Europawahl – die neusten Beiträge

Ich sag mal, die haben ja keine skurrilen Themen wie zB die Verjüngungspartei oder so. Bei der Europawahl haben sie 2 Sitze gekriegt. Warum klappt das bei der Bundestagswahl wohl nicht?

darf ich in jedem wahllokal wählen gehen oder nur dort was auf meiner wahlberechtigung steht?

Hallo,

ich habe aus Versehen mein Wahlzettel verlegt, kann ich ohne Wahlzettel trotzdem in mein Wahllokal wählen gehen mit meinem Ausweis?

Der Wahl- O- Mat spuckt diese Partei bei mir auf Platz eins raus, was mich ein bisschen irritiert. Was machen die?

Muss man da irgendetwas können als Beisitzer/Wahlhelfer? Was sind da Aufgaben?

Gibt es irgendwo noch die ausführlichen Ergebnisse zur u18-Europawahl? Die offizielle Seite hat die Daten scheinbar schon gelöscht.

In welche Richtung geht es bei mir?

Was soll ich wählen

Bei mir kam da raus :

Hello

Ich habe heute mal aus Langeweile den Wahl O Mat betätigt. Nur aus Langeweile daher, dass ich erst 14 bin und dementsprechend auch nicht wählen darf.

Bei mir kamen ganz oben folgende Parteien:

• Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer (78,9%)
• MLPD (75%)
• Tierschutzpartei (75%)

Könnt ihr mir vielleicht erklären, worauf genau die Wert legen? (Ich weiß dass darunter eine kurze Erklärung ist, aber ich würde gerne noch bissi mehr wissen)

LG

Hatte jemand ähnliche Ergebnisse? Teilt gern eure Ergebnisse

Frage steht im Titel

Diese hat bei mir beim Wahl-O-Mat am besten abgeschnitten (mit knapp 70%).

Ich finde diese Frage blöd.

Ich bin dafür dad Schwangerschaftsabbruch grundsätzlich auch ohne Beratung straffrei sind. Wenn ich ablehne, bin ich dann gegen Schwangerschaftsabbrüche? Wenn ich zustimme bin ich für eine notwendige Beratung

Würde gerne die verschiedenen Meinungen hören, aber gerne auch warum ihr diese Partei wählen werdet .

Und meine zweite Frage, was hält ihr von Merz ? Was hält ihr von seinen Absichten ?

Spannend das zu verfolgen

Momentan hängen sie wieder überall, die Wahlplakate der Parteien. Manchen Zeitgenossen sind sie ein Dorn im Auge und sie reißen sie herunter. Andere Menschen erlauben sich lediglich einen Spaß indem sie den Kandidaten Vampirzähne, Hitlerbärte, Brillen oder Teufelshörner verpassen. Wieder andere verändern den Text der Plakate oder schreiben eigene Parolen darauf.

Wie sieht es unter den gf-Nutzern aus?

• Wer hat schon einmal etwas mit einem Wahlplakat angestellt und was genau?
• Um welche Partei handelte es sich?
• Was war Deine Motivation?

Da das alles Sachbeschädigung oder Diebstahl ist (siehe Link), braucht ihr das ja nicht nennen. Diese Delikte verjähren ja schnell, weshalb man gefahrlos darüber berichten kann. Im Zweifel liegt das eben alles über 5 Jahre in der Vergangenheit.

https://www.tagesschau.de/europawahl/wahlplakate-125.html

Also kann man schon wählen gehen oder wie funktioniert es?

Denkt ihr das Ergebnis wird mit den Umfragen gleichziehen, darunter liegen oder sogar höher ausfallen?

Bekam heute einen Brief der Stadt, ich sei zum Wahlhelfer einberufen. Dies sei verpflichtend und kann nicht abgelehnt werden, außer aus dringenden beruflichen Gründen, Pflege von Familie oder Krankheit. Ohne Absage ist ein Bußgeld fällig.

Warum wurde da gerade ich ausgewählt? Jetzt darf ich mich den ganzen Sonntag ins Wahllokal hocken...

Wieso wählen einige die Grünen?
Die Partei ist längst nicht mehr so beliebt wie vor Jahren, dennoch waren die in der Europawahl in Berlin die Nummer eins.

(Tut mir leid wie die geringe Foto Auflösung)

Meine Frage ist jetzt also: Was sind gute Gründe um die Grünen zu wählen-und was sind gute Gründe sie nicht zu wählen?

z.b. es wird nur die wahlurne hingestellt und die wahl zettela uf ein stapel und es wird ohne wahlhelfer gewählt

Kann man Briefwahl machen wie bei der Europawahl?

Kurzer Steckbrief:

Maximilian Eugen Krah (* 28. Januar 1977 in Räckelwitz, Kreis Kamenz, DDR) ist ein deutscher Politiker (AfD) und Jurist. Er ist seit 2019 Mitglied des Europäischen Parlaments.[1] Er war Spitzenkandidat seiner Partei für die Europawahl 2024. Mehrere Kontroversen um Krah führten im Mai 2024 dazu, dass die ID-Fraktion im Europäischen Parlament alle AfD-Abgeordneten ausschloss, zu Krahs Rückzug aus dem Bundesvorstand der AfD sowie zu einem Auftrittsverbot im Europawahlkampf.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Maximilian_Krah

Was haltet ihr von diesem Typ Politiker?

Ich finde die FDP weniger schlimm als alle anderen Parteien...

In letzter Zeit wurden einige Wahlen angezweifelt, wenn der/die gewählte nicht pro westlich eingestellt ist.

In Venezuela, in Georgien und natürlich auch in Russland (und vielen mehr) wurden die Wahlen angezweifelt und nicht anerkannt, weil der Sieger nicht pro westlich ist.

Mit dieser Strategie, könnte man theoretisch der Welt seinen westlichen Willen aufzwingen. Einfach dann neuwahlen fordern bis die gewünschte Partei/Person gewonnen hat ansonsten erkennt man die Wahl nicht an (wegen Wahlbetrug ;)

Also wenn die AfD/BSW gewinnen sollte, nach Wahlbetrug schreien und die Wahl nicht anerkennen.

Muss nun weg ...

afk

Wow hätte ich nicht gedacht anscheinend spricht die Partei mich an .......

Bei mir:

PdF 86,2 %

ÖDP 80,2 %

Grüne/Freie Wähler 78,4 %

Piraten 77,6 %

Tierschutzpartei/Klimaliste 76,7 %

Letzte Generation/ Die Partei/V-Partei 75,9 %

Volt/SPD 74,1 %

Die Linke 72,4 %

Mera25 69,8 %

PdH 68,1 %

MLPD/BIG 66,4 %

Familie 65,5 %

SGP 60,3 %

CDU bzw. CSU 59,5 %

DKP 58,6 %

DAVA 56,9 %

BSW 55,2 %

Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung 53,4 %

Menschliche Welt 49,1 %

Bündnis Deutschland 47,4 %

Bündnis C /Heimat 38,8 %

ABG 37,9 %

PDV 36,2 %

Tierschutz hier! 33,6 %

Afd 28,4 %

Und, wie findet ihr es?

Ganz schlau werde ich aus dem Verhalten, mancher Politiker in Österreich derzeit nicht.

Obwohl 2 1/2 Wochen vor der Nationalratswahl die FPÖ auf 27 Prozent, die ÖVP auf 24 Prozent und die SPÖ auf 20 Prozent steht, hat Andreas Babler am gestrigen Tag noch erklärt, er wolle mit der SPÖ Erster werden.

Neos und GRUENE 9 Prozent. Bierpartei entweder drinnen, oder aber auch nicht drinnen. Einmal 4 Prozent einmal 6 Prozent. KPÖ 3 Prozent also nicht drinnen. So wie alle anderen Parteien.

Schaue ich mir momentan die Wahlumfragen an, so kann es eigentlich nur eine blau-schwarze Koalition mit zwei Parteien, dann wären dies 51 Prozent, oder zum Beispiel ÖVP, SPÖ und NEOS oder GRUENE als Ampel.

Aber alleine auf die ÖVP fehlen der SPÖ derzeit 4 Prozent, auf die FPÖ überhaupt 7 Prozent.

Wie also kann Andreas Babler auf die Idee kommen in 2 Wochen, 4 Prozent, dass wären 2 Prozent pro Woche, oder überhaupt 7 Prozent, also 3 1/2 Prozent pro Woche aufholen zu können?

Ja noch nicht einmal die ursprüngliche Wunschkoalition von der FPÖ, mit der SPÖ ginge sich aus. Da bedarf es ebenfalls bereits einer Ampel.

Sind die Politiker in Österreich einfach so borniert, halten sie das Volk für mathematisch so schlecht, oder sind die Wahlumfragen einfach manipuliert?

Was glaubst Du?

Meine persönliche Meinung: Ich gehe grundsätzlich kaum wählen, aber wenn dann wäre es entweder das BSW oder die Partei „Aufbruch“.

https://youtu.be/-lXMP0RUy5A?si=c_0SG0XOfcXXxBlB

Querfront-Friedensbewegung für ein freies und souveränes Deutschland.

Wir fordern:

Raus aus der NATO!

Raus aus der EU!

Raus aus der WHO!

Nein zu Waffenlieferungen!

Frieden mit Russland!

Ami go home!

Hallo, was haltet ihr von dem Europawahlprogramm 2024 der Grünen und der AfD so?

Bitte begründen.

Dankeschön.

Alle Meinungen sind Wilkommen

Aus Anlass des, soeben veröffentlichten, Deutschlandtrends ergibt sich die oben genannte Frage an Euch. Wie sieht es hier auf gf aus? Repräsentativ ergibt sich Folgendes:

Aktuell würden die Deutschen lieber das Bündnis Sahra Wagenknecht in Regierungsverantwortung sehen als die AfD. Das hat der ARD-DeutschlandTrend ergeben, in dem von Montag bis Mittwoch 1.311 Wahlberechtigte befragt wurden. Demnach äußerten sich 39 Prozent positiv über eine mögliche Beteiligung des BSW an der Regierung in einem der drei Bundesländer, 49 Prozent fänden das nicht gut. Bei dem Thema gehen die Meinungen in Ost- und Westdeutschland stark auseinander: Während im Osten eine Mehrheit (56 Prozent) eine BSW-Beteiligung gut und etwas weniger als ein Drittel eine solche nicht gut fände, äußert im Westen eine Mehrheit Ablehnung (54 Prozent) und ein Drittel Zustimmung (34 Prozent).

Eine AfD-Beteiligung an einer Landesregierung wird hingegen mehrheitlich kritisch gesehen - und das sowohl im Osten als auch im Westen. Insgesamt 68 Prozent lehnen eine AfD-Beteiligung ab; ein Viertel fände das gut. Im Osten ist die Skepsis etwas weniger ausgeprägt: 33 Prozent fänden die AfD in der Landesregierung von Sachsen, Thüringen oder Brandenburg gut; 60 Prozent nicht gut. Im Westen fänden das 23 Prozent gut und 71 Prozent nicht gut.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-schuldenbremse-bsw-afd-100.html

Es durfte zwar 16 jährige auch wählen aber haltet ihr es für realistisch das die Ergebnisse bei der Europawahlen in Sachsen,Thüringen und Brandenburg ähnlich ausfallen oder eine partei stark dazugewinnt oder verliert

Insgesamt ist die AfD zweitstärkste Kraft bei der Europawahl geworden. Bei den Frauen scheint sie kaum eine Rolle zu spielen. Gerade Mal 9% der Frauen in Westdeutschland haben die AfD. Dabei ist die AfD gerade für Frauen echt vielversprechend:

Wie wir an den jugendlichen Wählern bei der Europawahl gesehen haben, passen sich die heutigen Jugendlichen nicht die Bohne an, sondern entscheiden sich für das, was sie für richtig empfinden. Dadurch die erstaunlichen Ergebnisse der Europawahl.

Was sagt ihr zur neuen DAVA Partei, welche ja zuletzt auch bei der Europawahl teilgenommen hat

Die Afd ist bei der Europawahl Zweitstärkste Kraft. Und in Ostdeutschland die Stärkste Kraft, was denkt ihr, hat dazu geführt?

Option 3 konnte ich leidee nicht voll Ausschreiben. Ich meine Migrations Politik, Krieg in der Ukraine etc.

Auffällig unter der Statistiken ist der Stimmanteil der AfD unter Arbeiterinnen und Arbeitern. Mit 33 Prozent hält sie in dieser Bevölkerungsgruppe die Konkurrenz auf Abstand. Auf Platz zwei landet die Union mit 9 Punkten weniger (24 Prozent).

Quelle: BR (Bildrechte ARD) Stand Juni 24

Was sind die Gründe für das schlechte Abschneiden der SPD und Grünen bei den Arbeitern? Könnte es sein, dass sich viele Arbeiter mit den protestierenden Bauern solidarisiert haben? Diese haben die Ampel-Koalition lange in Atem gehalten

Ich versteh es irgendwie nicht, es heißt ja, sie hat ihre Fraktion im Bundestag aufgelöst, heißt, man kann sie bei der Bundestagswahl nicht mehr wählen und sie wird auch nicht mehr dort vertreten sein, korrekt?

Bin selber noch im jüngeren Alter aber stark auf der Seite der AfD, auch im jüngsten Wahlkampf in der Europawahl habe ich zuletzt gewählt. Jetzt fragen sich viele Linke, aber auch eher Erwachsene aus der politischen Mitte, wieso die AfD so stark bei uns Jüngeren Menschen abgeschnitten hat.

Weil euch das Wahlprogramm wirklich gefällt

oder

Weil ihr die anderen einfach nur schlechter findet?

Als habt ihr das in euren äugen kleinste über gewählt oder seid ihr einfach AFD fans?

Ergebnis der Europawahl 2024 .....

Ja ihr habt richtig gelesen.

Mich belustigt es sehr das Klingbeil die AfD eine Nazi Partei nennt,obwohl er als SPDler eigentlich die Arbeiter vertreten sollte,jedoch die AfD jetzt die meisten Arbeiterstimmen hat.

Worauf ich aber hinaus will,ist das laut mehrerer Statistiken ca 700 Tausend SpD Wähler bei der Europa Wahl zur AfD gewechselt sind.Wenn man das mit Klingbeils Aussage überschneidet,dann hat er quasi seine ehemalige Wähler als Nazis betitelt.

Ist das das wahre Gesicht der Linkspartei ?

Saskia Esken hat bei Lanz gestern einen bemerkenswerten Satz gesagt. In der Thematik ging es um die Europawahl, dass man natürlich die Themen voranbringen will. Auf Nachfrage von Herrn Bröckner "wo sich die SPD in ihrer Politik korrigiert" den Satz gesagt

Es ist nicht nötig eine Korrektur vorzunehmen. Wir haben nichts zu korrigieren.

Wie bewertet ihr die Aussage hinsichtlich eurer persönliche Erwartung an die SPD?

Dann ist klar, dass nicht alle abgegebenen Stimmen gezählt worden sind.

Die hätten doch aber dazugezählt werden müssen, damit das "wahre" Ergebnis rauskpmmt.

Wie kann eine solche Wahl noch gültig sein?

Also, ich bin ziemlich zwiegespalten, was momentan in Deutschland vor sich geht. Dass die Ampelregierung laut aktuellen Umfragen nur noch schrumpfende Zahlen vor sich hat und die Europawahl diese Tatsache nur noch bestätigt hat, lässt mich fragen, ob die CDU die letzte Partei ist, die Deutschland halbwegs stabilisieren könnte.

Die AfD ist unwählbar geworden. Sie diskutieren darüber, dass Ausländer mit deutschem Pass das Land verlassen müssen – viel zu radikal! Den Euro abschaffen, aus der EU austreten, damit die Wirtschaft so kollabiert wie die britische nebenan. Selbst der rechte Flügel in Italien möchte nichts mehr mit der AfD zu tun haben und immer mehr EU-Länder schließen eine Zusammenarbeit mit der AFD schon indirekt aus.

Die SPD und die Grünen sind nicht mehr die, die sie vor 25 Jahren einmal waren. Die Führungsqualität hat massiv nachgelassen. Über irgendwelche Bündnisparteien, die mit der AfD die Rede des ukrainischen Präsidenten zeitgleich verlassen, will ich erst gar nicht eingehen. Die Ukraine wurde angegriffen und Herr Selenskyj soll schuld daran sein, dass er sein Land mitten in Europa verteidigt. Solche Statements und generell der Ausstieg aus der Atomenergie machen mich als Bürger in diesem Land wirklich fassungslos.

Nun ist die CDU nicht das Gelbe vom Ei, und Angela Merkel hat 16 Jahre lang wenigstens das Land stabil gehalten. Über ihre Asylpolitik kann man sich definitiv streiten, aber sie hat Deutschland nicht ins Chaos gestürzt.

Was ist nur aus Deutschland geworden? Die ganze Welt kratzt sich am Kopf und schmunzelt über uns.

Ich wähle bei der Bundestagswahl die CDU, weil ich der Meinung bin, dass Stabilität besser ist als Chaos....

Gruß

https://www.youtube.com/watch?v=-2B7_2A1iuM&list=RDCMUC3vHfQFdPcg2jAXBEYv0_Eg&start_radio=1

bei 5:10 äußert Bözemann ein Hobbypolitiker seine Meinung zu der ganzen Thematik und ich finde er hat größtenteils Recht..

Die AfD hat 16 % geholt und lag in Umfragen auch schon bei 23 %.

Mir geht durch den Kopf, dass diese Zustimmungswerte noch schlimmer sind als es auf den ersten Blick scheinen mag. Denn zu den Wahlberechigten gehören ja auch Muslime und Menschen mit Migrationshintergrund.

Und von denen wird kaum bzw. keiner AfD wählen.

D. h. von diesen Menschen wählen ca. 0, meinetwegen 2 % die AfD.

Das bedeutet, dass die AfD unter Biodeutschen entsprechend wesentlich mehr Zustimmung erfahren muss, als die allgemeinen 16 % auf den ersten Blick hergeben. Denn wir haben schließlich einen hohen Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund.

Insofern kann man ein Wahlergebnis von 16 % für die AfD nicht mit einem Wahlergebnis von 16 % für eine andere Partei vergleichen. Die AfD holt trotz des Wettbewerbsnachteils, dass sie von keinen Migranten gewählt wird, so viel Zustimmung in der Gesamtbevölkerung.

Hi,

Frage steht oben.

LG

GivenTaken

Derzeit eskaliert ein Machtkampf innerhalb der AfD. Erste Strophe war, dass Krah wohl aus der europäischen AfD-Fraktion ausgeschlossen wurde.

Als Reaktion darauf spielte Krah zunächst den Eingeschnappten, der sagt, er werde sich das anschauen, wie die anderen bei Le Pen und Meloni betteln und da das sowieso nicht klappt, werden sie dann zu Krah zurückkehren...

Als dritten Akt gab es dann von Unterstützern Krahs eine Art Schmutzkampagne u.a. gegen Rene Aust, der die AfD-Delegation wohl leitet. Dieser wollte reagieren, zog seine Ankündigung dann zurück mit Worten, er wurde gebeten, sich nicht öffentlich an dem ganzen zu beteiligen. Bei der Schmutzkampagne hatte Krah übrigens geschwiegen.

Nun der vierte Akt. Plötzlich mischt sich Höcke mitsamt anderer Landeschefs ein. Sie kritisieren plötzlich öffentlich Krah und verurteilen die Kampagnen "aufs Schärfste".

Was denkt ihr? Was für Akte kommen noch? Wird Krah sich damit zufrieden geben, so ausgebootet zu werden? Krah soll auch nach wie vor einige mächtige Unterstützer haben. Zudem war er ja besonders bei den Jungen das Zugpferd. Er hat also eine Macht in sozialen Medien. Nach wie vor.

Also das Wähler von der Linken zu BSW wandern, war abzusehen, aber wieso sind so viele SPD Wähler abgewandert?

Und woher wissen die welche Altersgruppe welche Partei gewählt hat, wenn die Wahlen doch Anonym sind?

Bitte hier kein Hatespeech, nur sinnvolle Argumente.

Weißt man schon welche Partei gewonnen hat?

Danke im voraus

https://www.voteswiper.org/de/deutschland/europawahl-2024

Warum sind so viele für die AFD…

die sind alle gegen Ausländer usw. Und wollen die Umwelt mit Atomkraftwerken zerstören und die welt bald unbewohnbar machen

Was meint ihr, hatte der Mord an dem Polizisten, der mit zwei Messerstichen in den Hals durch den afghanischen Asylbewerber leider gestorben ist Einfluss auf das Wahlergebnis der diesjährigen Europawahl. Was denkt ihr?

Ich will wirklich sehr wissen, was eine bestimmte Person gewählt hat, aber sie wird es mir auf jeden fall nicht sagen. Jetzt mal abgesehen vom Wahlgeheimnis und jeglichen Moralvorstellungen: wie kann ich es herausfinden oder wie kann ich das Gespräch mit der Person so strategisch gestalten, dass ich herausfinde, welche Parteien sie mag und eher nicht mag?

Die AfD hat ja den 2. Platz erreicht. Ich habe unter anderem gehört dass die dafür sorgen wollen dass die Grenzen besser kontrolliert werden und dass Bürgergeld nicht so missbraucht wird.

Was denkt Ihr?

Angesichts der Verluste bei der Europawahl: Wie seht ihr das?

Hey liebe Gutefrage.net-Community!

Wie viele andere bin ich wohl von den Ergebnissen der Europawahl teilweise überrascht. Gerade die deutliche Wählerwanderung bei jungen Menschen wirft Fragen auf. Statt etablierte Parteien der Mitte zu wählen, wenden sich viele an populistische und teilweise rechtsextreme Alternativen wie die AfD, (Bündnis) Sahra Wagenknecht oder die Partei des Fortschritts. Wie erklärt ihr diese Radikalisierung der Jugend? Denkt ihr der übermäßige Internetkonsum, insbesondere auf Gutefrage.net, hat seinen Teil dazu beigetragen?

Freue mich auf eure Antworten! :)

Hallo zusammen, was habt ihr denn zur Europawahl gewählt und warum?

6.2 Prozent

Vor knapp zweieinhalb Jahren sah die Zukunft von FDP und Grünen rosig aus, denn besonders die Jugend schien sie zu mögen. Bei der Bundestagswahl im September 2021 landeten die Grünen bei den 18- bis 24-Jährigen mit 23 Prozent auf Platz 1, dicht gefolgt von den Liberalen mit 21 Prozent. "Die Jugend schreit nach Bildung und Klima", titelte n-tv angesichts der vielen Erstwähler, die sich für Gelb und Grün entschieden hatten.

2024:

Bei der Europawahl nun ein vollkommen anderes Bild: Bei der Abstimmung, bei der erstmals auch 16- und 17-Jährige wählen durften, landeten weder FDP noch Grüne bei den 16- bis 24-Jährigen vorn, sondern: CDU/CSU mit 17 Prozent, direkt dahinter die AfD mit 16. Viele Kleinparteien zogen zudem die jungen Wähler an. Für Grün dagegen stimmten lediglich 11 Prozent, für die FDP nur 7 – im Vergleich zur Bundestagswahl 2021 ein extremer Rückgang.

Quelle br24

außer Spesen nix gewesen sozusagen!?

https://www.youtube.com/watch?v=kYiy6tNo4NE

Hallo,

ich möchte wissen, ob Ihr schon jemals Wahlhelfer/in wart, egal ob im Zuge einer Europa-, Bundestags-, Landtags-, oder Kommunalwahlen usw.?

PS: Bitte keine Troll-, Spaßbeiträge!

Frankreichs Präsident Macron hat das schwache Ergebnis seiner Partei bei der Europawahl gesehen und will nun reagieren. Das Parlament soll aufgelöst und noch im Juni neu gewählt werden. Ähnliche Forderungen werden auch in Deutschland laut – doch was sollte nun wirklich geschehen?

Die Lage in Frankreich

Noch am 30. Juni soll die Volksvertretung in Frankreich neu gewählt werden, so Macron. Seine proeuropäisch ausgerichtete Partei kam laut ersten Hochrechnungen auf 15,2 Prozent. Anders sieht es mit dem rechtsnationalen Rassemblement National aus: Diese gingen mit 31,5 bis 32,4 Prozent der Stimmen deutlich in Führung. Bei einer Neuwahl kann Macron nicht mehr kandidieren – es stellt sich nun also die Frage, welchen Kandidaten sein Mitte-Lager ins Rennen schicken wird gegen die Vertreterin der rechtsnationalen Partei, die wohl namentlich vielen bekannt sein wird: Le Pen.

Forderung nach Neuwahlen auch in Deutschland

Es überrascht sicherlich wenig, dass die Rufe nach Neuwahlen vor allem von Unionsleuten kommen – mitunter einer der lautesten davon dürfte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sein.

Als Begründung nutzt er mitunter die Wahlergebnisse – in der Europawahl hat die SPD 13,9 Prozent erlangt, das gilt als schlechtestes Ergebnis seit dem ersten Antritt unter diesem Namen im Jahr 1891. Für Söder ist klar: „Die Ampel ist de facto von den Bürgerinnen und Bürgern abgewählt worden“. Er fordert einen Neustart im Sinne von Neuwahlen, da die Ampelregierung von der Bevölkerung offenbar kein Vertrauen mehr zugesprochen bekäme.

Was für Neuwahlen in Deutschland geschehen müsste

Zuerst müsste der Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Die Ampel müsste dann gegen ihn stimmen. Infolge dessen könnte der Kanzler dann den Bundespräsidenten bitten, den Bundestag ganz aufzulösen. Vorgezogene Neuwahlen gibt es in Deutschland nur in Ausnahmefällen – einigen ist vielleicht noch bekannt, dass Gerhard Schröder 2005 nach der Niederlage der SPD bei den Landtagswahlen in NRW so handelte.

Doch die Bundesregierung weist die Forderungen nach Neuwahlen entschieden zurück. Der Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte am Montag in Berlin, dass geplant sei, den Wahltermin im Herbst des nächsten Jahres regulär stattfinden zu lassen. Die Ampel-Koalition sei ein Vier-Jahres-Projekt, am Ende würde abgerechnet werden. Nach der Periode, so Hebestreit, habe der Wähler wieder das Wort.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr das Vorgehen in Frankreich?
• Wie schätzt Ihr den Ausgang der vorgezogenen Neuwahlen in Frankreich ein?
• Wie steht Ihr zur Forderung nach Neuwahlen auch in Deutschland?
• Was müsste die Ampel - besonders die SPD - aufgrund der schlechten Wahlergebnisse im Bestfall machen?
• Was würden vorgezogenen Neuwahlen für Deutschland Eurer Meinung nach bedeuten?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/europawahl-2024-ergebnisse-deutschland-europa-100.html
https://www.rnd.de/politik/analyse-zur-europawahl-2024-themen-waehlerwanderung-und-waehlergruppen-in-grafiken-JHWZCFCKJ5CXPLJ6PCQMVPRJ4I.html
https://www.spiegel.de/ausland/frankreich-emmanuel-macron-loest-parlament-auf-und-kuendigt-neuwahlen-an-a-877e64d5-bd6c-49cf-8dff-241a957b4c78
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wahlen/europawahl/reaktionen-europawahl-forderungen-neuwahlen-bundesregierung-100.html
https://www.wiwo.de/politik/europa/europawahl-2024-markus-soeder-fordert-neuwahlen-olaf-scholz-ist-ein-koenig-ohne-land/29835826.html
https://www.mdr.de/nachrichten/welt/politik/macron-neuwahlen-frankreich-100.html

https://www.youtube.com/watch?v=bMAAwu7kyQ0