SPD – die neusten Beiträge

Union und SPD denken offen über die Nachfolge von Frank Walter Steinmeier nach. Es soll eine Frau werden. Was haltet ihr davon?

Dieser Screenshot von einem gelöschten Tweet wurde mehrfach geteilt. Rene Springer schrieb zuvor auf das Potsdamer Treffen bereits „Millionenfache Abschiebung ist kein Geheimnis, sondern ein Versprechen.“

Linksradikal: BSW

Links: Die Linke

Links-Grün: Die Grünen

Mitte-Links: SPD

Liberal: FDP

Konservativ: Union

Rechtsextrem bis faschistisch: AfD

Der Holocaust-Vergleich von Palästinenserpräsident Abbas sorgt unter deutschen Parteien und in Israel für Empörung. Die Kritik richtet sich auch gegen Bundeskanzler Scholz - und sein Schweigen im falschen Moment.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-abbas-107.html

Was sind eure Meinungen zu Nancy Faeser?

Das Bild ist vom November 2024. Aber ich frage mich schon, warum Wagenknecht zugelassen hat, dass dieses Bild veröffentlicht wurde.

Für Wirbel um Wagenknecht sorgte rund um den Auftritt bei „Maischberger“ unterdessen auch ein Foto, das Xenia Sobtchak am Dienstag im sozialen Netzwerk Instagram geteilt hatte. Sobtchack ist auch als „Putins Patentochter“ bekannt. Die russische TV-Moderatorin ist die Tochter von Anatoli Alexandrowitsch Sobtschak, der in den 1990er-Jahren als Bürgermeister von St. Petersburg politischer Mentor von Kremlchef Wladimir Putin war.

In der Vergangenheit trat Sobtschak auch als Kritikerin des Kremlchefs in Erscheinung. Den Krieg in der Ukraine hatte Sobtschak zunächst ebenfalls kritisiert. Zuletzt riet sie ihren Landsleuten jedoch dazu, sich besser mit Putins Kurs zu arrangieren. Die wahre Position der TV-Moderatorin und politischen Aktivistin gilt daher als umstritten.

https://www.rundschau-online.de/politik/sahra-wagenknecht-posiert-mit-putins-patentochter-kritik-aus-koeln-901906

Irgendwie lässt das Wagenknecht etwas unglaubwürdig wirken, denn sonst sagt sie, sie habe keine Kontakte zum Kreml. Ich persönlich glaube Ihr das schon, denn hätte sie Kontakte zum Kreml, irgendwann wäre irgendwas rausgekommen. Bisher gibt es nichts. Warum lässt Wagenknecht so ein Foto in der Öffentlichkeit zu, es hat ihr eher geschadet.. Irgendwie bin ich unschlüssig bei Wagenknecht. Wie seht Ihr das? Die Frau mit der sie das Foto gemacht hat, ist ja bekannt als Putins Patentochter. Welche Message sendet Wagenknecht mit dem Foto in die Welt?

Oder welche mögt ihr am wenigsten? Und vor allem, warum?

Wen würdet ihr wählen,wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre? (Stand 19.April 2025)

https://dawum.de/Bundestag/ Was haltet ihr davon?

Wie sind eure politischen Ansichten?

Die Leute sagen immer, die Politik sei das Problem. Dabei ist das eigentliche Problem, dass 90 % der Bevölkerung keine Ahnung haben, was politisch überhaupt abgeht aber trotzdem das Maul aufreißen.

ist das so, weil die Ehe wieder heilig gehalten werden soll, und zB, wenn was "unterwegs" ist, dann auch bitte schön nicht unehelich, sondern dann auch geheiratet wird, als Folge, weil Prostitution verboten wird?

Frage an die AFD-Wähler, habt ihr was gegen Ausländer die sich in diesem Land aufbauen? oder nur gegen die, die kriminell sind und Harz4 beziehen?

und macht es einen unterscheid, wenn diese Ausländer aus Europa kommen oder aus dem nahen osten oder Asien?

Friedrich Merz hast kurz nach der Wahl alle Wahlversprechen über den Haufen geworfen...

Deswegen liegt die AfD jetzt schon über der CDU in aktuelle umfragen(die Leute haben es leider zu spät realisiert)

Mit der AfD hätte die CDU alle Forderungen im Wahlprogramm durchsetzen können aber mit Rot/grün geht das nicht...

Vielen dank an alle das die "Regenbogen-Parteien"(wie manche sagen bzw. die Altparteien) gewählt haben.

Kommt sie endlich?

Ich Finde Nein. Alles auf Papier, aber in echt sieht es anders aus. Ich leugnen, dass es in Deutschland Demokratie herrscht. Bei Urteilen wird gesagt "im Namen des Volkes", aber die Gesetze machen Politiker, welche 20k im Monat verdienen, nicht wir. Und daher verabscheue ich Deutschland, bzw den Staat. Das ist aber nur meine persönliche Meinung. Eure Meinung?

MfG

Deutschland steht am Abgrund – so beschreibt es Präsident Friedrich Merz, der nach der Machtübernahme das Land radikal umbauen will. Unter seiner Führung soll das Zeitalter der „sozialen Hängematte“ endgültig enden. Sein Ziel: Eine arbeitswillige Nation, diszipliniert, effizient und leistungsbereit.

Merz regiert kompromisslos – mit Sanktionen gegen Arbeitsverweigerer, massiver Kontrolle von Arbeitslosen und dem Umbau des Sozialstaats zu einem System nach dem Motto: „Nur wer leistet, darf leben, wie er will.“

In seiner neuen Ordnung ist kein Platz für Ausreden. Wer keine Arbeit hat, muss sich erklären – oder Konsequenzen tragen. Förderung gibt es nur noch für Leistungswillige. Wer sich dem System widersetzt, dem drohen harte Einschnitte.

Die Frage, die das ganze Land beschäftigt:

Führt dieser Kurs zurück zu Stärke und Ordnung – oder direkt in einen sozialen Kollaps?

https://rentenbescheid24.de/mehr-rechte-fuer-behinderte-koalition-bringt-teilhabe-und-digitale-wende/

Der Klingbeil spricht plötzlich wieder von Steuererhöhungen.

Beide Parteien haben über Jahre hinweg bestimmte Probleme nicht gelöst oder sogar geleugnet, die einem Teil der Bevölkerung auf den Nägeln brennen.

Als Beispiel sei insbesondere die Migration genannt.

Viele von den Enttäuschten oder gar Erzürnten haben sich deshalb der rechten AfD zugewandt, die den Menschen das Blaue vom Himmel verspricht.

Die zukünftige Regierung aus CDU/CSU und SPD wird nicht an ihren Absichten gemessen werden, sondern an den Ergebnissen ihrer Politik.

• Ist die Schwäche von Union und SPD die Stärke der AfD?

Kaum ist Klingbeil als SPD-Chef in der neuen Regierungsrolle richtig aktiv, will er anscheinend gleich mal zeigen, wer das Sagen hat. Laut Medienberichten plant er deutliche Steuererhöhungen – so spürbar, dass es für viele Menschen finanziell richtig wehtun könnte.

Da fragt man sich schon: Ist das jetzt die neue Linie – Deutschland unter Klingbeils Kommando, alle sollen brav zahlen und kuschen?

Was haltet ihr davon? Ist das sinnvoll oder einfach nur ein Griff in die Taschen der Bürger, um politische Projekte zu finanzieren? Und wo bleibt eigentlich die Entlastung für den normalen Menschen?

Bin gespannt auf eure Sicht.

Hallo, noch mal wegen der Taurus Geschichte, Friedrich Merz hab ich gehört, Wird bald eventuell noch mal gewählt und ich wollte fragen, kann er das alleine entscheiden oder muss die SPD oder anderer Teilnehmer auch zustimmen, das geliefert wird

Auf der anderen Seite ist es so, dass die SPD bis jetzt 7 Ministerposten rausgehandelt hat. Normalerweise könnte Merz das jetzt durchsetzen, weil ja auch die 16 Prozent Partei vor dem alles oder nichts steht.

Bei jeder einzelnen Bundestagswahl, an der Merkel Spitzenkandidatin für die Union war, schnitt sie um mindestens 4%, teils um 13% (2013) besser ab als mit Merz 2025.

Auf den Baustellen, Pflegeheime, Restaurants, Krankenhäuser usw?

Habe jetzt hier nur alle Parteien, die bei der letzten Wahl über die 5% gekommen sind.

Fiktiver Entwurf:

§ 1 Gefährdung der demokratischen Integrität durch vorsätzliche Tatsachenverdrehung

(1)

Wer vorsätzlich unwahre oder grob entstellte Tatsachen öffentlich behauptet oder verbreitet, die geeignet sind,

1. das Ansehen oder die Funktionsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland oder ihrer verfassungsmäßigen Organe,
2. das Vertrauen der Bevölkerung in die freiheitlich-demokratische Grundordnung, oder
3. die Integrität demokratischer Parteien, ihrer Gliederungen oder des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

schwerwiegend zu beeinträchtigen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2)

Gleiches gilt für denjenigen, der öffentlich hetzerische und nachweislich unwahre Äußerungen über leitende Personen der in Absatz 1 genannten Institutionen verbreitet, wenn diese geeignet sind, das Vertrauen in deren Verfassungs- und Amtsausübung in erheblichem Maße zu untergraben.

(3)

In minder schweren Fällen kann das Gericht von einer Strafe absehen oder auf eine geringere Geldstrafe erkennen.

(4)

Der Versuch ist strafbar.

Lohnt sich das jetzt noch?

Ich dachte immer die Ostdeutschen wählen so viel AfD weil ihnen zu viele Ausländers da sind. Aber jetzt habe ich gehört da sind gar nicht viele Ausländers. Was stimmt denn jetzt?

die letzteren leben ja von Spenden, waehrend die ersteren von Steuergeldern finanziert werden, und die ersteren sollten Vorbildfunktion haben, kann man die Grünen mit Greenpeace vergleichen,?

Findest du die Regierung sollte im Bildungswesen mehr Befugnisse erhalten?

23 der letzten 27 Jahre war die SPD in der Bundesregierung. In 4 Jahren sind es dann 27 der letzten 31 Jahre.

Der Spitzensteuersatz wurde in dieser Zeit von 53% auf 42% gesenkt

Die Unternehmensbesteuerung wurde massiv gesenkt

Kapitalertragsteuer von 25% eingeführt

Rentenniveau wurde gesenkt

Ein riesiger Niedriglohnsektor ist entstanden

Die Anzahl der Menschen die zur Tafel gehen müssen steigt seit Jahren, Kinderarmut, Altersarmut etc. und das Vermögen der Milliarde explodiert.

Und alle 4 Jahre vor den Wahlen wird soziale Gerechtigkeit gefordert ...

Veräppelt die SPD ihre Wähler?

Bzw. was sagt man so über Leute die bei der Jungen Union sind?

Also siehe SPD Größe Thilo Sarrazin, der könnte leicht bei der Afd sein.

Oder Olaf Scholz der Wirtschaftspolitisch rechter als die AfD ist und CumEx Millarden schützt anstatt seine Versprochenen Wohungen zu bauen.

Die SPD weigert sich ihren Saal abzugeben obwohl Sie sich drastisch verkleinert hat.

Jetzt verkleinert man sogar die Tische im AfD Saal weil es dort zu eng wird.

Dass sind doch Ressourcen die proportional zum Wahlergebnis verteilt werden sollten oder sehe ich dass falsch?

Dass klingt doch irgendwie nach Kindergarten und keine seriöse Politik.

Die Afd möchte alle Windkraftwerke niederreißen.

Wäre das Geld anders nicht besser aufgehoben?

Hi @ll

Glaubt ihr das man vielen afd es gar nicht recht machr kann ?

?

Lg

Die Strompreise sind ja ein kleiner Indikator, wie belastet Privathaushalte sind und wie es aktuell bezüglich der Versorgung und der Wirtschaft so läuft.

Hier ein paar Eckdaten:

• Der Strompreis wird 2026 voraussichtlich leicht steigen, prognostiziert das Bundeswirtschaftsministerium.
• Ab 2026 sind Versteigerungen von Emissionszertifikaten geplant. Energieversorger sind ab 2025 verpflichtet, dynamische Stromtarife anzubieten. 
• Der Strompreis für Privathaushalte in Deutschland stieg von 2000 bis 2025 um 186 %.
• Der größte Preissprung war in den Jahren 2022 und 2023 zu verzeichnen.
• Seitdem sind die Strompreise wieder gesunken.
• Anfang 2025 zahlten deutsche Verbraucher im Schnitt 39,8 Cent für die Kilowattstunde Strom.
• Der EU-Durchschnitt liegt bei 28,9 ct/kWh

Wie sieht eure Prognose aus und was versprecht oder erhofft ihr euch von der neuen Regierung? Die Lebenserhaltungskosten sind ja allgemein ziemlich hoch in Deutschland, das ist natürlich bezüglich des Fachkräftemangels und des demographischen Wandels wohl auch nicht ganz so praktisch, größere Familien sind von einem höheren Strompreis logischweise zusätzlich belastet, genau so wie Rentner und Eigenheimbesitzer (wenn das Haus noch nicht abbezahlt ist)

Ich selbst bin von den Strompreisen nicht betroffen, aber mich interessieren die Entwicklungen in diesem Land sehr.

Quellen:

Strompreise in Europa: Was Strom in der EU kostet

Strompreisentwicklung 2025 in Deutschland | CHECK24

Strompreisentwicklung: So teuer wird Strom 2025

Das bringt die CO₂-Steuer auf Strom | Vattenfall

Strompreis aktuell 2025: Entwicklung und Ausblick

Nun sagt es der CDU Chef Merz, die versprochene Entlastung kleinerer und mittlerer Einkommen werden nun für nicht "fix" erklärt. Und das war ein zentrales Versprechen der SPD. In Zeiten von Rekordsteuereinnahmen und einer ausgehebelten Schuldenbremse! Wer glaubt noch, die Union und SPD würden Politik für den deutschen Mittelstand machen, dem ist nicht mehr zu helfen.

Wie denkt ihr?

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/was-ist-der-koalitionsvertrag-wert-merz-nennt-einkommensteuer-nicht-fix-110417168.html

Bleibt bitte höflich. Ich sage nur meine Meinung.

Also wenn sie noch kandidieren würde

Jetzt hat der Münchner Rechtsanwalt Mathias H. Markert gegen den Wahlbetrüger Friedrich Merz Strafanzeige und Strafantrag nach § 108a StGB gestellt. Denn: Wählertäuschung ist kein Kavaliersdelikt. Friedrich Merz und die CDU/CSU stehen im Verdacht, genau das getan zu haben.

Wenn man im Wahlomat alle Positionen der Union auswählt, dann kommt folgendes Ergebnis zustande:

Die SPD kopierte das Modell der Grünen. Männer, die sich für die Parteispitze bewarben (Scholz, Walterborjans, Pistorius) mussten deshalb eine Frau suchen, mit der sie gemeinsam antreten. So wurde Saskia Esken Parteivorsitzende , als Walterborjans gegen Scholz gewann. Seitdem wird die SPD sie nicht wieder los.

Guten Abend, ich merke für mich in letzter Zeit, das es in Deutschland eine sehr pauschalisierend und gefährliche Stimmung ist, da gibt es mehrere Denkschulen und Sichtweisen die ich bemerke, die einen sagen, ich habe Angst rauszugehen weil ich mich nicht mehr Sicher fühle vor Migranten, deswegen wähle man die AfD, mit der Hoffnung das es die AfD wenn sie Tatsächlich mal an die Macht kommt es wie ein Schalter von heut auf morgen ändert, was ich äußerst unmöglich finde das sowas geglaubt wird, also Naiv, klar wenn ein Täter Migrant ist gehört er verurteilt und Dingfest gemacht, aber meine Wahrnehmung an den ganzen Diskussionen, und meine Schlussfolgerung ist das Narrativ "Migranten sind am allen, schuld was in Deutschland schief läuft, hätten wir weniger oder Gar gar keine Südländer im Land, hätten wir ein Deutsches Schlaraffenland, was ich äußerst lächerlich finde, wie seht ihr das? Lustig ist auch von der Rechten Bubble, das wenn die Sogenannte "Lügenpresse" ARD ZDF, Negativ gegen Rechts berichtet, von diesen Herrschaften als Lügenpresse beschimpft wird, aber wenn diese Presse deren man angeblich nichts mehr glaubt meldet ein Iraker hat das und das gemacht gerne wieder zugegriffen wird und es geteilt wird, damit der Rechte sagen kann seht selbst die Berichten drüber, aber hab ich die vor Zwei Tagen nicht als Lügenpresse beschimpft?, sehr eigenartig diese Menschen =)

Es gibt keine Belege, dass die AfD die NASDAP verherrlicht, warum wird besonders von Linken die AfD angegriffen?

Eine Demokratie sollte beide Meinungen akzeptieren, warum können Linke das nicht?

vornehmlich von den linken und von den grünen hebt sich das natürlich hervor, denn in den sechzigern war das ja genau umgekehrt - zwecks Geschlechterangleichung oder Emanzipation wurde damals auf Hose umgestiegen, was sich zB während der Adenauer Ära noch niemand traute - das wäre unmöglich gewesen, und jetzt besinnen sich Politikerinnen wieder ihrer Großmütter und holen die Röcke wieder aus den Kleiderschränken hervor - heute kommt das befremdlich rüber, weil Röcke auch "Mutter sein mit Kindern" suggerieren und nicht Opposition mit Power und Zoff - gibt,s einen neuen Trend bei der politischen Opposition?

Quelle:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article255949342/Berlin-Attacke-in-U-Bahn-Das-lange-Vorstrafenregister-des-Berliner-Messerangreifers-Shadi-S.html

Was haltet ihr von der AfD. Ist sie euch zu rechts oder nicht?

Die jungen Wähler die zu viel TikTok konsumieren und dort Opfer des Heidi-Hypes geworden sind haben der LINKE ihre Stimme gegeben. DIE LINKE hat aber ihre Wähler betrogen und arbeitet jetzt mit Merz zusammen, stimmen z.B. seinen Kriegskrediten zu und diese ganzen jungen Wähler müssen demnächst zum Wehrdienst. Sind sie zufrieden mit ihrer Entscheidung? Also ich habe kein Mitleid.

Das sieht nach einer geplanten Taktik aus. Das man der SPD so groß entgegenkommt dürfte kein Zufall sein.

Die Idee, dass das OK-Symbol in Wirklichkeit für "White Power" steht, wurde auf 4chan entwickelt um die Medien zu trollen.

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/bautzen/goerlitz-weisswasser-zittau/auschwitz-neonazis-rechtsextrem-scultetus-oberschule-100.html

Wenn man etwas hört, als Anregung, dann kann man drüber nachdenken. Mein Physio sagt "Im Herbst gibt es Neuwahlen"! Also da war ich schon verdutzt, andererseits, dass eine Partei mit ca. 14% der Wählerstimmen weiter die Politik im Land bestimmen kann, hm, wem soll das gefallen? Wie lange geht das gut? Als AfD würde ich einen Antrag im Bundestag einbringen dem die CDU zustimmen muß, um nicht ihr Gesicht zu verlieren, und das war's dann mit der Koalition.

In den Öffentlich-Rechtlichen ist von zwei Jahren die Rede, bis zur Neuwahl, weitere Vorschläge werden gerne angenommen.

Servus,

mir fällt in letzter Zeit sehr oft auf dass auf TikTok quasi nur AfD oder linke Unterstützer zu finden sind und die Mitte quasi nichtmehr vertreten ist. Woran liegt das? Daran dass sich die Leute nur übe TikTok informieren oder weil sie sich nicht richtig informieren oder warum sonst? Meiner Meinung nach würden weder AfD noch linke so eine große Unterstützung bekommen wenn man sich gescheit informieren würde.

Die Jusos wollen dagegen stimmen. 🤡

was würdet ihr eher wollen, eine AFD-Regierung oder eine streng-islamische Regierung mit Scharia Gesetz?

rein hypothetisch

Seid ihr zufrieden mit der aktuellen politischen Lage in DE?

Gibt es Jusos bei der SPD, die ähnlich alt sind wie der vermutlich neue Kanzler?