Linken-Politiker fliegt wegen Mütze aus Bundestag?
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Guten Tag liebe GF-Community.
Der BW-Abgeordnete Marcel Bauer (Linke) wurde aus einer Bundestagssitzung herausgeworfen - weil er eine Baskenmütze trug. Der Karlsruher Politiker weigerte sich, die Kopfbedeckung abzunehmen.
Baskenmütze sorgt für RauswurfDer Linken-Abgeordnete war wegen seiner Mütze bereits anderthalb Stunden vorher mit Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) aneinandergeraten. Klöckner hatte Bauer zum Absetzen der Baskenmütze aufgefordert: "Ich würde Sie darum bitten, weil das hier Gepflogenheit im Haus ist - und wenn Ihnen das nicht möglich ist, bitte ich Sie, den Saal zu verlassen." Das tat der Linken-Politiker aus dem Wahlkreis Karlsruhe-Stadt auch - kehrte aber später wieder zurück.
Keine offizielle Kleiderordnung im BundestagAus der Geschäftsordnung und der Hausordnung des Bundestags geht auf den ersten Blick nicht hervor, welche Kleidungsstücke im Plenarsaal erlaubt sind und welche nicht. Vor vielen Jahren war allerdings der inzwischen verstorbene Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele wegen einer Kappe von einem Saaldiener mit dem Hinweis gestoppt worden, dass Kopfbedeckungen im Saal grundsätzlich nicht erlaubt seien.
Die schwarze Baskenmütze ist zum Markenzeichen des Linken-Politikers geworden. Der Karlsruher Forstwirt sitzt seit 2025 für die Linke im Bundestag.
| Artikel:
Linken-Politiker wird wegen Baskenmütze aus Bundestag geworfen - SWR Aktuell
| YouTube-Short:
https://youtube.com/shorts/PvyLvkrrw3k?si=GJueZfLpEL2EJBwn
| Frage:
Hättet ihr den Herr Bauer schon nach dem 1 mal rausgeworfen?Mit freundlichen Grüßen
RobinPxGF.
39 Stimmen
Wird nicht jeder mit Kopfbedeckung ermahnt sie abzunehmen?
Ich denke schon. :D
8 Antworten
Die Frage polarisiert, genauso wie die meisten Antworten und das ist bei diesen Rückantworten auch offenbar beabsichtigt - wegen einer Selbstverständlichkeit.
Ein Mitglied des deutschen Bundestages vertritt nicht nur seine persönliche Ansicht, sondern auch seine Partei, den Bundestag und die Wähler. Dazu gehört auch so etwas wie Respekt. Wenn man den nicht hat, braucht man sich nicht wundern, wenn man auch keinen zurück bekommt.
Und er wurde nicht wegen der Mütze allein rausgeworfen.
1) Er wurde aufgefordert sie abzunehmen und reagierte nicht.
2) Danach wurde er mehrfach ermahnt und er reagierte wieder nicht.
3) Der Aufforderung den Saal zu verlassen kam er zunächst nicht nach, nach einer Androhung ihn entfernen zu lassen ging er, dabei hätte er nur die Mütze abnehmen müssen.
4) Kurz darauf kam er wieder rein -mit Mütze- und setzte sich und wurde wiederum mehrfach aufgefordert sie abzunehmen. Das tat er nicht.
5) Erst als er formell von der Sitzung des Tages ausgeschlossen wurde und ihm angedroht wurde er wird hinausgebracht, ging er.
Ihm ging es nicht um die Mütze, ihm ging es um reine Provokation.
Und an was erinnert mich das? An die Provokationen der AfD zu Beginn der letzten Legislaturperiode, diesmal allerdings von Linksaußen. Es schenkt sich also gar nichts.
Es ging um bewusste Provokation nicht um die Mütze. Natürlich war das der "Grund" aber nicht die Ursache an sich. Siehe mein letzter Absatz dazu.
Allein die Tatsache, dass man darüber einen solchen Aufstand macht ist eigentlich bezeichnend - nämlich einseitiges polarisieren.
Die Rechte des einzelnen Bundestagsabgeordneten sind in Art. 38 Grundgesetz besonders geschützt, dazu gehört natürlich vor Allem das Recht, bei Plenarsitzungen anwesend zu sein.
Wenn in dieses verfassungsrechtliche Recht eingegriffen wird, braucht es zum einen einen guten Grund, zum anderen eine klare Rechtsgrundlage (siehe Wesentlichkeitstheorie).
Jemand nur wegen ungeschriebenen Gepflogenheiten von der Sitzung auszuschließen, halte ich deswegen für bedenklich. (Gerichte könnten das anders sehen, siehe Robenpflicht.)
Es gab vorher sicher eine Verwarnung !?
Finde ich etwas übertrieben wegen ner Mütze
Ich bin für die Wiedereinführung der freiheitlich demokratischen Grundordnung.
Dazu gehört, die Freiheit des Mandats nach Art 38 GG.
Dementsprechend bedarf es für einen Ausschluß aus den Parlament hoher Hürden, z.B. die Gefährdung oder Beeinträchtigung anderer Abgeordnerter.
Ich kann das hier beim besten Willen nicht erkennen.
Doch nur deswegen es ging rein um die Mütze. Oder welcher der Punkte die Sie geschrieben haben ist unabhängig von der Mütze ?