Shalom Albrecht Weinberg ✡️🌍☮️

Anscheinend, umso trauriger oder makaberer, dass Merz seine Pläne als Gewissensentscheidung fragt.

Natürlich nicht. Man kann es aber nicht so umsetzen, dass es in der Umsetzung abgeschafft wird. Wenn wir in Deutschland das Kalifat haben (Demographie wird Fakten schaffen), dann gibt es hier und ggf. in Europa kein Völkerrecht mehr, keine Demokratie, keinen Rechtsstaat, keine Menschenrechte.

Etwas so umzusetzen, dass gleichzeitig der Untergang dessen droht, was man umsetzen will, ist keine sinnvolle Umsetzung.

Wenn hier Kinder abgestochen werden, dann ist Völkerrecht ein unerreichbarer heller Streifen am Himmel in sonst rabenschwarzer Nacht.

Demographie wird Fakten schaffen.

Wenn wir in Deutschland das Kalifat haben

Mit diesem utopischen Szenario willst du die Nichteinhaltung des Völkerrechts und der Menschenrechte bei bestimmten Personen(-gruppen)/Staaten also legitimieren?

Aha.

So utopisch? Wir haben eine Geburtenrate von 1,5. Das wird durch Migration ersetzt. Seit 1970 hat sich der Islam in Deutschland verzehnfacht. Wir haben 5 Millionen Moslems.

Viele von ihnen stellen den Koran über die Verfassung der Ungläubigen, viele lehnen LGBT etc. als schlimme Sünde ab.

Seit 1970 hat sich der Islam in Deutschland verzehnfacht. Wie setzt sich dies fort in Deutschland? Was hat denn Fr. Chebli gemeint, als sie sagte, Demographie wird Fakten schaffen?

Zumindest bestimmte Stadtteile in Deutschland sind bereits arabisch bestimmt, dort gilt deren Recht, deutsches Recht wird nur per Razzia eingeführt.

Arabische Clans - Parallelgesellschaft mitten in Berlin (deutschlandfunk.de)

Das war 2016. Das weitet sich in Berlin immer mehr aus, inzwischen Moabit, Kreuzberg, Neukölln, Wedding, Gesundbrunnen. Weiterhin auch im Großraum Frankfurt und andererorts.

Natürlich sind die 5 Millionen noch weit entfernt von den 50 Millionen (50 Jahre hat es bis zur Verzehnfachung gebraucht, ca. 2 Generationen mit Zuzug, der weitere Anstieg ist langsamer, in den letzten 20 Jahren ca. eine Verdoppelung) und nicht alle wollen das Kalifat, hoffentlich die wenigsten. Es braucht aber nur einen harten Kern und dann müssen nicht die einzelnen, sondern die Familien mitziehen. Und das übersehen so viele hier. Auch dass viele das Kalifat zumindest nicht weniger ablehnen als das libertäre System der Kufr.

Es ist eine Frage von Zeit. Chebli ist nicht dumm, ihr Demographie wird Fakten schaffen ist ein langer Marsch, aber die Richtung ist vorgegeben und das Ziel gesetzt. Was nun steht diesem Ziel im Wege? Es ist ein Warten. Zeit ist auf deren Seite.

seine Pläne als Gewissensentscheidung fragt.

Muss natürlich framt heißen, danke Autokorrektur 🤨.

Nur weil ein paar Individuen auf das Völkerrecht sch*ßen, soll man das Völkerrecht anderswo auch ignorieren, oder was?

Es ist einfach wichtig zu verstehen, dass Menschen- und Völkerrecht kein bedingungsloses Universalrecht ist - was es am besten sein sollte - sollte von staatlicher Zustimmung und gesellschaftlicher Akzeptanz abhängt.

Es bringt nichts, wenn sich eine bestimmte Gruppe von Menschen daran halten, während sich viele andere Gruppen nur darüber lustig machen und es am Ende noch gezielt als "Schwäche" ausnutzen.

Die UN-Charta wurde bspw. auch von Ländern wie Afghanistan oder Nordkorea unterzeichnet...

Karl Popper hatte schon 1945 das "Toleranz-Paradoxon" beschrieben:

"Uneingeschränkte Toleranz führt mit Notwendigkeit zum Verschwinden der Toleranz. Denn wenn wir die uneingeschränkte Toleranz sogar auf die Intoleranten ausdehnen, wenn wir nicht bereit sind, eine tolerante Gesellschaftsordnung gegen die Angriffe der Intoleranz zu verteidigen, dann werden die Toleranten vernichtet werden und die Toleranz mit ihnen"

Allerdings lässt sich Poppers Toleranzparadoxon auch bestens gegen die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall geführte AfD und den zur Diskussion stehenden "Tabubruch" ins Felde führen, denn rechtspopulistische bis - extreme Kräfte mit ihrer intoleranten Haltung, die sich in gruppenbezogen menschenverachtenden und demokratie- bzw. verfassungsfeindlichen Denkmustern zeigt, beispielsweise als Mehrheitsbeschaffer zu tolerieren, im Sinne von dulden oder gar gutzuheißen, im Sinne von akzeptieren, überstrapaziert den Toleranzgedanken ebenso.

Selbstverständlich gilt das gegen jede Form von antidemokratischen Einflüssen, egal ob aus dem Inland oder Ausland.

Gleichzeitig gilt es auch, die Balance zwischen Idealismus und Realismus zu halten und internationale Strukturen zu bekämpfen, welche Menschen- und Völkerrecht als Mittel zum Kampf missbrauchen.

Da stimme ich dir zu, wenn sich allerdings über die Maßnahmen, die zur Bekämpfung des von dir geschilderten Missbrauchs notwendig sind, diskutieren bzw streiten lässt.

Tja, Berlin. Herr schmeiß Hirn vom Himmel, die Regierung dort bräuchte sowas dringend - oder besser, Putin schmeiß endlich die Bombe auf diese Stadt. Löst viele Probleme auf einmal!

Ich denke, eine erste, gesellschaftliche Reaktion auf den Missstand bezgl. der aktuellen Situation im Bereich der Menschen- und Völkerrechte, ist erstmal das Infragestellen, Anzweifeln und Kritisieren, was wiederum dazu führen kann, dass man sich gesellschaftlich dazu entscheidet, Abstand davon zu nehmen.

Genau das sieht man in der politischen Debatte um das Asylrecht.

Das habe ich auch in Bezug auf die Genozid-Vorwürfe in Palästina (als Beispiel) angeprangert. Der Missbrauch von völkerrechtlichen Standards kann zur Aufhebung von völkerrechtlichen Einigungen führen! Das ist eine Gefahr. Menschen- und Völkerrecht sind zu wichtig und zu fragil, um es mal eben für politische Ziele zu opfern! Es fehlt der verantwortungsvolle Umgang damit, von der gesamten Weltgemeinschaft, weil hier gemeinsame Standards fehlen (siehe Afghanistan, oder Nordkorea als Unterzeichner der UN-Charta, was eigentlich zur Einhaltung von Menschenrechten verpflichtet). Gleichzeitig kann staatliche Souveränität nicht von NGO's übergangen werden.

Das System ist absurd, oder funktioniert nur, wenn alle am selben Strang ziehen.

In der aktuellen Situation wird es sogar zum Nachteil derjenigen ausgelegt, die versuchen sich daran zu halten, während Russland die Zivilisten aus Syrien "rausgebombt" hat und sich ins Fäustchen lacht, dass die alle in Richtung der EU wandern...