So so die Union wird immer mehr zur AFD stellt nicht passendes Gerichtsurteil in Frage euer Meinung?
4 Antworten
Dass die Union bezüglich eines Verbots vorsichtig ist, ist verständlich, weil es 100% begründet sein muss.
Es ist ein Einzelfall-Urteil. Andere Gerichte urteilen möglicherweise anders. Solange es keine höchstrichterliche Rechtsprechung gibt (Bundesgerichtshof, Bundes-Verfassungsgericht - wer immer am Ende dafür zuständig ist), dürfen auch Richter und Gerichte durchaus kritisiert werden.
Wenn die CDU die bessere AfD wird, ist deren Wachstum schon mal gebremst - also nicht unbedingt schlecht. Sie zu ignorieren und zu schneiden hat uns nämlich genau das eingebraucht, was wir jetzt haben: Eine Suppe und keinen Löffel dazu.
Wie gut das Suppe dierkt aus aus dem Teller trinken kann 😂
Die Union macht das wozu sie gewält wurde.
Stell Dir vor, auch andere Patein wollen den Zuzug begrenzen.
die CDU wird zur AFD ?
Ich glaube in deinem Bezug- ist es Umgedreht. Also bei der CDU war das Zuzugprogramm und die begrenzung der einwanderung- schon 2006 im programm- da Existierte die AFD noch gar nicht.
Hey , du kannst dir ja auch mal das Regierungsprogram von der CDU 2006 runterladen auch zum Thema Migration.
https://www.hss.de/fileadmin/migration/downloads/BTW_2002-09-22-kurz_01.pdf
Nimm dann das CDU symbol weg- und setze ein anderes ein. Dann sieht es aus, als ob die AFD, einfach das Program kopiert hat. Und nun 2025 versucht den Leuten es als Ihres zu verkaufen-
Aber es giebt echt dumme Leute, die glauben es giebt solche sachen erst seit der AFD.
Die AfD sitzt zum Glück nur in der Opposition. Wie soll die dann Politik machen können.
Und dass die AfD es nicht kann, zeigen zum Beispiel die Vorkommnisse in Sonneberg.
Die AFD kann gar keine Politik machen- da sie nicht in der Regierung sind. Wie soll also die AFD politik machen?
In der Opposition kann sehr wohl poltik gemacht werden zb man blockt einfach alles von der Regierung
Das reicht aber nicht, weil die nicht auf eine Mehrheit kommen.
Die AfD versucht es nicht als ihres zu verkaufen. Die AfD sagt selbst, dass es EHEMALIGE CDU-Positionen waren.
Die CDU hat leider seit 2006 völlig andere Politik gemacht. Deshalb muss die AfD jetzt diese Politik machen.