Meinung des Tages: Scholz will 2025 erneut als Kanzlerkandidat antreten – wie schätzt Ihr seine Chancen und die der SPD ein?
Bei der Europawahl im Mai erzielte die SPD das schlechteste Wahlergebnis seit 130 Jahren. Gerade einmal 13,9% erlangten die Sozialdemokraten. Auch in aktuellen Wahlumfragen liegt die SPD zwischen 14 und 16 Prozent. Damit ist sie weit abgeschlagen hinter der Union – und auch noch hinter der AfD. Bundeskanzler Olaf Scholz ist sich allerdings sicher, dass bis zu den Wahlen 2025 wieder mehr Unterstützung für seine Partei kommen wird und möchte erneut antreten.
Scholz bei der Sommer-Pressekonferenz
Mit einem direkten Vermerk zur aktuellen Situation in den USA, erklärte Scholz, dass er nicht Bidens Vorbild folgen würde. Der Bundeskanzler erläuterte weiter, dass er „als Kanzler antreten“ würde, „um erneut Kanzler zu werden“.
Dabei war dieses Interview für ihn in der Tat eine Herausforderung. Denn die Kritik rund um den Kanzler und der Ampel-Regierung sowie der Druck aufgrund der Wahl- und Umfrageergebnisse, reißen nicht ab. Wie die „Tagesschau“ es beschreibt, erklärt er „[f]ast schon stoisch […], was der Bundesregierung zuletzt alles gelungen ist.“ Stoisch beschreibt es dabei recht gut, er nahm sich zwei Stunden Zeit und führte eine lange Liste mit Themen auf, was alles bereits umgesetzt wurde und was noch geändert werden muss.
Die Versprechungen des Kanzlers
Doch wie kann die Wählerschaft überzeugt werden? Scholz forderte, dass die Wähler nun durch Taten und Klarheit (noch mehr) überzeugt werden müssten. Dafür nannte er auch konkrete Beispiele: Etwa solle der Mindestlohn erhöht und eine sichere Rente garantiert werden. Auch er sprach über die Bezüge für langjährig Versicherte.
Zudem versprach er Abschiebungen – ein seit Jahren hitzig diskutiertes Thema, besonders wenn es auch um diskutierte Länder wie Syrien geht. Wenn es nach Scholz‘ Aussage geht, so sollen künftig Straftäter nach Afghanistan und womöglich auch in andere Länder wie Syrien abgeschoben werden. Er betonte außerdem, dass Abschiebungen bereits um 30 Prozent gestiegen seien.
Weiterhin verteidigte er die für 2026 geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Ebenfalls stellte er die Waffenlieferungen an Israel nicht infrage.
Steht die SPD hinter Scholz?
Scholz betonte, dass die SPD eine absolut geschlossene Partei sei, die in den Bundestagswahlkampf ziehen würde, um zu gewinnen. Wie anfangs bereits geschrieben, würden sich die Sozialdemokraten von den schlechten Umfragewerten nicht unterkriegen lassen, viel mehr als Ansporn sehen, bessere Ergebnisse zu erzielen.
Am Montag allerdings sind interne Umfragewerte der SPD veröffentlicht worden. So hält nur ein Drittel der SPD-Mitglieder den aktuellen Bundeskanzler ebenfalls für einen geeigneten Kanzlerkandidaten für 2025.
Ein weiteres Drittel spricht sich für den wohl beliebtesten Politiker der SPD aus – Boris Pistorius.
Auch wird aus den Werten ersichtlich, dass die Arbeit von Scholz bei den SPD-Mitgliedern in der Kritik steht. Nur etwas mehr als die Hälfte ist mit seiner Arbeit zufrieden, ganze 45 Prozent sind „weniger“ oder „gar nicht“ zufrieden. Anders sieht es bei Co-Parteichef Lars Klingbeil aus: 79 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit zufrieden, auch der SPD-Generalsekretär, Kevin Kühnert, bekommt einen Zuspruch von 65 Prozent.
Die Bundestagswahl 2025 wird voraussichtlich am 28. September 2025 stattfinden.
Unsere Fragen an Euch:
- Wie sind die Chancen von Scholz, erneut als Kanzler antreten zu können?
- Wäre ein anderer Kandidat aus den SPD-Reihen Eurer Meinung nach besser geeignet?
- Wie seht Ihr generell die Chancen auf einen Aufschwung für die SPD?
- Welche Koalition könnte 2025 tatsächlich möglich sein?
- Seid Ihr zufrieden mit Scholz‘ Arbeit?
- Was haltet Ihr von der versprochenen Erhöhung des Mindestlohns und insbesondere auch von den geplanten Abschiebungen?
Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Sonnige Grüße aus München
Euer gutefrage Team
Quellen:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/olaf-scholz-bundeskanzler-sommer-pressekonferenz-bundestagswahl-kandidatur-usa
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/scholz-olaf-kandidat-kanzler-spd-mitglieder-unterstuetzung
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/olaf-scholz-bundeskanzler-kanzlerkandidat-bundestagswahl-abschiebungen-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kanzler-scholz-pressekonferenz-100.html
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119 Antworten
Moin,
»Denk ich an Deutschland in der Nacht - dann bin ich um den Schlaf gebracht!...«
[H. Heine]
Ich habe selbstverständlich auch kein Rezept, wie es besser gemacht werden könnte, und mir ist durchaus bewusst, dass es Sachzwänge und den Lobbyismus gibt, die eine wirkliche Interessenverfolgung für den größten Teil des Volkes durch die Politik erschweren bzw. unmöglich erreichbar werden lassen.
Ebenso klar scheint mir zu sein, dass man in der Politik nur dann in Spitzenpositionen gelangen kann, wenn man sich die Hände schmutzig macht. Macht korrumpiert! Und Spitzenpolitik wird von ausgesprochenen Machtmenschen ausgeübt.
Aber Olaf Scholz ist für mich ein regelrecht „Rotes Tuch”.
Was hat sich dieser Mann alles geleistet!? - Ich rufe mal kurz in Erinnerung zurück:
Scholz begleitete den G20-Gipfel 2017 im Vorfeld als Oberbürgermeister mit den Worten: »Wir richten ja auch jährlich den Hafengeburtstag aus. Es wird Leute geben, die sich am 9. Juli wundern werden, dass der Gipfel schon vorbei ist.« Er behauptete sogar, das keine Hamburgerin und kein Hamburger irgendwelche Beeinträchtigungen erleben werden.
Und dann brannte die Stadt!
Hinterher kam heraus, dass sämtliche Warnungen vor geplantem Extremismus von Scholz einfach mit dem beantwortet wurde, was diesen Mann auszeichnet: lächeln und nichts tun!
Ein Grund für einen Rücktritt? - Eigentlich ja, aber nicht für Scholz. Er ließ sich nach Berlin zum Finanzminister und Vizekanzler wegloben!
Seine Verwicklungen in den Wirecard-Skandal... Ich schweige mich aus. Ein Grund für einen Rücktritt? - Ja, unbedingt. Aber nicht für Scholz...
Seine Treffen mit dem Warburg-Bank-Chef, der zu einer ungerechtfertigten Steuererstattung in Cum-Ex-Geschäften in Millionenhöhe führten und darin gipfelte, dass die Frist auf Rückerstattung ablief... Aber er kann sich nicht erinnern. Und wenn er sich erinnerte, dann nur an das, was ihm ohnehin bereits nachgewiesen werden konnte.
Wenn ich dem Finanzamt 0,50 € schulde, drohen die mir mit Gehaltspfändung. Es gibt eben doch Menschen, die vor dem Gesetz gleicher sind...
Ein Grund zum Rücktritt? - Unbedingt! Aber natürlich nicht für unseren Kanzler...
Apropos Kanzler. Scholz wurde ja auch nur Kanzler, weil seine damalige Konkurrenz sich selbst durch Ungeschicklichkeit in blöden Aktionen selbst eliminierte und die Leute damals von der CDU die Schnauze voll hatten. Scholz selbst hat übrigens auch in dieser Periode rein gar nichts gemacht. Es reichte, dass die anderen blöde Fehler machten.
Für mich reichen diese Skandale für mindestens drei Rücktritte aus. Nicht so für Scholz. Ich halte diesen Mann für noch verbrecherischer als andere Menschen in diesem korrupten Geschäft. Und eine Partei, die so jemanden zu ihrem Kanzlerkandidaten macht, hat offensichtlich ebenfalls sämtlichen Anstand verloren.
Ich freue mich darüber, dass die Partei dort steht, wo sie zurzeit steht und wünsche mir, dass sie in der Gunst der Menschen in diesem Land einstellig wird.
Dummerweise geht der Niedergang der ehemaligen Volksparteien mit der Stärkung solcher Schwachmaten und Nazis wie denen von der AfD einher.
Und Merz mit seiner CDU, die an der jahrzehntelangen Misswirtschaft (mit) Schuld war, ist wohl auch nur ein weiteres Übel.
Grüne Ökoterroristen und gelbe neoliberale Wirtschaftshörige sind ebenfalls unwählbar.
Wie gesagt, ich habe keine Lösung aus dem Dilemma, aber denke ich an Deutschland in der Nacht...
LG von der Waterkant
Die schon durch Korruption auffallen bevor sie überhaupt an der macht sind?
Die nur Politik für die großen Unternehmen und Reichen machen, die Rechte einschränken und Gesetze verschärfen wollen so wie ihr Vorbild Putin, dem sie den Hintern küssen?
Ist das dein ernst?
Und das sie schon von Putin Geld bekommen haben wurde nicht mehrfach aufgedeckt?
Dann hast du das Parteiprogramm der AFD nicht gelesen 😉
Wo wurde das aufgedeckt? Oder einfach nur behauptet? Bitte belegen!
Er kennt das AFD Programm nicht und auch nicht das der Grünen.
Er hat selbst zugegeben das er daraus eine Glaubensfrage macht.
Er stellt sich einfach vor das ganz viel positives im AFD Programm steht.
Was jetzt auch Sinn ergibt. Denn hätte er das Programm gelesen, würde er sie vermutlich nicht wählen.
Selbstverständlich kenne ich das Programm. Alle Kernforderungen finde ich richtig.
https://www.afd.de/grundsatzprogramm/#1
Alles, was darin steht, finde ich sinnvoll bis sehr sinnvoll. was genau gefällt DIR denn an dem Programm nicht? Würde mich mal interessieren.
Die Alternative für Deutschland bekennt sich zur traditionellen Familie als Leitbild. Ehe und Familie stehen nach dem Grundgesetz zu Recht unter dem besonderen Schutz des Staates.
Was ist denn bitte eine traditionelle Familie? Sollen homosexuelle Ehen jetzt schlechter sein, als „normale“?
Die Alternative für Deutschland wendet sich gegen alle Versuche, Abtreibungen zu bagatellisieren, staatlicherseits zu fördern oder sie zu einem Menschenrecht zu erklären.
Also darf man Abtreibung nicht mehr schützen oder als normal ansehen? Ich will das eigentlich gar nicht weiter denken.
Das Klima wandelt sich, solange die Erde existiert. Die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung beruht auf bisher unbewiesenen hypothetischen Klimamodellen.
Klimaerwärmung leugnen ....
Die Klimaerwärmung wird NICHT geleugnet. Sie ist ja messbar. Es wird jedoch völlig zurecht angezweifelt, dass das vom Menschen emittierte CO2 dafür die Hauptverantwortung trägt. Die dominierenden Klimamodelle sind unikausal und sehr wackelig.
Ich bin ebenfalls der Meinung, dass Abtreibungen nur in Ausnahmefällen möglich sein sollte. Ein unschuldiges menschliches Leben darf man nicht leichtfertig vernichten.
Homosexuelle Paare sind aus meiner Sicht ok. Für Kinder ist es aber das beste, mit Vater und Mutter aufzuwachsen. Das liegt in unserer Biologie.
Für Kinder ist es aber das beste, mit Vater und Mutter aufzuwachsen. Das liegt in unserer Biologie.
Für die mutige und kreative Behauptung zeig mir mal bitte stichhaltige Belege.
Ich meine Belege die deine Aussage argumentativ mit Fakten belegen.
Nein, du hast nicht deine Meinung gesagt, sondern eine Behauptung ohne Belege aufgestellt.
Aber selbst wenn es nur deine "Meinung" wäre, müsstest du ja argumentative Fakten liefern können die deinen Standpunkt stützen.
Ich sagte ja das du mir für diese Behauptung doch bitte ein paar argumentative Fakten nennen sollst, die deine Behauptung stützen.
Weil wir Säugetiere alle mit Vater und Mutter großgezogen werden. Beide Elternteile haben ihre Funktion. Jedes Kind wird irgendwann mal fragen: „wer ist eigentlich mein Vater?“
Hast du Belege die deine Behauptung stützen?
Wo steht denn das Mann/Mann oder Frau/Frau ein Problemchen sind?
Oder das Kinder diese Frage stellen?
Selbst wenn sie die stellen, was spricht dagegen ihren Vater zu kennen?
Weil Samenspender oft anonym bleiben und/oder die Empfängerinnen dies so wünschen.
Blöd gelaufen
Das gezeugte Kind hat ein Recht auf Kenntnis seiner Abstammung, somit ist die Samenspende in Deutschland nicht anonym.
Ist ja witzig das du doch nochmal einen letzten Versuch wagst. Aber vergeblich.
Die Samenspende ist in Deutschland durch mehrere Gesetze geregelt:
- Samenspenderregistergesetz (SaRegG)
- Transplantationsgesetz (TPG)
- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
Meine Quelle ist also das BGB, das TPG und SaRegG
=}
Schade, dass Du ohne gehässigen Unterton nicht auskommst.
Danke für die Quelle.
ich darf ja vielleicht trotzdem bei meiner persönlichen Meinung, dass ich die natürliche Familie bevorzuge, bleiben. Homosexuelle Familien halte ich, bis Langzeitergebnisse vorliegen, für ein Experiment. Allerdings für ein zulässiges.
Das waren bis jetzt keinen Meinungen, sondern "Fakten von dir".
Apropo Langzeit Studien:
"2009 wurde die Ergebnisse der ersten repräsentativen wissenschaftlichen Studie in Deutschland über „Kinder in gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften“ von der Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und Marina Rupp vom ifb vorgestellt. Die Studie erfolgte im Auftrag des Bundesjustizministerium und wurde vom Bayrischen Staatsinstitut für Familienforschung an der Universität Bamberg (ifb) und vom Bayrischen Staatsinstitut für Frühpädagogik in München (ifp) durchgeführt.
Fazit: Die homosexuelle Orientierung von Eltern ist zwar kein Garant doch nachgewiesenermaßen auch in Deutschland kein Hinderungsgrund für gelingende Elternschaft und eine Familie, die dem Wohl des Kindes dienlich ist."
UND
"So hat ein Team der Cornell University insgesamt 79 internationale Studien aus dem Forschungsportal der Columbia Law School analysiert. Danach kommen 75 der vorliegenden Studien zu dem Ergebnis, dass sich Kinder mit gleichgeschlechtlichen Eltern auf emotionaler, sozialer und intellektueller Ebene gleich gut entwickeln wie Kinder mit anderen Familienstrukturen."
Quelle: https://www.lsvd.de/de/ct/817-Gleichgeschlechtliche-Eltern-Studien-ueber-Kinder-in-Regenbogenfamilien
WoW, du hast mich mit dieser Antwort positiv überrascht. Ich hätte eigentlich mit vielem gerechnet, aber nicht damit.
Warum? Ich habe ja nur gesagt, dass ich das eine bevorzuge, nicht das andere verdamme.
Ich wähle sie erst seitdem ich das Programm gelesen habe und alles unklare recherchiert..
Man wird nie 100% übereinstimmen mit einer Partei (außer man ist ein naives Kind welches mit rosaroter Brille einfach alles gut findet wenn die Farbe im Logo gefällt) - vor der AfD brauchen nur jene Angst haben, die jetzt schon wissen daß sie ohne die Krücken des Staates nicht mehr überleben können - da hilft eine Optimierung seiner selbst ;)
Mach eine Ausbildung welche dich der kaufmännischen Psychologie nahe bringt und du kannst jederzeit aus Scheiße Gold machen..
Brauchst nicht mit jemanden diskutieren der dir deine Meinung abspricht... Das ist mitunter die Definition von Faschismus
Mit linksextremisten braucht man nicht diskutieren die hassen dieses Land und wollen es nur brennen sehen - sie labern von Demokratie und wollen andere Meinungen mit Staatsgewalten verbieten..
"Du hast keine Meinung gesagt sondern eine Behauptung ohne Belege" der kennt nichtmal den Unterschied zwischen Meinung und Fakt aber will die Demokratie retten 🤣🤣 typisch Linksextreme...
Russland, China, Nordkorea - was haben die gemeinsam?
Genau, es sind Linksfaschischtische Regime deshalb müssen wir Krieg gegen rechts führen und Russland angreifen 👍🏻
Danke Dir. Ja, das Diskutieren mit 🇩🇪-Hassern ist mitunter freudlos. Ich verlinke hier mal einen etwas älteren thread, in dem ein Nutzer, der leider gesperrt wurde, die Diskussionskultur von Grünen sehr schön zusammenfasst. Lesenswert!
https://www.gutefrage.net/frage/warum-wurde-er-jetzt-als-nazi-abgestempelt#comment-436026289
Die einzige Kernforderung die du gut findest ist "Ausländer raus"
Ich finde alle gut. „Ausländer raus“… naja. Geltendes Recht zur Anwendung bringen, trifft es besser.
"Die Grünen sind Ökoterroristen" ist keine Begründung, sondern ein Armutszeugnis für die eigenen Fähigkeiten.
Was hat diese - zugegebenermaßen - etwas plakative Einschätzung mit den „eigenen Fähigkeiten” zu tun?
Das der überhaupt Bundeskanzler geworden ist, ist mir ein Rätzel. Um eine wieder Wahl brauch er sich nicht bemühen. Wir brauchen jemand der die Regierung wieder in die richtigen Bahnen lenkt und nicht noch mehr Braune Soße übers Land verstreut. Haben diese ewig gestrigen denn nichts gelernt? Muss so was wieder hier auf kommen ? Seid froh das ihr eine Meinung in Freiheit habt und nicht von der Obrichkeit gegängelt werdet wie in Russland als Beispiel oder auch in anderen Ländern. Wo dieses nieder gemacht wird. Leute werdet endlich wach und unternehmt gegen dieses AFD Volk etwas bevor die richtig an die Macht kommen und unser noch schönes Land wieder in Grund und Asche legen.. Seid wachsam ich bitte euch darum......
Hansi der Berliner aus Berlin Neukölln
Sehr gut beschrieben, passt! Aber leider….der Februar 2025 naht, wen wählen….?
Tja... That's the problem.
Meine Liste der „Unwählbaren” (von ganz ausgeschlossen bis zur größten Not gerade noch denkbar) lautet:
- AfD (ganz und gar ausgeschlossen; ekelhafte Politik und Typen; Gruß an Frau von Storch, Frau Weidel und Herrn Chrupalla! Höcke verdient weder eine geschlechtliche Anrede noch einen Gruß - oder doch: einen ganz bestimmten Gruß vielleicht schon!)
- FDP (völlig ausgeschlossen; Partei und Herr Lindner... uärggs!)
- SPD (mit Scholz als Kanzlerkandidat... nein, danke!)
- CSU (falls man in Bayern lebt; widerliche Lobbyisten! Vielen Dank noch einmal an Herrn Scheuer & Co.; ich habe nichts vergessen...)
- Grüne (im Grunde auch ausgeschlossen; lächerliche unfähige Witzfiguren!)
- BSW (kommt erst mal mit eurer Parteiorganisation klar, ihr Putinisten!)
- SPD (mit einem anderen Kanzlerkandidaten)
- PDS (wollte ich nie wählen, aber bei diesen anderen Möglichkeiten...)
- CDU (zur größten Not, wenn es denn unbedingt eine etablierte Partei sein soll...)
- Die Partei (hat zwar keine Chance auf 5%, aber steht am besten für meinen Protest und demonstriert irgendwie auch meine allgemeine Verachtung für die Politiker der anderen Parteien; außerdem unterstützt man dadurch nicht alle Parteien gleichmäßig, was man täte, wenn man nicht wählen geht...)
Anmerkung: Dies ist ausschließlich eine satirisch gemeinte, freie Meinungsäußerung. Es sei darauf hingewiesen, dass ich damit niemanden beleidigen will!
Den 👍 von mir gab es, weil ich gut geschriebene Texte mag und anerkenne.
Aber ich würde Dich schon gerne fragen was Du wählst? Oder bist Du Nichtwähler?
Bei aller berechtigten Kritik weiß ich, dass sich zumindest mein Leben unter einem Kanzler Merz verschlechtern wird.
Was ist die Alternative?
BSW wird kaum die Kanzlerin stellen und wohl auch nicht in Regierungsverantwortung kommen.
Ich kann Dir jedenfalls sagen was ich bei der Bundestagswahl 2025 wählen werde: Erstimme SPD (einerseits weil die SPD kommunal hier absolut in Ordnung ist und zudem hier bezüglich Erstimme ohnehin nur der Kandidat von CDU, Grünen oder SPD eine Chance hat - alle anderen Parteien gliche einer weggeworfenen Stimme) und Zweitstimme BSW aus Überzeugung. Bisher bekam Die Linke immer meine Zweitstimme.
Kaum eine Partei in Deutschland macht es ihrem Führungspersonal so schwer wie die SPD. Das ist schon immer so gewesen und in diesem Punkt ist die SPD noch ganz Volkspartei mit diversen, großen, innerparteilichen Strömungen von sozialistisch links bis law&oder und wirtschaftsliberal. Insofern wundert mich die Dreiteilung der Parteimitglieder in Befürworter von Scholz, Pistorius und Klingbeil/Kühnert nicht.
Das linke Lager in der SPD, zu dem auch ich einmal gehört habe, favorisiert klar Klingbeil und Kühnert.
Die Genossen aus dem Ruhrgebiet, die wenn sie in Bayern geboren wären eventuell auch Mitglieder der CSU sein könnten, dürften ihre Sympathie für den law&order-Mann Pistorius hegen.
Und alle dazwischen sind im Scholz-Lager, der ja auch für eine sehr wirtschaftsfreundliche Linie steht ohne dabei das Soziale so sehr aus den Augen zu verlieren wie es einstmals Schröder tat.
Mein Favorit des Herzens wäre Klingbeil - aber ich befürchte der trifft den Massengeschmack noch weniger als Scholz.
Pistorius führt bei den allgemeinen Umfragen, aber ich denke den finden auch viele CDU-Wähler sympathisch und kompetent ohne deshalb jedoch in Erwägung zu ziehen die SPD zu wählen. Ich persönlich kann den Pistorius-Hype überhaupt nicht nachvollziehen. Da ist mir tatsächlich Scholz lieber, mit dem ich gar nicht so unzufrieden bin.
Klar, Scholz ist keine Rampensau wie es Schröder war, sondern eigentlich ein gewissenhafter Arbeiter im Hintergrund. Das ist auch das Hauptproblem seiner Kanzlerschaft. Er ist nicht präsent, nicht laut, der Meister der doppelten Verneinung und der Schachtelsätze. So jemand hat es schwer in populistischen Zeiten. Er pflegt das Hamburger Understatement ohne dabei so arrogant zu wirken wie Helmut Schmidt. Leider wirkt er zu oft unscheinbar. Ich halte ihn jedoch für sehr verlässlich, vertrauenswürdig und aufrichtig.
Warburg-Bank kann ich nicht mehr hören - das an alle eventuellen Kommentatoren.
Ich unterstütze also eine erneute Kandidatur von Olaf Scholz. Natürlich wird er nicht den Biden machen.
Die Chancen der SPD würden sich mit einem anderen Spitzenkandidaten auch nicht signifikant verändern, denke ich. Ein Großteil der Presse ist nun einmal pro CDU und anti SPD eingestellt. Man hat es in den Merkel-Jahren gesehen. Fast alles was man an Scholz kritisiert hätte man auch an Merkel kritisieren können. Das ist aber nicht passiert. Stattdessen wurde sie permanent hochgeschrieben, während die Ampel niedergeschrieben wird - vor allem von der Springer-Presse.
Die Ergebnisse dieser Regierung können sich sehen lassen, große Teile der Wahlversprechen wurden erfüllt. Nur es fand nicht den entsprechenden medialen Widerhall - im Gegenteil. Die Fundamentalopposition der Union tut ihr Übriges - als ob die es besser könnte.
Die Erhöhung des Mindestlohnes begrüße ich sehr. Und dass Scholz "in großem Stil abschieben" wolle sagte er vor über einem Jahr bereits im Spiegel-Interview. Davon sieht man bis heute nichts.
Die Chancen der SPD 2025 erneut den Kanzler zu stellen stehen momentan natürlich sehr schlecht. Aber noch ist nicht Herbst 2025.
In die Hetze gegen Bürgergeld-Empfänger mit einzustimmen halte ich für ganz schlecht für die SPD. Warum und wann hörte sie denn auf eine 30%-Partei zu sein, wenn nicht im Zuge von Agenda 2010 und HartzIV?
Stattdessen würde ich mir taktisch für die SPD wünschen sich dem Stil und Positionen des BSW etwas mehr anzunähern.
Wenn die Lage bis Herbst 2025 so bliebe wie die heutigen Umfragen nahelegen, dann liefe es wohl auf Schwarz-Grün oder eine Neuauflage der GroKo hinaus.
Stattdessen würde ich mir taktisch für die SPD wünschen sich dem Stil und Positionen des BSW etwas mehr anzunähern.
Wir brauchen nicht noch mehr Anti-Ukraine und Anti-NATO Parteien.
Das BSW darf niemals in eine Bundesregierung kommen.
Eine Anti-Ukraine-Position wollte ich der SPD damit auch nicht nahelegen.
Das zu behaupten ist genauso eindimensional wie bei Scholz seit Jahren "Warburg-Bank" wiederzukäuen. Die Programmatik einer Partei besteht nicht nur aus einem Thema bzw. aus einer einzigen außenpolitischen Position.
BSW ist in vielen anderen Punkten so wie die SPD einmal war und das vermissen viele Menschen an der Politik der SPD seit Schröders Agenda.
Natürlich wird er nicht den Biden machen.
😂
Ob sich diese Redewendung etablieren wird...?
"Scholzen" gibt es ja auch schon als Verb.
Scholzen – dieses Verb wird sich schon bald im Duden finden. Bedeutung: Kritik von allen Seiten geduldig anschwellen lassen, um auf dem Höhepunkt mit einem völlig unerwarteten Spielzug zu kommen, der alle verstummen lässt.01.05.2022
Den Biden machen: Als amtierender Regierungschef den Posten als Spitzenkandidat seiner Partei für jemand anderen räumen.
Mir geht es mit Scholz wie dir: Bin einfach nur zufrieden, fühle mich vertreten und kann gegen ihn NICHTS sagen, im Gegenteil.
Klingbeil ist mir zu blass und zu austauschbar, irgendwie der Jörg Pilawa der Politik - ein Typ, der immer in der zweiten Liga spielt und das schon auffällig lang. Jetzt ist er 45, da müsste er eigentlich in Gang kommen.
Pistorius ist ganz okay, aber besser als Verteidigungsminister - denn wenn er da ausfällt, kann nichts Vergleichbares nachkommen, womöglich kommt dann wieder eine Quotenfrau à la Lambrecht, die es komplett versemmelt und keine Ahnung hat. Auch Hubertus Heil wäre so einer - ein guter Minister, aber ohne Kanzlerqualität.
Ja genau, er wirkt eher jugendlich - Juso-Charme passt. Sympathisch ist er mir, aber vom Format her etwas blass - da ist er eher ein hochrangiger "Elder Statesman" bei den Jusos als ein Kanzlerkandidat.
Ja, das ist alles nachzuempfinden, aber undiplomatisch und "keine Art", wie man hier sagt.
Stattdessen würde ich mir taktisch für die SPD wünschen sich dem Stil und Positionen des BSW etwas mehr anzunähern.
Das würde ich der SPD bezüglich Ukrainekrieg und Russland nicht empfehlen.
Die außenpolitische Position zum Krieg in der Ukraine des BSW war damit auch nicht gemeint. Die Programmatik einer Partei besteht nicht nur aus einer einzigen außenpolitischen Position.
Ein Großteil der Presse ist nun einmal pro CDU und anti SPD eingestellt.
Die Tagesschau trieb das mit dem Schema "CDU und Merkel gut, alles andere schlecht" fragwürdigst auf die Spitze - obwohl ich CDU-Mitglied bin (und Gegner des Merkelkurses war/bin; Vorbilder sind Heiner Geißler und Norbert Blüm), war das zu viel für mich.
Heiner Geißler und Norbert Blüm waren auch die beiden CDU-Politiker, die sogar ich wirklich mochte. Blüm habe ich (als er schon im Ruhestand war) bei einer Promo-Veranstaltung für sein Buch einmal im RL getroffen. Leider beide schon tot. Leute mit sozialem Gewissen sucht man momentan in der Führungsriege der Union mit der Lupe.
Klar, Scholz ist keine Rampensau wie es Schröder war, sondern eigentlich ein gewissenhafter Arbeiter im Hintergrund.
Gewissenhafter Arbeiter?
Wie kann man heutzutage noch nichts erkannt habem. Seine "Gedächtnislücken" im Cumex sind das eindeutigste Zeichen wie verlogen dieser Politiker ist. Gewissenhaft ist hier garnichts.
Dazu möchte ich den Nutzer xuban zitieren:
Zu deinen Cum-Ex-Verschwurbeleien muss man nur exakt eines sagen: Es gibt eindeutige Beweise, dass Scholz sich rausgehalten hat damals und exakt nichts getan hat. Es ist unmöglich, dass er eingegriffen hatte, da das Finanzamt Hamburg sich längst entschieden hatte, viele Wochen bevor Scholz überhaupt das erste Mal angesprochen wurde. Eine Zeitmaschine hat Scholz noch nicht. Er kann nicht in der Vergangenheit reisen und das Finanzamt beeinflussen, Wochen bevor er überhaupt angesprochen wurde.
Aber die Rechtsradikale verbreiten bis heute die Lügen, dass Scholz irgendwas gedreht habe... Lächerlich. Absolut lächerlich...
Schön, dass alle etwas beweisen können, nur Scholz selbst nicht. Er machts Biden nach und geht auf Gedächtnislücken.
Es bringt überhaupt nicht, alles was nicht passt in die rechte Ecke zu drängen. Es ist unsachlich und nicht förderlich, aber typische Vorhergehensweise.
Entweder ist etwas rechtsradikal oder linksradikal. Aus so einer Begründungmoral halte ich mich raus.
Es geht Scholz genauso wie mir. Hättest Du meine Antwort überhaupt gelesen, hättest Du folgende Passage nicht übersehen:
Warburg-Bank kann ich nicht mehr hören - das an alle eventuellen Kommentatoren.
Adenauer, Strauß und auch die anderen die damals das Land regierten wussten wo es lang geht, so viel dazu...Der Berliner aus Neukölln
Hat er und die SPD das umgesetzt?
Wohl kaum wenn man bedenkt das in Deutschland die reichsten 3300 Person 1/4 des gesamten deutschen Vermögens besitzen.
Milliardäre werden selbst in der Steueroase Schweiz stärker besteuert als in Deutschland und Österreich.
https://www.oxfam.de/ueber-uns/publikationen/superreiche-gerecht-besteuern
Weiß nicht wie ihr das seht. Aber gemessen an dem was Scholz vor seiner Kanzlerzeit versprach, hat er auf kompletter Linie versagt.
Damit ist er aber immer noch ein Chorknabe im Vergleich zur Union. Unter denen gibt's vermutlich dann bald Steuererleichterungen für die Superreichen... Dem Black Rock-trojanischen Pferd Friedrich Merz wäre es allemal zuzutrauen...
Diese Personen zahlen selbst und mit ihren Gesellschaften allerdings auch einen Haufen Steuern. Aber auf die Reichen zu schimpfen ist auch typisch Deutsch und gehört zum guten Ton, nicht?
Mit denen sie auch massive Gewinne einfahren.
"Schimpfen" ist komplett Realitätsfremd. Den es ist ein Fakt, dass die Soziale Ungleichheit in Deutschland wie auch weltweit drastisch zunimmt.
Laut Oxfam ist das Vermögen des einen Prozents der reichsten Menschen weltweit im vergangenen Jahrzehnt um rund 42 Billionen Dollar angewachsen. Die Wachstumsrate ist demnach fast 36 Mal so hoch wie die des Vermögens der ärmeren Hälfte der Weltbevölkerung. Trotzdem "zahlen Milliardäre weltweit einen Steuersatz, der weniger als 0,5 Prozent ihres Vermögens entspricht".
Die Superreichen sind außerdem Hauptverursacher des Klimawandels.
Uvm...
Man zahlt ja auch keine Steuern auf sein Vermögen, sondern auf sein Einkommen. Das ist ein himmelweiter Unterschied. Der Bericht ist Augenwischerei. Bzgl. des Klimawandels ist es die logische Konsequenz. Wenn man große Konzerne leitet mit Hunderttausenden Angestellten ist das zwangsläufig so. Wie kann man das nur mit „normalen“ Menschen vergleichen?
>2
Mit anderen Worten, sie sind das Hauptproblem der menschlichen Spezies anno 2024.
Ohne Superreiche hätten wir viele Probleme nicht.
Hunger, den Klimawandel verlangsamen, Armut und vermutlich auch viele Kriege würden verhindert, wenn man den globalen Geldadel enteignen würde.
Umso besser. Die Arbeit die viele Leute leisten macht eh nur die Reichen noch reicher und für sie bleibt nur gerade soviel das sie überleben können.
Und ich für meinen Teil kann mich um Behinderte und Sozial Benachteiligte auch prima ohne Superreiche kümmern. Die in ihrem Tun und Handeln ironischerweise erst sozial Benachteiligte erschaffen.
Die tragen aber nichts zur Wertschöpfung bei. Solche Leute kann man sich sparen, die Kosten nur Geld. Das bisschen Steuer was die bezahlen ist völlig irrelevant. Deutschland wird arm wenn die lauter so Leute finanzieren müsste oder hätte schon längst Konkurs anmelden müssen, so wie Griechenland.
Die tragen doch nichts zur Wertschöpfung bei. Es kommt drauf an wieviel dass sie vom Staat erhalten. Die Differenz zwischen erhalten und Steuern bezahlen ist entscheidend und die ist immens.
Ansonsten kann ich nur das unterstreichen was peace87 schreibt.
Aber auf die Reichen zu schimpfen ist auch typisch Deutsch und gehört zum guten Ton, nicht?
Um reich zu werden, werden/wurden zunächst die Ärmeren von den Reichen geschröpft.
Das ist gut, "wer 100.000 gehalt hat sollte einen größeren beitrag leiste ..." Da kann Scholz selber mal mit gutem Beispiel vorangehen 😂
Du wirst es kaum glauben aber auch Scholz zahlt den Spitzensteuersatz.
Zumal das noch nicht mal die sind an die man wirklich ran müsste.
Allein schon diese 3300 Leute. Von denen hat jeder mind. 100 Mio. Vermögen. Die besitzen 1,9 Billionen Euro zusammen.
100K Jahresgehalt wäre in einem funktionsfähigem Staat normale Mittelschicht.
60k ist nichts. Peanuts auf das Großkapital bezogen, das unter dem Radar ist, beim Status Quo.
Jeder bis 100k Jahresgehalt müsste steuerlich entlastet werden. Natürlich gestaffelt. Bei 100k weniger Entlastung wie bei 50K usw.
Dafür in gleicher Weise ab 100k stärker besteuern. Spitzensteuersatz bei 100 Mio. Festlegen. Der dann ~95% beträgt.
Weitestgehend eliminiert...
Völlig egal. Es geht darum was jeder einzelne einnimmt und da gibt es für die Spitzenverdiener keinen entsprechenden Steuersatz.
Warum soll jemand der 60k im Jahr verdient den gleichen Steuersatz zahlen wie jemand der eine Mrd. Macht!?
Es ist ein Fakt das Deutschland ein Spitzensteuerland für Gering und Normalverdienern ist und eine Steueroase für die Superreiche.
Erklär mir mal warum du dich dagegen wehrst, dass Superreiche fair und angemessen besteuert werden!?
Ich wehre mich nicht dagegen. Aber es ist letztlich reiner Populismus den du hier betriebst. Du vergisst dabei völlig, dass diese „Superreichen“ mit ihrem Geld bzw. Vermögen auch den Großteil des gesamten Steueraufkommens der BRD erwirtschaften. Du versuchst da auch vollkommen verquere Verbindungen zu schaffen mit den Armen. Leuchtet aber keinesfalls ein und ergibt auch keinen Sinn. Mir ist das vollkommen egal, wieviel Millionen mein Chef macht. Solange für mich genug übrig bleibt um mein Leben zu finanzieren ist mir das Wurscht. Diese Leute zusätzlich zu besteuern sorgt letztlich nur dafür, dass sie verschwinden und ihre Kohle in andere Länder investieren. Davon hat niemand etwas. Ist mir nun aber mittlerweile zu mühsam zu diskutieren.
Das ist kein Populismus. Sondern die Fakten zu den Superreichen!
Aber wie du willst. Ohnehin sinnlos mit jemanden über etwas zu diskutieren was er als Problem leugnet.
Die soziale Ungleichheit umfasst weit mehr als das du dir deinen kleinen Lebensstandart leisten kannst. Bis zu 50 Millionen Menschen verhungern jedes Jahr. Aber wird dir egal sein...
Stürz dich lieber auf die BG Empfänger. Da bist du dann populistisch in aller bester Gesellschaft.
In Deutschland muss niemand verhungern. Dass die Gesellschaften, in denen Menschen Hunger leiden müssen, auch so nichts auf die Kette bekommen, ist indes auch kein Geheimnis.
Die Welt ist größer als nur Deutschland falls dir das noch nicht aufgefallen ist, hinter deinem Rechtsextremen Nationalismus.
Na na, jetzt wird's hinten höher als vorne.
Ich muss da schon irgendwie auch zu stimmen. Steuererhöhungen für Superreiche klingen auf dem Papier super.
Aber wie diverse andere hier schon erwähnt haben, sind das eben auch die, die viele Konzerne besitzen. Ohne die ginge sowieso gar nichts.
Außerdem bezweifle ich, dass irgendwer von denen einfach so 500 Millionen auf dem Konto schimmeln hat. Die sind dann wahrscheinlich eher reich in Wertanlagen wie Immobilien und Firmen.
Und die werden sehr wohl besteuert.
Ja ja immer das gleiche die Reichen werden immer reicher und Zahlen keine Steuern weil sie ja so arm sind , Leute verarschen kann ich mich alleine. Tut etwas dagegen und kwatcht nicht immer um den Heißen Brei.
Gott. immer diese wiedeergekauten VTs von Leuten , die nicht mal eine Anlage EÜV ausfüllen können.
Auf Reiche zu schimpfen, ist eine billige Finte. Die haben nicht ansatzweise die Finanzkraft, die ein Staat wie Deutschland aufbringen kann. Wenn also Gelder für eine bestimmte Sache nicht da sind, dann nicht, weil die Reichen nicht genügend Steuern zahlen, sondern weil diese bestimmte Sache politisch nicht gewollt ist.
der hat unser deutschland ge**** aber die alten wollen den jüngeren die zukunft versauen deswegen werden weiterhin müll parteien gewählt
ich muss mich noch mit einigen auseinandersetzen, bsw hat bei mir bis jetzt einen nicht allzu grotten schlechten eindruck hinterlassen
Wir alten wollen niemand die Zukunft versauen. Wir haben das ganze Leben gearbeitet und in eine Rentenkasse eingezahlt. Uns hat man um zwei Jahre beschissen, die wir später in Rente gehen sollen. Dich werden sie möglicherweise um noch paar mehr Jahre bescheißen. Das unsere Regierung nicht mit Geld umgehen kann, liegt nicht an den unterschiedlichen Generationen. Ich kenne noch Politiker, die meinten, die Renten seien sicher…
Bist du als Mitmensch verschuldet, schickt man dich zur Schuldnerberatung. Ist der Staat verschuldet, werden Steuern erhöht oder erfunden.
Als Norbert Blüm meinte, dass die Renten sicher seien, konnte man das noch glauben. Erst durch die Einführung der Hartz-Gesetzgebung änderte sich vieles in Deutschland. Walter Riester war zu der Zeit Arbeitsmimister.
der hat unser deutschland ge****
ich würde ehr behaupten Merkel mit ihren 16 Jahren in politischer Verantwortung hat dies getan, den viele der heutigen Probleme kommen aus ihrer Regierungszeit
Ich glaube das es egal ist wen die SPD aufstellen würde. Sie haben ja auch nicht wirklich jemanden im Personalköcher sonst wäre Scholz nicht Kanzler.
Die SPD sollte jetzt mal ein bisschen in die Opposition gehen und sich erholen und erneuern.
CHancen haben sie eh kaum welche, soll Merz doch mit den Grünen regieren... dann leidet der wenigstens auch ein bisschen.
Ich teile Deine Betrachtungsweise über die Parteien vollkommen. Ich habe in der Wahlkabine entsprechend die „bösen Populisten“, die für mich der einzige Ausweg aus der von Dir korrekt beschriebenen Misere darstellen, angekreuzt. Auch wenn mir nicht alle in der Partei gefallen, gibt‘s keinen anderen Weg.