Ist es komisch dass die 16% SPD das Verbot der 20% AfD fordert?

13 Antworten

Rechtsextremisten zu verbieten ist grundsätzlich nicht komisch. Je größer eine entsprechende Partei ist, desto dringender ist ein Verbotsverfahren.

Nein, es gibt schließlich eindeutige Hinweise, die zumindest eine Prüfung eines Parteiverbots rechtfertigen würden.

Die Größe der Partei spielt dabei keine Rolle. Außer natürlich, sie ist so unbedeutend wie die Heimat, ehemals NPD.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Vom Bundespräsidenten unterschriebene Urkunde an der Wand.

Verständlich, denn irgendwie will die SPD ja beliebter werden.

Besser wäre eine gute erfolgreiche Politik, dann ist doch eh alles unnötig...

Nope.

Das ist (möglich in einer) Demokratie.