Meinung des Tages: AfD im Bundestag beschäftigt mehr als 100 Rechtsextreme - wie bewertet Ihr die Recherche des BR und Faesers Appell?

34 Antworten

Ich denke Faeser hat mir mehr als nur drei Aussagen bewiesen, dass ihr das Grundgesetz und Demokratie an sich für sie scheißegal sind. Sie nutzt Institutionen als Organe der Staatsmacht, die eigentlich unabhängig sein müssten. Sie greift zu illegalen Mitteln. Das allein sollte dieser Frau die Karriere beenden, aber wie auch immer es geschieht , ist sie immernoch da als wäre nichts passiert.

Maurice00414  05.04.2024, 04:33

Aber wenn die AfD das macht, ist das für dich natürlich okay.

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Thomas9933  16.04.2024, 15:03
@Maurice00414

selbst die grünen hatten mal rechte in ihrem verein schon gewusst ?..ist aber lange lange her

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Ich halte die Formulierung "aus dem rechtsextremen Spektrum" für zu schwammig. Das ist ein typisch deutscher Gummiparagraph.

Wenn jemand Mitglied einer vom Bundesverfassungsgericht verbotenen Partei ist oder rechtskräftig einschlägig verurteilt worden ist, dann sehe ich das ein, wobei ich mit einschlägig Straftaten gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung meine, also z. B. Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen, nicht aber fahrlässige Körperverletzung, wie sie z. B. im Strassenverkehr oft vorkommt.

Ansonsten bin ich aber gegen Gesinnungsschnüffelei.

Zustände wie in der McCarthy-Ära in den USA in den 50er Jahren oder bei uns mit dem Abhörskandal gegen Dr. Klaus Traube wünsche ich mir nicht. Das sollten auch der Bundestag und die Landtage beachten.

gutefrage 
Fragesteller
 13.03.2024, 10:12

Danke für Deine Meinung.

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Ich stehe dem Bericht des BR sehr skeptisch gegenüber : So sagt Bärbel Bas zum Beispiel, das verhindert werden muss, das Extremisten im Bundestag ein und aus gehen. Damit zielt sie auf angebliche Mitarbeiter der AfD ab, verschweigt aber, dass Christian Klar, ein früherer RAF - Terrorist, als Mitglied der Partei " Die Linke " im Bundestag ein und aus ging.

Gelten die zu ergreifenden Maßnahmen also nur für Rechte und nicht für Linke ?

Dazu kommt das angeblich notwendige " Demokratieförderungsgesetz " . Fällt unter die gesetzlich " erlaubte " Demokratie die Ansicht der Regierung oder wie ist es zu erklären, dass ein Gender - Video von Mario Barth auf TikTok gesperrt wurde, während der linke Böhmermann im ZDF sogar zur Gewalt gegen AfDler aufrufen darf und das in der Mediathek abrufbar ist.

Da sind sehr viele " Zufälle ", aber leider zu Viele.

Extremisten von links oder rechts und leider auch Terroristen unterschiedlicher Nationalität, haben in der Vergangenheit unsere Freiheiten eingeschränkt und tun das heute noch indem sie durch kriminelle Aktionen neue Gesetze provozieren, die das Leben der friedlichen Normalbürger in einem demokratischen Land zunehmend einengt. Der Erfolg dieser "neuen Gesetze" ist fraglich, weil diese nicht oder nur unzureichend angewendet werden. Es müssten, nach dem Politiker irgendetwas "deutlich gemacht haben" auch überprüfbare, zeitnahe Aktionen erfolgen, die den "Steuer zahlenden Normalbürgern" Lebens- und Planungssicherheit geben. Mit leeren Standard Wordhülsen sind wir in der Vergangenheit schon ausreichend abgespeist worden.

Familiengerd  14.03.2024, 12:32

Wo und konkret wie wird hier denn "das Leben der friedlichen Normalbürger [...] zunehmend einengt"?!?

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UrsulaRita  14.03.2024, 23:56
@Familiengerd

Illegale Corona-Maßnahmen, z.B. Ausgangssperre

Explodierende Ausländerkriminalität durch Massenimmigration, z.B Messerangriffe, Sexualdelikte usw.

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Familiengerd  15.03.2024, 12:01
@UrsulaRita

Dir ist noch nicht bewusst geworden, dass es durch Corona bedingte Einschränkungen längst nicht mehr gibt?

Und wie kommst Du überhaupt auf "illegal"? Solche Behauptungen stellen eigentlich nur Idioten mit Verschwörungstheorien auf.

Abgesehen davon, dass Kriminalität selbst keine die Freiheit einschränkende "Maßnahme" ist und auch nicht zu entsprechenden Gesetzen geführt hat, ist die Aussage sowieso polemischer Unsinn!

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JanHatEineFr227  15.03.2024, 21:56
@Familiengerd

Und "Idioten mit Verschwörungstheorien" ist nicht polemischer Unsinn? gutefrage NET mal wieder at its best.

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Familiengerd  15.03.2024, 22:31
@JanHatEineFr227

Natürlich sind die Verfechter von Verschwörungstheorien Idioten, weil sie Fakten ignorieren oder entsprechend ihren obskuren Vorstellungen uminterpretieren.

Was soll denn an "Idioten mit Verschwörungstheorien" polemischer Unsinn sein? Allenfalls könntest Du mir unangemessene Wortwahl vorwerfen.

Und was soll "gutefrage NET mal wieder at its best." in diesem Zusammenhang konkret heißen?

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JanHatEineFr227  16.03.2024, 00:06
@Familiengerd

Alles klar, noch pauschalisierender geht's wohl kaum? Du bist das, was ich mit dem letzten Satz meine. Systemling, NPC

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Familiengerd  16.03.2024, 08:42
@JanHatEineFr227

Wo pauschalisieren ich?

Ich spreche von Verfechtern von Verschwörungstheorien!

Systemling, NPC

Lieber das ("verräterische" Sprache übrigens: gegen das "System" - der Weimarer Republik, der ersten Demokratie in Deutschland - agitierten schon die Nationalsozialisten) in den Augen der Rechten, als ein rechter Verschwörungsidiot!

Es reichen mir Deine anderen Antworten/Aussagen zu ähnlichen weltanschaulichen Fragen, um zu merken, aus welcher Richtung bei Dir der Wind weht! 👎

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JanHatEineFr227  16.03.2024, 14:39
@Familiengerd

Alles Naaaaaaaaziiii. Du hast das Wort "Antwort" genommen. Hitler hat auch häufig das Wort "Antwort" benutzt. DU HITLERIANER

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Familiengerd  16.03.2024, 16:40
@JanHatEineFr227

Ich sprach von "agitieren", nicht vom einfachen Benutzen eines beliebigen Wortes.

Das zu begreifen setzt natürlich ein Mindestmaß an Intelligenz voraus.

Irgendwie kann man den Eindruck haben, dass Du "nicht ganz dicht im Kopf" sein könntest! 🤔😜😂

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JanHatEineFr227  16.03.2024, 19:00
@Familiengerd

Naja, als "nicht ganz dicht" lass ich mich auf jeden Fall lieber bezeichnen als mir eine Nähe zu rechtsextremen Gedankengut vorwerfen zu lassen.^^

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JanHatEineFr227  16.03.2024, 20:12
@Familiengerd

Okay, mal konkret: Siehst du ein, dass unter Ausländern die Kriminalität DEUTLICH größer als unter den Deutschen ist? Hier in DE ... das ist doch ein Problem, oder nicht?

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Familiengerd  16.03.2024, 20:31
@JanHatEineFr227

Mal abgesehen von der Frage, was Du mit dieser "Feststellung" jetzt bezweckst:

Meinst Du pauschal alle Ausländer, die sich in Deutschland aufhalten (vom Asylanten/Flüchtling/Immigranten in einer Unterbringungseinrichtung bis zum Gastprofessor), oder geht es um die tatsächlich problemanfällige Gruppe von perspektivlosen Asylanten und den vieldiskutierten Clanmitgliedern?

Alleine bereits bei Deiner undifferenzierten Fragestellung wird es schon kritisch bezüglich Deiner Motivationslage.

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JanHatEineFr227  16.03.2024, 21:10
@Familiengerd

Oh Mann, das war eine ganz einfache Frage. Ich meine die gesamte Gruppe der Ausländer. Dort ist der Anteil an Kriminellen viel viel höher. Ich bezwecke damit nichts außer den Grad deiner Realitätsverweigerung abzuchecken. Denn wenn jemand Statistiken nicht akzeptiert, lässt es sich schwerlich weiter diskutieren. Fakten sind nicht rechts.

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Familiengerd  16.03.2024, 22:15
@JanHatEineFr227

Es handelt sich hier nicht um Realitätsverweigerung meinerseits, sondern um Kritik an Deiner undifferenzierten polemischen Agitation gegen "Ausländer" pauschal!

Und das ist typisch "rechts".

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JanHatEineFr227  16.03.2024, 22:35
@Familiengerd

Aha, da haben wir's. Ich sage etwas, was einfach den Tatsachen entspricht, und du bezeichnest das als ideologischen Quark. Tja, dann bringt eine Diskussion wohl echt nichts.

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Familiengerd  17.03.2024, 09:36
@JanHatEineFr227

etwas, was einfach den Tatsachen entspricht

Nein!

Du stülpst einen berechtigten Kritikpunkt - das habe ich ja bestätigt, aber offensichtlich ignorierst Du das oder verstehst es nicht! - pauschal über alle Ausländer! Und das ist Polemik, wie sie typischerweise von Rechtsextremen rausgekotzt wird - ob es Dir nun passt oder nicht!

Wenn Du Dich davon unberechtigt getroffen fühlst, solltest Du vor dem Schreiben Dein Gehirn einschalten und genauer überlegen, WAS Du schreibst!

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JanHatEineFr227  17.03.2024, 13:22
@Familiengerd

Strohmann. Ich sage, unter Ausländern ist die Kriminalität höher. Wer konkret da kriminell ist, habe ich nicht gesagt, das hast DU da reingelesen.

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Die Erzählung die AfD sei nur etwas konservativer als die CDU zu Zeiten Helmut Kohls, die viele AfD-Anhänger so gerne verbreiten, bekommt immer mehr Risse. An dem Fakt dass die AfD-Fraktion im Bundestag 100 Mitarbeiter beschäftigt die klar dem rechtsextremistischen Spektrum, teilweise der Neonazi-Szene, angehören und bereits namentlich in Berichten des Verfassungsschutzes aufgeführt wurden wird einmal mehr deutlich wie eng die AfD mit dem harten Kern der Rechtsextremisten mittlerweile verflochten ist.

Das stellt nicht allein ein Sicherheitsrisiko für den Bundestag dar, sondern dürfte auch die Debatte um ein AfD-Verbot erneut befeuern. Wie sehr dieses Thema auch die GF-Community bewegt sah ich an meiner Frage:

https://www.gutefrage.net/frage/afd-verbot-kippt-bald-die-stimmung

Diese wurde sage und schreibe 12 mal wiedereingestellt und 250 Nutzer haben abgestimmt - immer noch mit über 50% für die Einleitung eines Verbotsverfahrens.

Wie einfach es ist in einem Parlament ein und aus zu gehen habe ich bei meinem Praktikum im Landtag NRW im Jahr 2003 erlebt. Ich weiß nicht ob seitdem die Sicherheitsvorkehrungen verstärkt wurden, aber jedes Gerichtsgebäude war zumindest damals besser geschützt.

Natürlich bekam ich einen Hausausweis, aber schon am dritten Arbeitstag kannte mich der Pförtner und ich musste den Ausweis nicht mehr zeigen. Eine Hintergrundprüfung meiner Person fand auch nicht statt und es gab auch keine Scanner wie am Flughafen und bei Gericht.

Ich trug täglich eine große Umhängetasche bei mir, in diese hätte locker eine Maschinenpistole und ein paar Handgranaten gepasst. Das habe ich mir damals schon gedacht und fand es reichlich naiv und unbekümmert. Innerhalb des Gebäudes konnte man sich erst recht frei und unkontrolliert bewegen.

Nun soll ein Parlamentsgebäude ein Haus des Volkes und der Demokratie sein und keine Festung. Schließlich trifft man auch auf Journalisten und Besuchergruppen. Als Angestellter kennt man sich allerdings im Gebäude aus und kennt die verschiedenen Räume der Ausschüsse, Fraktionen, Parlamentspräsident, Büros der Abgeordneten und Minister etc.

Wenn dort ein Anschlag von einem Internen verübt wird ist alles vorbei bis die Polizei überhaupt reagieren kann.

Insofern stimmt mich die Tatsache, dass sich teilweise harte Neonazis als Mitarbeiter dort herumtreiben doch sorgenvoll.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Langjährige Erfahrung in der Parteipolitik und als Reporter
lesterb42  13.03.2024, 11:01
über 50% für die Einleitung eines Verbotsverfahrens.

Über Parteiverbote entscheidet das Bundesverfassungsgericht und nicht der aufgebrachte Pöbel. Und nur wenige sind antragsberechtigt.

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vanOoijen  13.03.2024, 11:09
@lesterb42

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet über das Verbot - aber nicht über die Einleitung eines Verbotsverfahrens.

Und mit immer mehr Tatsachen wie jener die das Thema der heutigen Meinung des Tages ist wird eine Einleitung eines solchen Verfahrens natürlich wahrscheinlicher.

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lesterb42  13.03.2024, 11:15
@vanOoijen
Tatsachen

Damit habe ich überhaupt kein Problem. Zurechnung zu rechtsextremistischen Kreisen ist aber eine Beurteilung keine Tatsache.

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Familiengerd  13.03.2024, 15:18
@lesterb42

In dem Zusammenhang hier von "der aufgebrachte Pöbel" zu schwafeln, ist schon entlarvend genug. Da weiß man gleich, aus welcher (rechten) Ecke der polemische Wind weht.

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lesterb42  13.03.2024, 19:02
@Familiengerd

Prima. Hinter jedem Gebüsch Verrat. Sieh dir doch diese Leute an, die angeblich für die Demokratie demonstrieren und ihre Parolen auf den Pappschildern. Vom Niveau her kein Deut besser als der vermeintliche Gegner,.

Pöbel ist da sehr treffend. Und mit deiner Vermutung - was du meinst zu wissen - liegst du sehr daneben.

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Familiengerd  13.03.2024, 19:38
@lesterb42
mit deiner Vermutung - was du meinst zu wissen - liegst du sehr daneben.

Deine Sprache verrät Anderes!

Und mit deiner Vermutung - was du meinst zu wissen - liegst du sehr daneben.

Doch!

Erstens waren es Ausnahmen. Zweitens wurden die im Allgemeinen auch heftig negativ diskutiert.

Alleine darin schon unterscheiden sich diese Demonstrationen gegen Rechts und für unsere Demokratie im Stil ausdrücklich von pro rechten Demonstrationen.

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Familiengerd  13.03.2024, 19:57
@lesterb42

Was willst Du mit diesem Link denn beweisen? Und wo ist hier denn "Entmenschlichung"?

Du machst Dich mit dieser Erwiderung ja geradezu lächerlich!

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lesterb42  14.03.2024, 07:40
@Familiengerd

Prima. Du stellst mich in die rechte Ecke und dich selbst dumm. Du bist kein Demokrat und verhältst dich selbst nicht demokratisch.

Meine eigene Erfahrung bei einer AfD Kundgebung in Dresden: AfD korrekt und zurückhaltend auf der anderen Seite der Pöbel: "Alle wollen das selbe, Nazis in die Elbe".

Das ist nun nicht repräsentativ aber auch nicht falsch.

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Familiengerd  14.03.2024, 08:28
@lesterb42
die rechte Ecke

Das ist ja wohl offensichtlich bei Deiner Denunzierung der Anti-AfD-Demonstranten als "aufgebrachte Pöbel"!

Und dumm stellst Du Dich, wenn Du ignorierst, dass ich geschrieben habe, dass verbale Entgleisungen - die überall vorkommen - dabei im Allgemeinen auch heftig negativ diskutiert wurden.

AfD korrekt und zurückhaltend

Sie liebt es ja, sich als Opfer zu stilisieren.

Alles andere als "korrekt und zurückhaltend" sind allerdings die Reden, Äußerungen wichtiger Repräsentanten dieser von Dir wegen ihrer "Korrektheit" und "Zurückhaltung" ja geradezu bewunderten Partei.

Äußerungen einer Weidel, eines Höcke, eines Krah usw. sind an Demagogie und Gehässigkeit ja kaum noch zu überbieten; sie haben - auf ihre Art! - "gut gelernt" aus der deutschen Geschichte.

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lesterb42  14.03.2024, 09:15
@Familiengerd

Du verdrehst meine Worte. Damit hast du dich nun endgültig disqualifiziert.

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Mondrago  14.03.2024, 09:44

Ist die AfD wirklich die Alternative? Oder ist sie nur die logische Immunreaktion auf eine realitätsferne Gesellschaftspolitik? In jeder Partei gibt es Ultras und Realos. Die Ultras sei es bei den Linken wie bei Rechten bewegen sich in extremistischen Regionen. Das Problem ist dass die moderate konservative Gemeinschaft meist viel näher an der Realität ist als irgend welche illusionäre Zeitgeist Ideologien. Die Welt wird nie so sein wie sie sein sollte oder wie wir sie uns erträumen aber die Welt muss nie so grausam sein wie es schon einmal war. Aber man muss sich an den Realitäten orientieren und nicht an irgendwelchen Träumereien!

Überall auf dem Globus bekommen rechte Parteien immer mehr Zuspruch. Das ist kein isoliertes Deutschlandproblem.

Die aktuellen Vorgänge um die AfD sind allerdings sehr durchschaubar!

Die instrumentalisierte kollektive Besorgnis um die rechtsradikale Gefahr erinnert an die nicht vorhandenen Massenvernichtungswaffen die im Irak zwar nicht gefunden wurden aber ausgereicht haben um einen Krieg anzufangen.

Immer mehr Menschen wählen AfD weil sie rechts sind? Nein die AfD ist ein Symptom einer chaotischen illusionären Gesellschaftspolitik von der man nicht bereit ist abzuweichen. Beschämungstaktiken und Wähler der AfD herabwürdigen ist ein erbärmliches Unterfangen.

Die etablierten Parteien haben in den verschiedensten Kombinationen absolut versagt und haben weder Antworten noch Lösungen geliefert.

Deshalb wird die AfD immer stärker! Genau hier finden sich die Ursachen! Die AfD wird zur gefährlichen Konkurrenz um Macht und Geld! Die etablierten Lobbyvertreter wollen am Futtertrog bleiben und die Chefideologen träumen von einem Welt Sozialstaat ohne Grenzen!

Mir ist das BSW ideologisch auch näher aber sollte dieses Bündnis auch zu stark werden, stürzen sich die System-parteien und deren Medien auf diese Partei um sie zu diskreditieren. Es geht einfach um unliebsame Konkurrenz.

Rechtsextremes Gedankengut ist wie Herpes, ein Virus der in JEDER Gesellschaft lebt! Wenn dieser Virus ausbricht ist das ein sicherer Indikator dafür das weder die Gesellschaft noch die regierende Politik gesund ist!

Eine Immunreaktion nur zu unterdrücken ist keine Lösung, ganz im Gegenteil, erst wenn man wieder etwas für die Gesundheit tut verschwindet auch das Symptom!

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PlueschTiger  14.03.2024, 10:53
Die Erzählung die AfD sei nur etwas konservativer als die CDU zu Zeiten Helmut Kohls, die viele AfD-Anhänger so gerne verbreiten, bekommt immer mehr Risse. An dem Fakt dass die AfD-Fraktion im Bundestag 100 Mitarbeiter beschäftigt die klar dem rechtsextremistischen Spektrum, ...

Schauen wir mal weiter in die Vergangenheit und zu unseren Volksparteien. Gab es da nicht einen Grundsatz die eigenen Mitglieder nach NAZI oder war es Stasi (?), oder gar bei beider, Zugehörigkeit zu prüfen? Bin nicht mehr sicher, aber glaube im TV vor langer Zeit gesehen zu haben, das man jene Regelung bei einigen Parteien auch nicht sonderlich ernst nahm und sich so etliche jener Gruppe munter unter die Volksparteien mischten. Gerade jene mit Geld waren wohl auch relativ sicher weil sie für die Partei interessant und nützlich waren.

Bezüglich CDU muss ich aber irgendwie widersprechen, denn man kann ja eigentlich fragen: Was wollen die Leute noch bei der AfD, wo die Union bald nicht viel besser ist wie die.

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JanHatEineFr227  15.03.2024, 21:55

Nenne mal einen Namen bitte.

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JanHatEineFr227  25.03.2024, 18:25
@JanHatEineFr227

Wenn man nach Namen fragt, aber keine Antwort kriegt, merkt man, dass das Anti-AfD-Bashing halt zumeist nur Buzzwording ist. Finde es schade, weil dadurch durchaus berechtigte Kritik (die es natürlich für jede Partei, wenn auch nicht in dieser Form, gibt!) ausblendet. Die AfD arbeitet auf manchen Kommunalebenen manchmal schon recht freundlich mit Neonazis, kann da gerne Quelle nachliefern. Also dieses Fischen am rechtsextremen Rand ist, denke ich, nicht zu leugnen. TROTZDEM: Nicht jeder, der als Rechtsextremist bezeichnet wird, ist auch jemand, und nicht jeder, der sich ungenügend distanziert, macht sich zu der rechtsextremen Sache!

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vanOoijen  25.03.2024, 19:12
@JanHatEineFr227

Ja genau.

Nicht mehr auf jedes Störmanöver antworten.

Mit der neuen Rechten zu diskutieren hat sich als kontraproduktiv erwiesen.

Seit Januar wird eine andere Strategie gefahren. Und die ist erfolgreich.

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Kayzalyz  23.03.2024, 22:51

Der Extremismus der Linken gegenideologie wird kaum angesprochen. AfD ist die Reaktion auf linken Extremismus und übergriffigkeit,

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Seb22  29.03.2024, 18:43

Was für ein Bullshit. Dort treiben sich nur Internationalsozialisten rum die mit ihrem Faschismus die AfD unterdrücken...

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