Ist es komisch dass die 16% SPD das Verbot der 20% AfD fordert?
13 Antworten
Rechtsextremisten zu verbieten ist grundsätzlich nicht komisch. Je größer eine entsprechende Partei ist, desto dringender ist ein Verbotsverfahren.
Nein. Jeder darf Verbote fordern.
Verständlich, denn irgendwie will die SPD ja beliebter werden.
Besser wäre eine gute erfolgreiche Politik, dann ist doch eh alles unnötig...
Nein, es gibt schließlich eindeutige Hinweise, die zumindest eine Prüfung eines Parteiverbots rechtfertigen würden.
Die Größe der Partei spielt dabei keine Rolle. Außer natürlich, sie ist so unbedeutend wie die Heimat, ehemals NPD.
Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Vom Bundespräsidenten unterschriebene Urkunde an der Wand.
Was soll daran komisch sein?
Im Bundestag fordert z. B. auch die Linke mit 8%, dass die Regierung alles mögliche machen soll.
Forderungen sind keine Frage von Mehrheiten sondern drücken Wünsche aus.