Wann brich Scholz ein - ist er als Kanzler noch tragbar?
Die Schlinge zieht sich immer weiter zu, und während immer mehr starke Hinweise auftauchen, dass Scholz nicht so ganz die Wahrheit sagt zu seinen Erinnerungslücken wird die Bundesregierung immer aktiver in der aktiven Vertuschung der Vorgänge ¹
Zuletzt ist Ende 2023 ein Notebook mit potenziellen Beweisen aus dem Tresor verschwunden ²
² https://www.derwesten.de/politik/olaf-scholz-spd-cum-ex-hamburg-b-id300706680.html
Die Posse dauert an und er versumpft immer tiefer. Ab wann ist Scholz für euch (nur bezüglich das Cum Ex Skandals - andere dinge außen vor) nicht mehr tragbar als Bundeskanzler?
5 Antworten
Solange niemand ein konstruktiives Misstrauensvotum einbringt, ja.
Konstruktives MisstrauensvotumDie Abgeordneten können dem Bundeskanzler das Misstrauen aussprechen und ihn abberufen, wenn er nicht mehr das Vertrauen des Parlaments genießt. „Konstruktiv“ heißt das Kontrollmittel, weil es nicht ausreicht, nur den Kanzler abzuwählen, sondern die Parlamentarier müssen sich auch auf einen neuen Regierungschef einigen. Hat die Mehrheit der Abgeordneten dem Bundeskanzler das Misstrauen ausgesprochen, ersucht der Bundestag den Bundespräsidenten, den Bundeskanzler zu entlassen und den gewählten Nachfolger zu ernennen. Der Bundespräsident muss diesem Ersuchen entsprechen. Zwischen dem Antrag und der Wahl müssen 48 Stunden liegen (Artikel 67 des Grundgesetzes).
Er war für mich schon von Anfang an nicht tragbar. Ein Kanzler, der, wenn es brenzlig für ihn wird, sich an nichts erinnern können will. Er war und ist aber leider bei den damaligen Kandidaten das kleinste Übel.
Er ist als Kanzler untragbar wir aber nicht einbrechen
aktuell reicht es, wenn er dem GDL Chef sagt wer der Chef ist - Schnauze voll, als Kunde mit Karte mitzuleiden , wenn die Bahn nicht fährt - in der guten alten Lokomotivzeit war die Arbeitszeit doppelt so lang - dachte eigentlich, die Autos sollten von der Straße, kann man die zusätzlichen Spritkosten eigentlich von der Steuer absetzen ..
Das ist alles reines Schmierentheater zur Ablenkung. Die Regierung kann nur durch ein Misstrauensvotum gestürzt werden, und dafür wird natürlich keine der Ampelparteien stimmen, weil ihnen das politisch schaden und ihren Machterhalt gefährden würde.