Sollte die AfD verboten werden?
LG
7 Antworten
Nein, alle Parteien müßten durch jüngere neu gemischt werden. Was hat sich geändert? Nichts. Die AFD hat ihre Meinung und das ist gut so. Ich denke auch anders als andere.
Ob eine Partei, in diesem Fall die AfD, verboten w i r d, entscheidet in unserem Rechtsstaat allein das dafür zuständige Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Und sonst niemand!
Liebe Grüße und gute Wünsche!
Regilindis
Aber es ist eine politische Entscheidung, das Verfahren einzuleiten.
Auch wenn ich die AfD im Kern für verfassungsfeindlich halte, wäre ich nicht dafür.
Erstens kann man zwar einzelnen Akteuren, z.B Krah, Höcke verfassungswidrige oder sogar volksverhetzende Aussagen nachweisen. Aber der Partei als Ganzes nachzuweisen dass ihr Programm nur weichgewaschen ist und die wahren Absichten verschleiert, das könnte misslingen. Wir sogar wahrscheinlich misslingen. Und dann hat man der Partei nur einen Gefallen getan, das Gegenteil erreicht.
Zweiter Grund der dagegen spricht: wenn ein Verbot gelingen würde, die 25% der Wähler würden ja nicht am nächsten Tag zu geläuterten Demokraten. Es würden sofort neue Parteien entstehen, oder bisher nicht verbotene Splitterparteien die 5% Hürde erreichen. Das wäre die Hydra, der 3 Köpfe nachwachen wenn man einen abschlägt.
Fazit: wir müssen wohl damit leben.
Die Frage ist aktueller denn je. Ich habe kurz in den Verfassungsschutzbericht geschaut und muss sagen, dass der Inhalt so unsinnig ist, dass es einem Wunder gleicht, dass der VS weiter bestehen darf...
Mit einer so schlechten Arbeit kann man keine Partei verbieten.
Schön, wenn man die Fehler der letzten 10 Jahre einfach wegverbieten könnte.
Man muss sich damit auseinandersetzen, sonst lernt man nichts.
Nein,26% wählen sie und auch wenn man damit nicht zufrieden was soll man machen. Wenn so viele Leute unzufrieden sind sollte man die Ursachen bekämpfen
Vergleichst du unsere Demokratie gerade mit Mobbing? Interessante Definition...
Ich schätze, in deinem Beispiel sind es dann wohl 3 Politiker und 1 Wähler?
3 von 4 leuten finden mobbing cool, das ist die mehrheit! wieso sollte man also was dagegen unternehmen?