Wieviel Korruption und Lobbyismus bei deutschen Parteien? Wo am meisten?
Habt ihr in letzter Zeit mal den Stand recherchiert, bei welchen Parteien am meisten Korruption/Betrugsskandale u. ä. herausgekommen sind? Und wer am meisten von Lobby beeinflusst wird etc.? Kennt ihr da vielleicht auch weitere gute Statistiken?
Empfehlen kann ich generell auf jeden Fall die Seite www.abgeordnetenwatch.de - dort beobachtet man schon lange die Tätigkeiten in der Politik und schaut z. B. wie viele Lobbyisten bei welchen Abgeordneten / Parteien zu Besuch sind, wer welche Spendengelder kassiert, welche Korruptionsskandale bei wem bekannt werden etc.
Mein letzter Check zeigte, mit den Daten, die ich gefunden habe (Links unten), dass hier die AFD mal wieder besonders negativ auffällt, gefolgt von der CDU/CSU, also der klassische "Wirtschaftspartei", die sich von der Wirtschaftslobby kaufen lässt offensichtlich... (Die Union fiel hier schon früher gehäuft negativ auf, noch bevor es die AFD gab).
Gegen mindestens neun Abgeordnete im Deutschen Bundestag ist nach Recherchen von abgeordnetenwatch.de ein Gerichts-, ein Ermittlungs- oder ein Disziplinarverfahren anhängig. In gleich mehreren Fällen geht es um den Verdacht der Bestechlichkeit, der Untreue oder um Verstöße gegen das Parteiengesetz.
Negativ genannt werden hier aktuell...:
CDU-Bundestagsabgeordnete Axel E. Fischer
Nüßlein CSU
SPD-Bundestagsabgeordneter Marcus Held
Peter Bleser CDU
AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel
AfD-Bundestagsabgeordneter Thomas Seitz
AfD-Bundestagsabgeordneter Robby Schlund
Linken-Abgeordneten Lorenz Gösta Beutin
AfD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland
AfD-Fraktionsvize Sebastian Münzenmaier
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Für mich ist die persönliche Integrität und eine gewisse moralische Standhaftigkeit, als Politiker im Wesenlichen aufrichtig zu versuchen für Deutschland zu arbeiten eine ganz wesentliche Qualität. Über Inhalte kann man verschiedener Meinung sein, es gibt oft gute Argumente für verschiedene Wege. Aber Korruption / Untreue etc., krasses Anbiedern bei Lobbyisten statt Volksvertretung, das geht meiner Meinung nach gar nicht, ist alles ein ganz übler Sumpf. Was denkt ihr...?
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Weitere Quellen-Links dazu:
https://www.campact.de/korruption/
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestagsabgeordnete-immunitaet-kriminalitaet-1.5251558
PS: Insbesondere vor dem Hintergrund meldepflichtiger Nebeneinkünfte muss auch die FDP hier genannt werden mit einem gewissen Negativrekord. Zudem fällt auch unter diesem Aspekt die Union (CDU/CSU) wieder negativ auf, mit auffällig erhöhten Geldbezügen gegenüber anderen Parteien.
Danke an User alaskamusher.
https://images.gutefrage.net/media/fragen-antworten/bilder/546489286/0_big.webp?v=1716391400000
2 Antworten
Auch wenn die AfD in der letzten Zeit viele diesbezügliche Skandale hatte, sind CDU und FDP noch immer Spitzenreiter.
...wobei wir nicht hoffen wollen, dass das überall automatisch mit der Länge der Regierungszeit korreliert, ich denke schon, dass es da deutliche Unterschiede gibt welche Parteien/Milieus sich gegenüber Wirtschaftslobbies und Korrumpierung mehr oder weniger öffnen...
@vanOoijen :
Ich würde mal sagen, daß es bei der CDU/CSU deutlich mehr Skandale gab als bei der FDP ;-)
Aber auch nur, weil die CDU mehr Schlüssel- und Entscheidungspositionen innehat(te) - für ein paar gutdotierte Aufsichtsratsposten würde die FDP Politik und Land komplett den Konzernen überlassen.
Einzelfälle gibt es sicher in allen Parteien. Allerdings häufen sie sich am rechten Rand.
Wichtig ist letztlich, wie die Parteien damit umgehen.
Werden korrupte Politiker aus Parteiämtern entfernt?
Unterstützen die Parteien die Behörden?
Wie stehen sie zur Bekämpfung von Lobbyismus und Korruption?
Es geht um die deutlich Häufigung der Fälle, diese beobachtete man zuletzt insbesondere bei AFD und CDU/CSU, nicht darum das es überall mal ganz vereinzelt passieren kann, Letzteres ist fast egal. Häufungen weisen statistisch i. d. R. auf ein negatives/korrumpiertes Umfeld hin, denn es ist normal anzunehmen, dass viele Fälle gar nicht bekannt werden, wie es eben immer ist, also dort wo man schon viel gefunden hat wird es wahrscheinlich auch noch mehr geben.
Aber ja, der Umgang damit ist sehr wichtig, jedoch tut hier das System insgesamt recht wenig in meinen Augen, das sollte mehr werden, kann man aber nur wenig und langsam beeinflussen. Ich denke das Wichtigste ist, dass die Wählerinnen und Wähler selbst stärkere Konsequenzen ziehen, wenn solche Skandale etc. bekannt werden - man selbst ist ja schließlich zuerst in der Verantwortung richtig zu handeln, oder?
Danke für den Beitrag! Eine gute Quellenempfehlung dazu, wo man das einsehen kann als aufbereitete Statistik o. ä.? Habe eben auf Anhieb eher nur Auflistungen gefunden...