Koalitionsvertäge kaum noch Bedeutung?
Kaum regiert die Koalition aus CDU/SPD, schon werden Punkte, die im Koalitionsvertrag vereinbart wurden, gebrochen.
https://share.google/ol7vxdKvQ73mPKLub
Auch unter der Ampel wurde unter den Parteien häufig debattiert, ob man nicht einige Punkte, wie die Schuldenbremse oder dass es kein Tempolimit auf Autobahnen geben wird, nicht doch brechen solle.
Kann man diese Vereinbarungen überhaupt noch ernst nehmen? Auch wenn ein Koalitionsvertrag, rechtlich, nicht bindend ist, sollten die Parteien nicht doch, zu ihren eigenen Beschlüssen stehen und nicht ihre eigenen Regeln brechen? Schon um dem bröckelnden Vertrauen, welches die Bevölkerung in die Politik hat, entgegenzuwirken?
4 Antworten
Koalitionsverträge sind nicht bindend. Dass Regierungen an akuter Amnesie leiden, zumindest was sie vor der Wahl versprochen haben, ist ja nicht wirklich neu. Mich wundert nur dass man sich immer noch darüber wundert...
Die Koalitionsverträge 😂 sind nur noch Beruhigungspillen fürs Volk….am Ende machen die doch eh, was sie wollen.
Koalitionsverträge wirken oft wie leere Versprechen, weil Parteien sie schnell brechen, wie jetzt bei der CDU/SPD oder früher bei der Ampel mit Schuldenbremse und Tempolimit. Auch wenn sie rechtlich nicht bindend sind, sollten Parteien dran halten, um das Vertrauen der Leute nicht weiter zu verspielen.
Genau, top Idee 👍... Und wenn in ihrem Haus das Dach undicht wird, fackeln Sie es auch einfach direkt ab, weil's dann nicht mehr rein tropfen kann?🤦♀️
Da wird euer Sonneberg-Landrat aber ruckzuck im Knast verschwinden.
Wie gehabt, die AfD braucht sich nur zurücklehnen und die Wählerstimmen einsammeln.....
Deshalb AfD wählen. Dann wird der Straftatbestand "Steuergeldverschwendung" eingeführt