vergeltung für 9/11. In beiden Kriegen kam es zu schlimmen Kriegsverbrechen, die von Wikileaks und Julian Assange aufgedeckt worden sind.

Assange sitzt aktuell in Belmarsh und wartet auf seine Auslieferung an die USA, wo er für 175 Jahre ins Gefängnis muss. Sein Vergehen: Er deckte diese Kriegsverbrechen und eine umfassende Korruption auf und demaskierte damit die Vorgehensweise des westlichen Establishment, die ganze Kriege beginnen nur des Profites wegen.

https://jacobin.de/artikel/assange-westen-wikileaks-kriegsverbrechen-usa

Für den an sich schon Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Irak musste sich die USA auserdem nie verantworten. Gleichzeitig zeigt man dann aber mit dem Finger auf Russland wenn die ihrerseits einen Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg führen. Also in meiner Welt ist beides nicht tolerierbar.

Zu den aktuellen Geschehnissen: Zweifelsfrei hat hier die Hamas schwere Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen begangen. Aber genau das Aber wird durch die Wokeness schon gänzlich ausgeschlossen. Obwohl es ein Aber gibt und Israel bereits tausende Unschuldige getötet hat. Dazu die Völkerrechtswidrigen Kollektivstrafen.

Was ist den das bitte für eine verlogene Heuchelei die hier um sich greift, dass man das kritisieren von eben solchen Verbrechen mit Antisemitismus gleich setzt!?

Ist unsere Gesellschaft wirklich so dumm geworden, dass sie nicht mal mehr wissen was Antisemitismus eigentlich ist!? - Groteskerweise und ohne Bezug zu den aktuellen Ereignissen sind es gerade die Rechten in Europa die die ebenfalls rechtsextreme Regierung Israels unterstützt. Deshalb frage ich mich was Bildungspolitisch im Westen falsch gelaufen ist wenn Rechte in Israel regieren und von anderen Rechten dabei unterstützt werden. Es wird dabei alles als Antisemitismus diffamiert, was kritisch daran ist. Wirkt auf mich als hätten die Erben des Nationalsozialismus den Antisemitismus neu erschaffen. Wahrhaft grotesk...

Wie kann auserdem jemand heucheln die Menschenrechte zu achten, wenn man dann gleichzeitig eine zwiespältige Doppelmoral an den Tag legt, bei der nur die Kriegsverbrechen der gegnerischen Seite von Belang sind? Während die "eigene" Seite solche begehen darf und selbst Kritik daran verpönt ist...

Wenn ich mir unsere Gesellschaft anno 2023 ansehe. Dann sehe ich eine Gesellschaft, für die Menschenrechte lediglich etwas sind was man seinem Feind vorhalten kann, bei sich selbst aber die Augen verschließt. Die westliche Gesellschaft ist geprägt von Glanz und Glamour, welcher durch eine rosarote Brille genossen wird.

Für mich steht schon lange fest und ich werde immer wieder aufs neue darin bestätigt. Die westliche Welt hat ein Wertesystem geschaffen das auf Ignoranz, Doppelmoral und bigotter Heuchelei aufgebaut ist.

Wie seht ihr das? Handelt der Westen doppelmoralisch?

Bild zu Frage
Europa, Geschichte, Amerika, USA, Krieg, Deutschland, Politik, Recht, Frieden, Ethik, Europäische Union, Humanität, Iran, Israel, Kapitalismus, Menschenrechte, Militär, Moral, Nahostkonflikt, Palästina, Philosophie, Saudi Arabien, Ukraine, WikiLeaks, doppelmoral, Julian Assange, Politik und Geschichte
Sind Obdachlose Flüchtlinge eine zusätzliche Belastung für den deutschen (Sozial)Staat?

Ich habe in letzter Zeit immer häufiger von Obdachlosen Flüchtlingen gehört. Ich habe zum Beispiel auch mal selbst ganz viele Obdachlose Flüchtlinge aus Somalia unter einer Brücke gesehen die dort wohnen. 

Oder mir hat jemand erzählt das auch einige Flüchtlinge aus den Maghreb Staaten direkt nach ihrer Ankunft in Deutschland freiwillig Obdachlos werden. Aber auch einige Flüchtlinge aus Ukraine, Russland, Syrien, Afghanistan, Irak, Albanien oder Moldawien werden in Deutschland (meist freiwillig) Obdachlos. 

Die Flüchtlinge aus den Maghreb Staaten, Albanien oder Moldawien werden angeblich oft direkt nach ihrer Ankunft in Deutschland Obdachlos. Das liegt daran das Albanien als sicheres Herkunftsland klassifiziert ist und Flüchtlinge aus den Maghreb Staaten und Moldawien häufig keine richtigen Asylgründe haben. Aus Angst deshalb schnell wieder abgeschoben zu werden werden sie dann in Deutschland Obdachlos. 

Und manchen Flüchtlingen (besonders aus Somalia und Afghanistan) geht es sogar in Deutschland auf der Straße besser als im Herkunftsland in einer Wohnung zu wohnen. Sie verdienen durch betteln Teilweise am Tag so viel wie es im Herkunftsland für harte Arbeit in einer Woche gibt. Irgendwie unvorstellbar für uns. 

Zu mir sagte jemand das Obdachlose Flüchtlinge anscheinend eine zusätzliche Belastung für den Deutschen (Sozial)Staat seien. Aber ist das nicht eher umgekehrt? Ich denke die machen es dem deutschen (Sozial)Staat eher einfach. Den wenn ein Flüchtling ja freiwillig auf der Straße wohnt muss der Deutsche Sozialstaat ihm zum Beispiel keine Wohnung bezahlen und ihm nicht einmal eine Wohnung suchen. Auch weitere Kosten wie zum Beispiel Bürgergeld muss der deutsche (Sozial) Staat ihm dann nicht bezahlen. Den Obdachlose Flüchtlinge finanzieren sich ihr Leben in Deutschland ja so gesehen von Spenden also das Geld was sie erbetteln. Es ist ja jedem Bürger selbst überlassen ob er einem Obdachlosen Geld gibt. 

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Diese parlamentarische Frage wurde im Europaparlament gestellt. Was haltet ihr von der Antwort?

Das war die Anfrage:
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-8-2015-007937_EN.html

Vier Mitarbeiter der spanischen Wetterbehörde haben gestanden, dass Spanien landesweit von Flugzeugen versprüht wird, die Bleidioxid, Silberiodid und Kieselgur in der Atmosphäre verbreiten. Ziel ist es, Regen fernzuhalten und einen Temperaturanstieg zu ermöglichen, was ein sommerliches Klima für den Tourismus schafft und gleichzeitig Unternehmen im Agrarsektor zugute kommt. Dies wiederum führt zu sehr schwerwiegenden Fällen des extremen Wetterphänomens, das auf Spanisch als „gota fría“ [1] bekannt ist .

Am stärksten betroffen sind die Autonomen Gemeinschaften Murcia und Valencia sowie die Provinz Almeria, da seit mehr als sieben Monaten kein einziger Tropfen Regen fällt, es zu katastrophalen „Gota Fría“-Stürmen kommt und Atemwegserkrankungen in der Bevölkerung verursacht werden zum Einatmen von Bleidioxid und anderen giftigen Verbindungen. Diese Flugzeuge starten vom Militärflughafen San Javier in Murcia.

Kann die Kommission bestätigen, dass sie einen Bericht spanischer Meteorologen erhalten hat, in dem sie aufgefordert wird, zu dieser Angelegenheit Stellung zu beziehen?

Wie beurteilt die Kommission diese Situation?

Ist die Kommission der Ansicht, dass es kommerzielle Gründe für diese Maßnahmen der Regierungen gibt, insbesondere im Zusammenhang mit den Interessen von Unternehmen des Lebensmittelsektors, Energieunternehmen sowie der Pharma- und Medizinindustrie? [2]

Und das war die Antwort:
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-8-2015-007937-ASW_EN.html

Die Kommission erhielt keinen Bericht spanischer Meteorologen, in dem sie aufgefordert wurde, zu dieser Angelegenheit Stellung zu beziehen.

Die Kommission hat die Angelegenheit zusammen mit den spanischen Behörden untersucht und keine Beweise für die Behauptungen gefunden, es handele sich um ein militärisches Geoengineering-Programm zur Klimaveränderung in Spanien.

Die Kommission verweist den Herrn Abgeordneten außerdem auf ihre Antwort auf die schriftliche Anfrage E‐000922/2014 [1] , in der die Kommission betonte, dass sie Geoengineering nicht als geeignet für die Lösung von Umweltproblemen ansieht, da Umweltschäden vorrangig behoben werden sollten an der Quelle.

Wie beurteilt ihr die Antwort der EU-Kommission?

Gesundheit, Umwelt, Europäische Union, Geopolitik
Meinung des Tages: Braucht Deutschland mit Blick auf steigende Flüchtlingszahlen eine "Integrationsgrenze"?

Welchen Weg soll Deutschland beim Thema Flucht und illegaler Migration einschlagen? Während Innenministerin Faeser hinsichtlich der Aufnahme Geflüchteter weiterhin auf internationale Reglements verweist, fordert der bayerische Ministerpräsident eine jährliche Obergrenze...

Zwischen humanitärer Hilfe sowie der Angst vor dem Kollaps

Die derzeitige Flüchtlingssituation bringt zahlreiche Kommunen und Helfende an ihre Belastungsgrenzen; so beklagen viele Kommunalpolitiker nicht nur unzureichende oder schleppend verlaufende finanzielle und organisatorische Unterstützung seitens des Bundes, sondern die stetig steigende Anzahl jener Menschen, die z.B. aus (Nord-)Afrika, Syrien, Afghanistan, der Türkei und selbstverständlich aus der Ukraine in Deutschland ankommen, sprengt zudem die räumlichen Kapazitäten vieler Städte und Gemeinden. Mitarbeiter und freiwillige Helfer sind momentan am Ende ihrer Kräfte und kritisieren, dass Schutzsuchende nicht mehr adäquat und menschenwürdig versorgt und untergebracht werden können. Weiterhin befürchte man eine kontinuierliche Zunahme der Unzufriedenheit innerhalb der Bevölkerung, wovon letztendlich insbesondere Parteien wie die AfD profitieren würden.

Bis Ende August registrierte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mehr als 204.000 Erstanträge auf Asyl; das entspricht einem Plus von 77% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Zusätzlich zu allen Menschen, die einen Erstantrag auf Asyl gestellt haben, müssen die ca. 1,1 Millionen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine gerechnet werden, die ebenso Flüchtlingsstatus genießen und entsprechend versorgt / untergebracht werden, jedoch keinen Asylantrag stellen müssen.

Im Verlauf des Wochenendes hatten sich mehrere Politiker zum Thema zu Wort gemeldet und ein parteiübergreifendes Vorgehen gefordert. Der bayerische Ministerpräsident Söder brachte darüber hinaus eine jährliche "Integrationsgrenze" mit ins Spiel.

Der Wunsch nach einer Obergrenze sowie die Anwendung von geltendem internationalen Recht

Bei der von Söder geforderten und bei Anne Will erneut ins Spiel gebrachten "Integrationsgrenze" von 200.000 Menschen pro Jahr handele es sich um eine Richtgröße, auf Grundlage derer eine Integration in Deutschland noch gelingen könne. Denn maßgeblich sei nicht ausschließlich die vorübergehende Unterbringung Schutzsuchender, sondern eben auch die dauerhafte Integration, sofern Anträge bewilligt werden. Söder sprach sich ferner für stärkeren Grenzschutz, den Stopp von Sonderaufnahmeprogrammen (die es nur in Deutschland gebe), die Veränderung von möglichen Anreizen wie Bürgergeld und vor allem für die konsequente und unbürokratische Rückführung aus. Ähnlich sieht es Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer, der ebenso für systematische Grenzkontrollen zu den Nachbarländern Polen und Tschechien appelliert. Kretschmer kritisierte die Bundesregierung zudem für ihr träges und zögerliches Handeln: Vor allem müsse die Liste der sicheren Herkunftsländer massiv erweitert werden, um Menschen aus beispielsweise den Maghreb-Staaten keine Anreize für eine etwaige Flucht nach Deutschland / Europa zu bieten.

Sowohl Söder als auch Friedrich Merz seien für parteiübergreifende Gespräche und Maßnahmen offen und erwarten insbesondere von Kanzler Scholz einen konsequenten und realistischen Kurs in der Flüchtlingsdebatte.

Für Bundesinnenministerin Nancy Faeser sei eine jährliche Obergrenze für Geflüchtete jedoch nicht realistisch, da sich diese in einem Spannungsverhältnis zum internationalen Recht (Genfer Flüchtlingskonvention) befände. Eine Obergrenze, die sich in der Praxis ohnehin schwer umsetzen ließe, würde nur den Anschein einer Besserung entstehen lassen. Viel wichtiger sei es laut Faeser, eine schnelle gesamteuropäische Lösung zu erarbeiten und diese länderübergreifend konsequent umzusetzen.

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil warnte vor allem vor Populismus und bemerkte, dass es die eine "Zaubermaßnahme" für die Lösung dieses Konflikts nicht gebe und individuelle Grundrechte auf Asyl grundsätzlich nicht infrage gestellt werden dürften. Dieser sprach sich ebenso für verstärkte Grenzkontrollen sowie die stärkere Bekämpfung von Schleuserbanden aus.

Unsere Fragen an Euch: Wie realistisch ist eine "Integrationsgrenze"? Welcher deutsche / europäische Weg sollte in der Flüchtlingsdebatte umgesetzt werden? Welche konkreten Forderungen stellt Ihr an die Politik? Müsste Humanität ggf. reinem Pragmatismus weichen, um die Situation wieder beherrschbar zu machen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migration-debatte-regierung-102.html

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-09/migration-nancy-faeser-gefluechtete-obergrenze

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Meinung des Tages zum Tag der Demokratie: Wie bewertet Ihr unsere Demokratie?

Am heutigen 15. September wird der Internationale Tag der Demokratie gefeiert. Während das Leben in einer demokratischen Gesellschaft für uns heute selbstverständlich ist, müssen demokratische Rechte in vielen Staaten häufig blutig erkämpft werden. Und auch in Deutschland schwindet der Glaube an die Demokratie...

Der Internationale Tag der Demokratie

Im Jahr 2007 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 15. September zum Internationalen Tag der Demokratie erklärt. Das Ziel: Demokratische Werte und Strukturen sollen weltweit gefördert, aber auch gegen immense und zunehmende Widerstände gestärkt werden.

Mehr als drei Jahrzehnte nach dem Ende der Deutschen Demokratischen Republik und der damit einhergehenden bundesweiten Wiedererlangung essenzieller Rechte und Freiheiten wie z.B. Schutz der Menschenwürde, Meinungs-, Versammlungs-, Religions- und Pressefreiheit sowie das Wahlrecht sind derartige Rechte für uns mittlerweile selbstverständlich geworden. Dass Demokratie und demokratische Rechte allerdings keine Selbstverständlichkeit sind, offenbart der Blick in die Geschichte unseres Landes sowie der Blick in viele andere Länder: Weltweit werden Menschen in Diktaturen auch heute noch systematisch unterdrückt, vom Zugang zu Bildung und politischer Partizipation ausgeschlossen und beim Versuch, demokratische Rechte zu erkämpfen, weggesperrt, gefoltert oder - im schlimmsten Falle - getötet.

Wissenswertes zur Demokratie

Ihren Ursprung hat die Demokratie (altgr. δημοκρατία dēmokratía Volksherrschaft) im antiken Griechenland. Die moderne und repräsentative Demokratie, wie wir sie heute weitgehend kennen, reicht ins 17. und 18. Jahrhundert zurück.

In einer Demokratie liegt die Souveränität beim Volk. Weitere maßgebliche Merkmale wären die Gewaltenteilung sowie die Wahrung der Menschenrechte. Unterschieden wird grundsätzlich zwischen einer parlamentarischen Demokratie (wie in Deutschland) sowie einer präsidentiellen Demokratie (wie in den USA).

Traurige Bilanz: Im weltweiten Durchschnitt war das Demokratieniveau im vergangenen Jahr so niedrig wie seit 1986 nicht mehr; insgesamt 42 Staaten auf der Welt wurden 2022 zunehmend autokratischer. Im vergangenen Jahr standen 90 demokratischen Staaten 89 autoritär geführte gegenüber. Ungefähr 72% der Menschen weltweit leben in Autokratien bzw. autokratisch geführten Staaten.

Von zehn Demokratien mit den besten Werten befanden sich im Jahr 2022 stolze acht in Europa: Hier belegten Dänemark, Schweden und Norwegen die drei Spitzenplätze. Eritrea und Afghanistan, in dem die Taliban inzwischen wieder die Macht übernommen haben, bildeten die Schlusslichter.

Unsere Demokratie am Scheideweg?

Die Demokratie hatte's in den letzten Jahren nicht leicht: Laut einem Bericht von Freedom House 2023 waren Kriege, Staatsstreiche sowie Angriffe illiberaler Machthaber auf demokratische Institutionen primär für den Rückgang von Demokratie und Freiheit verantwortlich. In 21 Staaten wie beispielsweise die Ukraine, Äthiopien oder Myanmar nutzen Regierungen oder Besatzungsmächte Gewalt und Unterdrückung, um Kulturen / kulturelle Identitäten zu zerstören und rechtsstaatliche Strukturen zu untergraben. Doch auch viele westliche Demokratien mussten in den letzten Jahren mit immensen inneren Widerständen kämpfen; so erinnern wir uns sicherlich noch an die symbolträchtigen Bilder der Menschenmengen, die versucht haben, Kapitol oder Reichstag zu stürmen.

Wenngleich in Deutschland viele Menschen die mannigfaltigen Vorzüge (wie z.B. das Versammlungsrecht) der Demokratie wahrnehmen, offenbart eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung eine gewisse Unzufriedenheit mit der Demokratie bzw. dem Funktionieren demokratischer Institutionen. Zudem herrscht bei einigen Menschen in Deutschland der Glaube vor, sich nicht mehr in einer Demokratie, sondern in einer Diktatur zu befinden.

Unsere Fragen an Euch: Wie zufrieden seid Ihr mit der Demokratie? Woher kommt die Politik- bzw. Demokratieverdrossenheit vieler Menschen hierzulande? Wie viel (mehr) Demokratie wünscht Ihr Euch? Was muss eine wehrhafte Demokratie tun, um sich erfolgreich gegen diverse Widerstände zur Wehr zu setzen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/539956/15-september-tag-der-demokratie/#:~:text=Am%2015.%20September%20ist%20der,Demokratie%20zu%20f%C3%B6rdern%20und%20aufrechtzuerhalten.

https://www.kas.de/en/web/politische-bildung/tag-der-demokratie

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Meistgelesene Fragen zum Thema Europäische Union