Ist unser Wahlrecht ungerecht?
Es sitzen 7 Parteien im Bundestag obwohl 29 gewählt wurden. Was soll das? Und wenn eine kleine Partei eben nur 10 Sitze bekommt oder 2 Sitze muss man das doch akzeptieren und kann nicht einfach Millionen Stimmen aus dem Parlament ausschließen?
21 Antworten
Die 5% Hürde gibt es nicht umsonst. Sie soll dieses Chaos vermeiden.
Edit: Eine Ausnahme gibt es. Das betrifft die SSW Partei.
In der Weimarer Republik hatte das Chaos wenig mit Kleinparteien zu tun, sondern damit, dass es selten stabile demokratischen Mehrheiten im Parlament gab. Das lag eher an der Stärke der antidemokratischen Parteien wie DNVP, KPD und NSDAP, weniger an den Kleinparteien. Im Gegenteil, mit einer Prozenthürde hätte man am Ende der Republik eher demokratische Parteien ausgeschlossen.
Zum Beispiel bei der Wahl im November 1932: NSDAP (33,1%), KPD (16,9%) und DNVP (8,3%) sind alle klar über 5%.
Die beiden liberalen Parteien DVP (1,9%) und DStP (1,0%) wären nach heutiger Regelung aus dem Parlament geflogen. Die hatten mit dem Chaos aber wenig zu tun.
Nein, ist es nicht!
Vielleicht informierst du dich auch einfach mal über die 5% Hürde und was es damit auf sich hat und warum diese eingeführt wurde.
Dann verstehst du ggf. auch den Sinn dahinter und warum es nichts mit "Ungerechtigkeit" zu tun hat.
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-in-einfacher-sprache/292100/fuenf-prozent-huerde/
Ich finde es sehr gut, dass du direkt den Link für einfache Sprache mitschickst!
Mit dem derzeit geltenden Wahlrecht will man chaotische Zustände, wie sie damals während der Weimarer Republik herrschten, vermeiden. Wenn ich mich recht an meinen Geschichtsunterricht erinnere, gab es damals sogar halbe Mandate.
Die 5% Hürde macht schon Sinn!
Doch, das kann man. In Großbritannien bleiben noch viel mehr Stimmen unberücksichtigt.
Es gibt Aus gutem Grund eine gewisse Grenze um eben nicht ein Parlament aus etlichen kleinen Parteien zu haben. Stell dir vor jede kleinste Partei mit einem Sitz vertreten und da soll man dann eine funktionierende Regierung draus bilden. Das würde nie gut gehen was man bei einer Koalition aus zwei oder drei Parteien ja schon sehen kann.
Was dann passiert, sieht man in etlichen Parlamenten (z.B. der israelische Knesset, oder auch in Belgien und den Niederlanden)
in der Schweiz klappt es super. Ganz ohne Koalitionen
Richtig! Damit wollte man nämlich jenes Chaos vermeiden, welches damals zu Zeiten der Weimarer Republik herrschte.