AfD nun gesichert Rechtsextrem, was haltet ihr davon?
5 Antworten
Ansicht ist gut aber dann wird sich er wieder eine neue Partei kommen dir genauso ist wenn dann verboten werden sollte könnte ich mir jedenfalls vorstellen.
Das ist ja jetzt keine Überraschung. Jeder wusste, dass diese Einordnung schon lange in der Schublade lag. Erst wollte man die Gerichtsentscheidung darüber abwarten, ob sie berechtigterweise als Verdachtsfall eingestuft wurde und danach wollte man anscheinend noch die Bundestagwahl abwarten.
Jeder der sich mit der AfD und ihrem Personal näher beschäftigt und auf dem Boden unserer demokratischen Grundordnung steht, teilt diese Überzeugung schon lange.
Jetzt muss die Politik natürlich zeigen, dass sie daraus auch Konsequenzen zieht und endlich dem Bundesverfassungsgericht die Möglichkeit geben, verfassungsrechtlich zu prüfen, wo die AfD wirklich steht. Hier braucht es Rechtssicherheit und Klarheit!
Jeder der sich mit der AfD und ihrem Personal näher beschäftigt und auf dem Boden unserer demokratischen Grundordnung steht, teilt diese Überzeugung schon lange.
JEder ?
du solltest von dir aus nicht dermassen Verallgemeinern.
Und Dinge Behaupten die nicht der Realität entsprechen.
gar nichts.
Ich glaube den Medien nicht, denn solche Aussagen kann ich selbst nicht überprüfen.
einige schwarze Schafe gibt es überall, und es ist sehr blauäugig, alle Mitglieder in eine Schublade zu werfen..
eher umgekehrt.. Politiker, die zu extrem sind, gehören grundsätzlich nicht in irgendeine Partei, weil sie damit dem Image schaden, wie man ja gerade sieht.
So sicher scheint man dort beim Verfasungschutz doch gar nicht zu sein .
Nun da Faeser endlich abtreten musste ,und dort nichts mehr zu befehlen hatt.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verfassungsschutz-rechtsextrem-100.html
Letztlich ist das nur eine peinliche Medienkampagne gegen die Opposition.Wo man keine Intellektuelle Argumente mehr hat um diese sachlich zu wiederlegen.
Und dann besonders lustig auch wieder diese Krude interpretation von ARD .
Lg ⚘
Der Verfassungsschutz steht nach wie vor zu seiner Aussage. Das sagt auch der verlinkte Beitrag:
"Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bezeichnet die AfD bis zu einer Gerichtsentscheidung über ein Eilverfahren nicht mehr öffentlich als gesichert rechtsextremistische Bestrebung. Der Nachrichtendienst gab im Rechtsstreit mit der AfD eine sogenannte Stillhaltezusage ab.
...
Eine solche Stillhaltezusage bedeutet aber nicht, dass das BfV seine Meinung nun geändert hat. Es ist also kein Eingeständnis, etwas falsch gemacht zu haben. Weil die Folgen einer solchen Einstufung für eine Partei aber gravierend sind, setzt das BfV diese nun erstmal aus, bis das Gericht zu einer Entscheidung im Eilverfahren gekommen ist."
Da wird nichts bei herauskommen.
Es sei denn der Rechtsstast in D wäre nun entgültig ausser kraft gesetzt .
Das ist eine Reine diskreditierungskampagne .
Eine Dreckige noch dazu .Reporter haben das Gutachten gelesen ,aber für die Angeschuldigten ists dann angeblich Geheim. 🤡
Das sind alles Vermutungen Ihrerseits.
Wir können nur die Gerichtsentscheidungen abwarten, zumal es vermutlich nicht bei einer Instanz bleiben wird.
Und der Rechtsstaat ist in Deutschland definitiv nicht außer Kraft gesetzt – ganz egal ob für oder gegen die AfD geurteilt wird.
Spätestens bei einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts muss dieses akzeptiert werden. Schließlich würde dieses dann auch feststellen, ob es sich um eine Diskreditierungskampagne handelt.
Und der Rechtsstaat ist in Deutschland definitiv nicht außer Kraft gesetzt – ganz egal ob für oder gegen die AfD geurteilt wird.
DA wäre ich mir nicht so sicher an deiner Stelle .
Herr Maaßen stellt hier Behauptungen in den Raum, die er nicht belegt. Leider ist auch die Weltwoche eine Plattform, die immer wieder fragwürdige Inhalte transportiert.
Also wie gesagt: Man kann nur die Urteile abwarten und dabei nicht vergessen, dass deutsche Richter unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen sind. Da schreibt Artikel 97 Abs. 1 des Grundgesetzes ganz klar vor.
dass deutsche Richter unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen sind.
Aha,welchem Gesetz konkret ❓
Dem Gesetz des Sträkeren ??
wie jene Richter also ,
- Die um 5 Uhr Morgens unbescholtenen Aerzten die Türe Einschlagen lassen mit 30 Mann, weil Aerzte kranken Menschen Impf Ateste ausstellten ?Am ende wird ein Schuldeingestäntnis eingefordert um nicht 30 Tage vor Gericht zu kommen sondern nur gnädige 3 Gerichtstage ???
- Solchen Richtern,die anderen Richtern die Türe einschlagen lassen um 5 uhr morgens mit Sturmkomando , weil sie politisch falsche Urteile fällten ?
- Oder Richter welche bisher unbescholtenen Bürger verurteilen,weil sie Meme im Netz posten.
- Oder weil die irgenwelche Begriffe wie "Schwachkopf" verwenden im Netz ,für Politiker auf die das doch offensichtlich zutrifft? Weil sie Witze über Politiker machen.
- Oder Anwälte die Inhaftiert werden,weil diese die Corona Verbrechen anzuklagen im Begriff waren ?
- Oder jene Richter die Soldaten Jahre in den knast steckten weil die auf Ihr Verbrieftes Grundgesetzt pochten sich nicht zwangs impfen lassen zu müssen
- solche Richter die für Frau Faeser magazine wie Compact verbieten lassen ?
- Solche Richter,die verunmöglichen,dass alternative Presseorgane kein Bankkonto mehr erhalten und somit ganz Handlungsunfähig werden ?Und die Existenz so vernichtet wird?
mIch wundert nur dass du von all dem nichts zu wissen scheinst !
Herr Maaßen stellt hier Behauptungen in den Raum, die er nicht belegt
- Frau innenministerin Faeser hat doch auch nichts belegt !! Warum stört dich das denn jetzt hier Plötzlich .😂🤡
Leider ist auch die Weltwoche eine Plattform, die immer wieder fragwürdige Inhalte transportiert.
- DAs darfst du dann jetzt gerne Belegen.und was Fragwürdig ist,beurteilt dann wer ??du vielleicht ?🤡
Also wie gesagt: Man kann nur die Urteile abwarten und dabei nicht vergessen, dass deutsche Richter unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen sind.
Wenn ein Gericht also die Afd Verboeten würde ,was nicht geschehen wird ..
Also falls doch...dann darf ich nicht vrrgessen dass es keine Diktaturen in der Welt gibt,die Oposition unterdrücken und verbieten?
😂🤡
Weil nicht sein darf ,dass man die Realität kommentiert ...
Erschrekend wie weit diese Propaganda bereits in euren Köpfen instaliert ist .
Da schreibt Artikel 97 Abs. 1 des Grundgesetzes ganz klar vor.
JA noch hofft man dass man das Grundgesetz beachtet ,aber nach den Vergangenen 5 Jahren ist von der Hoffnung in D und ausserhalb für D nicht mehr viel Hoffnung übrig geblieben.
Da werden die Amerikaner und die Russen euch wohl auch im neuen Jartusend wieder von der nächsten Diktatur befreien müssen.Da ihr aus der Vergangenheit offensichtlich leider doch nicht gelernt habt .auch ...Auch Kriegstüchtig ...müsst ihr ja bereits wieder werden.
Ich würde nie behaupten, dass irgendeine Justiz unfehlbar ist, aber welchen Gesetzen deutsche Richter zu folgen haben, dürfte klar sein.
Frau Faeser steht für mich hier gar nicht zur Debatte. Es geht momentan um eine juristische Klärung. Dabei wird festgestellt, ob die Feststellung des Verfassungsschutzes fundiert und korrekt ist oder eben nicht.
Es gibt da überhaupt keinen Grund einen "schriftlichen Amoklauf" mit irgendwelchen Beispielen zu starten, die ich zum großen Teil nicht kenne und deren Beurteilung Juristen obliegt. Auch Menschen, die man nicht kennt, über einen Kamm zu scheren ( "euren Köpfen"...) bringt niemanden weiter.
Ich bleibe dabei, dass man die Urteile abwarten muss und sehe keinen Sinn darin, hier einen fruchtlosen Streit anzufangen.
Frau Faeser steht für mich hier gar nicht 9zur Debatte
Der VVS ist an die Weisung der Faeser ( ( Innenminister )gebunden.
Daher steht die Verfassungsfeintliche Faeser die das initierte sehr wohl zur debatte.
aber welchen Gesetzen deutsche Richter zu folgen haben, dürfte klar sein.Aufgrund welcher Gesetze Passierte also all diese Hier: ❓
- Die um 5 Uhr Morgens unbescholtenen Aerzten die Türe Einschlagen lassen mit 30 Mann, weil Aerzte kranken Menschen Impf Ateste ausstellten ?Am ende wird ein Schuldeingestäntnis eingefordert um nicht 30 Tage vor Gericht zu kommen sondern nur gnädige 3 Gerichtstage ???
- Solchen Richtern,die anderen Richtern die Türe einschlagen lassen um 5 uhr morgens mit Sturmkomando , weil sie politisch falsche Urteile fällten ?
- Oder Richter welche bisher unbescholtenen Bürger verurteilen,weil sie Meme im Netz posten.
- Oder weil die irgenwelche Begriffe wie "Schwachkopf" verwenden im Netz ,für Politiker auf die das doch offensichtlich zutrifft? Weil sie Witze über Politiker machen.
- Oder Anwälte die Inhaftiert werden,weil diese die Corona Verbrechen anzuklagen im Begriff waren ?
- Oder jene Richter die Soldaten Jahre in den knast steckten weil die auf Ihr Verbrieftes Grundgesetzt pochten sich nicht zwangs impfen lassen zu müssen
- solche Richter die für Frau Faeser magazine wie Compact verbieten lassen ?
- Solche Richter,die verunmöglichen,dass alternative Presseorgane kein Bankkonto mehr erhalten und somit ganz Handlungsunfähig werden ?Und die Existenz so vernichtet wird?
Es geht momentan um eine juristische Klärung. Dabei wird festgestellt, ob die Feststellung des Verfassungsschutzes fundiert und korrekt ist oder eben nicht.
Es gibt da überhaupt keinen Grund einen "schriftlichen Amoklauf" mit irgendwelchen Beispielen zu starten, die ich zum großen Teil nicht kenne und deren Beurteilung Juristen obliegt.Mit denen du dich freilich nicht befassen möchtest .
Auch Menschen, die man nicht kennt, über einen Kamm zu scheren ( "euren Köpfen"...) bringt niemanden weiter.Davon bin ich ja weit entfernt ,daher nannte ich auch Richter denen man die Türe einschlug .
Ich bleibe dabei, dass man die Urteile abwarten muss und sehe keinen Sinn darin, h
Klar man möchte in seiner Bequemen Selektiven wahrnehmung bleiben.Und kämme es zu einem Verbot (Was ich selbst auch für unmöglich halte. )
Dann werden die Richter doch schon richtig aufgrund der deutschen Gesetze entschieden haben.Die AFD will alle Ausländer abschieben sogar die Menschen die hier geboren und aufgewachsen sind. Und was noch schlimmer, ist die AFD will allen Ausländern, die einen Migrationshintergrund haben den Deutschen pass entziehen und ins Ausland abschieben.
Die AFD will alle Ausländer abschieben sogar die Menschen die hier geboren und aufgewachsen sind
WO hast du denn das Märchen her ?
das ist völliger Quatsch .Das war überall in den Nachrichten. Das geheime Treffen der AFD und der ganzen Rechtsradikalen Organisationen. Ich sage nur Remigration.
Das war überall in den Nachrichten
Und dennoch ist das absoluter Quatsch !
Auch wenns nonstopp in den Regierungtreuen Journailen kommt ..
Das geheime Treffen der AFD und der ganzen Rechtsradikalen Organisationen.
Auch das eine reine Erfindung von regierungsfunk :Korrektiv ,was per Gerichtsurteil längst als Fake News festgestellt wurde .
Dennoch kolportieren Typen wie du solchen festgestellten Quatsch immer neu ohne je zu hinterfragen
Du meine Güte !🤦♀️
Glaubst du immer noch den Politischen diffamierungs Quatsch den Wikipedia euch in eure kritiklosen Köpfe drückt ?
https://youtu.be/6L8iVhCLJyU?si=Kt3N7kEIeAi0ll8n
Der Film der die vielfache Wikipedia Lügenpropaganda zu weltanschaulichen Themen aufdeckt ist doch gewiss bereits 10 Jahre alt .
Aber zu dir ist dieses WIssen anscheinend noch nicht vorgedrungen ?
Leute Leute Es gibt Gerichtsurteile über diese Lügen von Korrektiv :Ebenfalls am Mittwoch wurde ein Beschluss des Landgerichts (LG) Berlin II publik, der es in sich hat. Erstmals bezog ein Gericht Stellung zu einer zentralen Frage der Verantwortlichkeit von Correctiv – und zwar zulasten des Recherchemediums. Dieses habe den "falschen Eindruck" erweckt, dass in Potsdam über die Ausweisung deutscher Staatsbürger diskutiert worden sei (Beschl. v. 11.12.2024, Az. 2 O 296/24 eV). Correctiv hatte sich stets darauf zurückgezogen, dass es mit der Falschberichterstattung anderer Medien zum Treffen von Potsdam nichts zu tun habe.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/gericht-sieht-falschen-eindruck-zum-potsdamer-treffenAber die Realität und die Wahrheit ,interessiert heute ja keinen mehr.
Wie auch mit Köpfen die vollgestopft sind mit Staats Propaganda .
Der Verfassungsschutz will die AfD verbieten und alle AfDler verfolgen.
Wie kommen Sie darauf, dass jemand verfolgt werden soll? Haben Sie eine seriöse Quelle?
Wenn, das passiert dann würde ich sagen willkommen Nazi Deutschland. Dann ist das wie damals bei Adolf Hitler.
Naja, die Politiker in der AfD, die die Werte der AfD unterstützen sind damit eben rechtsextrem, wenn sie es nicht sein wollen hindert sie auch keiner daran auszutreten