Der IAGS ist ein Fachverband, der sich mit Völkermorden beschäftigt. Jedoch hat das keine juristische Wirkung, da es hier um Forschung geht. Das ganze ist eine wissenschaftliche Stellungname.

Noch kein Urteil und auch politisch nicht relevant.

Da diese Debatten mittlerweile überemotionalisiert sind, ist auch fraglich wie neutral das IAGS tatsächlich ist.

Laut UN-Völkermordkonvention von 1948, Art. 2 ist es ein Genozid, wenn Handlungen begangen werden, die die Absicht haben, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu vernichten.

Nach der UN Völkermordkonvention Art. 2 müsste es zu systematischen Kinderverschleppungen oder einer systematischen Assimilation kommen. Dieser Punkt ist in Gaza nicht gegeben.

Es muss außerdem die Zerstörungsabsicht (Dolus Specialis) gegeben sein, die nur schwer nachgewiesen werden kann. Ich habe mich in der Vergangenheit, genauso wie alle anderen, die den Völkermord postulieren, auf die Völkermordrethorik bezogen, die Einzelpersonen der israelischen Regierung postulieren. Dadurch besteht aber deshalb noch nicht Dolus Specialis.

Ebenso werden Geburten nicht verhindert.

Im Zwischenurteil des IGH wurde festgestellt das Israel keinen Völkermord begeht. Aber es Anzeichen dafür gibt, dass einzelne Merkmale zutreffen. Weswegen Israel Maßnahmen ergreifen muss, um einen Genozid zu verhindern.

Alles andere ist erstmal emotionalisierte Kaffeesatzleserei.

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Schwieriger Vergleich.

Nordkorea ist für die Nordkoreaner faktisch hermetisch abgeriegelt. Die bekommen so gut wie nichts von der Außenwelt mit und werden mit KZ ähnlichen Arbeitslagern für geringste "Verstöße" bestraft.

Der Iran ist ein totalitäres, theoretisches Regime, dass zwar gleichfalls hart gegen die Bevölkerung vorgeht. Aber der Iran, bzw. die Iraner sind nicht im gleichen Maße von der Außenwelt abgeschottet, so wie es in Nordkorea der Fall ist. -Trotz starker, repressiver Zensur.

Problematisch und Menschenverachtend sind beide Regime.

Der gesamte Staat Nordkorea ist wie ein KZ aufgebaut und wird von Kim Jong-un auch so geführt.

Der Iran ist ein totalitärer, repressiver Staat aber noch kein KZ.

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Denke da muss jeder selber wissen was ihm gut tut. Aber Stress und Ängste kennt jeder in der Leistungs und Wettbewerbsorientierten Gesellschaft.

Die Tendenzen gehen hier immer mehr nach dem friss oder stirb Prinzip. Wer nicht mithalten kann und dem Druck nicht standhält, wird zurückgelassen.

Ich erkenne hier eine immer stärker verrohende und entsolidarisierte Gesellschaft, die völlig blind dafür ist.

Mir hilft joggen und laufen allgemein, um den Kopf frei zu bekommen...

Die Gesellschaft und auch die Politik müssten hier deutlich stärker für diese Thematik sensibilisiert werden. Aber im Post-Kapitalismus ist dafür kein Platz und Ressourcen werden lieber zur Selbstoptimierung genutzt, als für immer mehr Menschen, die diesen Entwicklungen nicht gewachsen sind.

Die Folge ist, dass immer mehr Menschen mit den Anforderungen nicht zurecht kommen und wenn es ihnen zu viel wird, während man sie auf sich allein gestellt lässt und sie als Kollateralschäden einer Gesellschaft betrachtet, die sich fortlaufend selbst optimiert. -Jedoch immer nur in eine Richtung. Nämlich höher, weiter, größer und rein Profitorientiert, ohne dabei die psychische Gesundheit der Bevölkerung zu berücksichtigen.

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Meinung des Tages: Muss sich der Sozialstaat Deutschland Eurer Meinung nach neu erfinden?

(Bild mit KI erstellt)

Forderungen nach einem "Update" des Sozialstaats

CSU-Chef Markus Söder fordert tiefgreifende Reformen im Sozialbereich und spricht von einem notwendigen „grundsätzlichen Update“ des Sozialstaats. Er kritisiert explodierende Kosten nicht nur bei Migration, sondern im gesamten sozialen Bereich, die Deutschland von Kommunen bis zum Bund schwächten. Besonders das Bürgergeld solle nach seinen Vorstellungen komplett umgestaltet werden: weniger Leistungen, strengere Zumutbarkeitsregeln bei Jobangeboten, Einschränkungen beim Wohngeld und Schonvermögen.

Söder betont, nur so könne der Staat Milliarden einsparen und gleichzeitig leistungsfähig bleiben. Auch bei Förderungen, wie etwa für Wärmepumpen, plädiert er für Einschnitte.

Union und SPD im Bereich Sozialreformen uneinig

Die Union zeigt sich geschlossen reformorientiert: Sowohl Söder als auch CDU-Chef und Kanzler Friedrich Merz fordern deutliche Einschnitte, da Deutschland „über seine Verhältnisse“ lebe. Sie sehen im aktuellen System eine finanzielle Schieflage und fehlende Gerechtigkeit, da Arbeit sich stärker lohnen müsse als Sozialleistungen. SPD-Chefin Bärbel Bas widerspricht jedoch der Dramatik dieser Debatte und nennt die Behauptung, Deutschland könne sich den Sozialstaat nicht mehr leisten, „Bullshit“.

Gleichzeitig erkennt sie aber ebenso wie SPD-Finanzminister Lars Klingbeil Reformbedarf – etwa durch mehr Sanktionen für „Totalverweigerer“ oder Schwarzarbeit. Die Differenzen zwischen Union und SPD bleiben jedoch erheblich.

Kommission, Knackpunkte und Aussichten

Eine von der Regierung eingesetzte Sozialstaatskommission hat ihre Arbeit aufgenommen und soll bis Ende des Jahres konkrete Vorschläge zu Bürgergeld, Wohngeld und Kinderzuschlag erarbeiten. Im Hintergrund stehen wachsende Kosten durch Bürgergeld, Rentenzuschüsse sowie steigende Defizite bei Kranken- und Pflegekassen.

Experten warnen vor einer Zuspitzung: Schrumpfende Wirtschaft, demografischer Wandel und hohe Verteidigungsausgaben verschärfen die Haushaltslage. Diskutiert werden Maßnahmen wie längere Lebensarbeitszeiten, Strukturreformen im Gesundheitswesen und mögliche Eigenanteile in der Pflege.

Unsere Fragen an Euch:

  • Muss sich der Sozialstaat Deutschland Eurer Meinung nach neu erfinden?
  • An welcher Stelle sollte der Staat im besten Falle in Zukunft einsparen?
  • Sollten Millionäre und Milliardäre in Deutschland deutlich stärker besteuert werden?
  • Soll die Lebensarbeitszeit verlängert werden, um Renten zu sichern?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Andere Meinung und zwar...

Wenn der deutsche Staat Geld braucht, dann haben wir hier Milliardenschwere Unternehmen, die gemessen an ihren Profiten, einen lächerlichen Beitrag zur Erhaltung des Sozialstaates leisten.

Ebenso die Milliardäre, die völlig unverhältnismäßig ihre Vermögen vermehren und kaum Steuern zahlen. Während der Sozialstaat abgebaut wird und immer mehr Leute, trotz Arbeit in ärmliche Verhältnisse abrutschen.

Die Union ist stark darum bemüht diese massiven Missstände noch weiter zu vergrößern.

Statt Politik für das Volk und den deutschen Staat zu machen, ordnen sie sich dem finanziellen Establishment unter, die immer mehr Kapital horten und zunehmend den deutschen Staat damit erpressen.

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Wann wird seiner Meinung nach der 12 Tage Krieg ausgeweitet? Und würde er einen Regimechange im Iran für sinnvoll erachten?

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Das ist ausgesprochen lächerlich.

Niemand der den Namen Trump trägt, wäre ein angemessener Kandidat. Was hat sie den erreicht für den Frieden!?

Eigentlich gar nichts. Ist genauso lächerlich wie die Nominierung von Donald Trump. -Der sogar von Netanjahu vorgeschlagen wurde und das obwohl das Atomprogramm beim 12 Tage Krieg nicht zerstört wurde und Trump auch dafür sorgte, dass Chamenei von Israel nicht ausgeschaltet wird.

Für den nahen Osten hat Trump bisher nichts erreicht was Frieden und Stabilität sichern würde.

Ebensowenig hat niemand aus der Familie Trump irgendwas für die Ukraine erreicht.

Alles mehr Show als ernstzunehmende Kandidaten. Sollte der künftige Friedensnobelpreisträger den Namen Trump tragen, zieht das diese Auszeichnung endgültig ins lächerliche und verliert dabei jegliche Seriosität.

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Das Gesundheitssystem ist bereits so herunter gewirtschaftet, dass man zum Teil Monate auf Facharzttermine warten muss.

Gut gemeint von Euch. Aber die Leute anregen noch öfter zum Arzt zu rennen, wird das Problem nicht besser machen.

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Es gäbe zwar sicher noch Sozialleistungen. Aber die Prioritäten würden sich verschieben und deutlich weniger Geld würde für Sozialleistungen bleiben.

Auf Kriegswirtschaft umzustellen würde bedeuten, dass Sozialleistungen auf das absolute Minimum heruntergefahren werden. Während Verteidigungsausgaben Vorrang hätten.

Der Lebensstandard der Zivilbevölkerung würde spürbar sinken...

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Das konnte nie bestätigt werden. Was aber sicher ist, dass an diesem Tag auch etliche Kinder und auch Säuglinge getötet wurden.

Die Aussage zu geköpften Babys stammte von israelischen Soldaten, die wohl derartiges gesehen haben.

Meine grausame Theorie: Wenn einem Säugling mit etwas großkalibrigen in den Kopf geschossen wird, dürfte nicht mehr viel vom Kopf des Säugling übrig sein.

Die Leiche des ermordeten Kindes, hätte dann keinen Kopf mehr. Ich vermute israelische Soldaten sahen ein solches Kind und benannten es falsch. Nicht geköpft im Sinne von Kopf sauber abgetrennt. Sondern einfach nur ein Baby, dem der Kopf weggeschossen wurde.

Für die Grausamkeit macht das keinen nennenswerten Unterschied...

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Israel

Schwieriger Vergleich. Da hier Quantität auf Qualität trifft.

Russland hat eines der größten Militäre der Welt, mit großen Reserven an militärischen Gerät. Viel davon aber alt und technologisch rückständig. Mit geringer Moral innerhalb ihrer Truppen.

Israel hat mit ca. 170.000 Soldaten eine relativ kleine Armee. Dafür aber technologisch eines der fortschrittlichsten Militäre der Welt, inklusive gut ausgebildeter Soldaten, die motiviert sind.

In reiner Größe und globaler Schlagkraft wäre Russland militärisch stärker. Technologisch und was die Effizienz angeht, hat Israel jedoch regionale Überlegenheit.

Rein subjektiv würde ich sagen, dass das israelische Militär stärker ist, weil deutlich professioneller und effizienter.

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Scheinbar ist er krank und hatte sich einige Tage nicht in der Öffentlichkeit gezeigt. Zudem hatte er einen leeren Terminkalender die letzten Tage.

Gibt wohl auch Fotos die seine Hände und Knöchel mit Blutergüssen zeigen, was die Spekulationen verstärkte.

Er wurde aber am 30.08. mit seiner Enkelin gesehen wie er das weiße Haus verließ. Sind deshalb leider nur Spekulationen..

Ihm scheint es wohl noch gut zu gehen. Zu früh gefreut. Aber könnte dennoch sein, dass eine Krankheit vorhanden ist, die seine Lebenszeit verkürzen könnte. Alt genug ist er ja..

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Scheinbar ist er krank und hatte sich einige Tage nicht in der Öffentlichkeit gezeigt. Zudem hatte er einen leeren Terminkalender die letzten Tage.

Gibt wohl auch Fotos die seine Hände und Knöchel mit Blutergüssen zeigen, was die Spekulationen verstärkte.

Er wurde aber am 30.08. mit seiner Enkelin gesehen wie er das weiße Haus verließ. Sind deshalb leider nur Spekulationen..

Ihm scheint es wohl noch gut zu gehen. Zu früh gefreut. Aber könnte dennoch sein, dass eine Krankheit vorhanden ist, die seine Lebenszeit verkürzen könnte. Alt genug ist er ja..

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Scheinbar ist er krank und hatte sich einige Tage nicht in der Öffentlichkeit gezeigt. Zudem hatte er einen leeren Terminkalender die letzten Tage.

Gibt wohl auch Fotos die seine Hände und Knöchel mit Blutergüssen zeigen, was die Spekulationen verstärkte.

Er wurde aber am 30.08. mit seiner Enkelin gesehen wie er das weiße Haus verließ. Sind deshalb leider nur Spekulationen..

Ihm scheint es wohl noch gut zu gehen. Zu früh gefreut. Aber könnte dennoch sein, dass eine Krankheit vorhanden ist, die seine Lebenszeit verkürzen könnte. Alt genug ist er ja..

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Ist jetzt schon Realität. Wer nicht aus einer Finanzstarken Familie kommt, wo Rücklagen vorhanden sind, kann sich Dinge des Alltäglichen Lebens kaum noch leisten, wenn sie das monatliche Einkommen übersteigen.

Die feuchtem Träume von Klaus Schwab gehen hierbei ins Extreme.

Ein ausgesprochener Spinner...

Aber so tickt das Establishment. Haben weltfremde Vorstellungen, während normale Leute immer stärker belastet sind und mit echten Existenzproblemen zu kämpfen haben.

Ein aufflammender Klassenkampf des Proletariats ist hier längst überfällig. Sonst werden solche feuchten Träume des weltfremden, globalen Establishments wirklich bald Realität. Also das der Status Quo auch noch ins Extreme dann übergeht..

Ein Schritt zur modernen und finanziellen Versklavung ist das...

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