Findet ihr es gut, dass die Hakenkreuz-Schmiererei für die SPD-Politiker zum Glück straffrei blieb?
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16 Stimmen
5 Antworten
Naja, vielleicht straffrei aber nicht ohne Konsequenzen.
Im Artikel begründet die Staatsanwaltschaft ja, warum eben kein Grund für ein Verfahren vorliegt. Das ist plausibel. Dazu kommt die Reaktion bzw. der Umgang mit der Situation von Born, was ich als extrem integer und stark erachte. Entsprechend freue ich mich für ihn als einen Politiker, wie wir ihn uns nur wünschen können, dass diese Aktion straffrei bleibt. Konsequenzen hatte es ja dennoch, die trägt er auch so, wie es ein Mensch mit Anstand tun sollte.
"Den Verzicht auf ein Ermittlungsverfahren begründet die Staatsanwaltschaft damit, dass Born das Hakenkreuz auf dem Stimmzettel mit dem Einwurf in die Urne nicht verbreitet oder öffentlich verwendet habe. Deswegen scheide eine Strafbarkeit aus."
Finde die Begründung nachvollziehbar weil es ja eine "Geheime Wahl" ist kann es keine öffentliche verbreitung sein. Zuhause in den eigenen 4 Wänden darf man natürlich auch soviele harkenkreuze rumschmieren wie man will.
Da die Konsequenzen auf Politischer ebene gezogen wurden und er von allen Ämtern zurückgetreten ist finde ich die Einstellung des verfahrens in Ordnung. Er weiß das er einen Fehler gemacht hat und wurde Parteiintern bestraft.
Es ist schon ein Unterschied, wenn man Hakenkreuze schmiert, weil man die Ideologie vertritt. Oder wenn man einen rechtsextremen Politiker damit kennzeichnet.
Wenn es aussieht wie eine Ente, schwimmt wie eine Ente und quakt wie eine Ente, dann ist es wahrscheinlich eine Ente.🤷
Der Mann gefällt mir. 😂
Welche denn?