wird das der AFD helfen wenn sie aus den Ausschüsse fern hält
Sie kann sich jetzt richtig in iher Opferrolle fühlen
16 Stimmen
6 Antworten
Leider wird es helfen mehr faktenresistente Wähler zu finden.
nicht mehr oder weniger als alles andere. Die AfD könnte alleinige Regierungspartei sein und würde es trotzdem schaffen, ihre Wählerschaft davon zu überzeugen dass sie das Opfer sind und alles was schief läuft an den anderen liegt.
Sie aus Ausschüssen fernzuhalten ist der einzig sinnvolle und richtige Schritt, wenn man verantwortungsvolle Politik machen will. Rechtsextreme und deren Freunde und Unterstützer haben in Ausschüssen nichts zu suchen.
Auch demokratiefeinde können formell demokratisch gewählt werden. Die NSDAP ist eigentlich ein sehr eindeutiges und mahnendes Beispiel dafür.
Medaillen haben immer zwei Seiten.....😉
Und es ist eine Sache, mit undemokratischen, miesen- und politisch unfairen Tricks und -Methoden dem politischen Gegner schaden zu wollen, aber eine andere Sache, es so weit auf die Spitze zu treiben, dass daraus geltendes Recht wird.
Und genau das ist passiert....: es gibt inzwischen ein Gerichtsurteil, das dieses Verhalten zulässig ist.
Das bedeutet dann aber auch, dass die AfD sobald sie die Möglichkeit dazu hat ( und das ist nur eine Frage der Zeit ) mit exakt der gleichen Währung zurück zahlen darf, ohne dafür kritisiert werden zu dürfen.
Sie wird nicht aus den Ausschüssen ferngehalten, sondern kann natürlich Abgeordnete auch in die Ausschüsse entsenden... wie die anderen Fraktionen auch... und sie haben auch das Vorschlagsrecht für den Ausschussvorsitz. Aber dafür brauchen sie die Mehrheit des Ausschusses, wie es immer ist... und wenn die anderen Abgeordneten de Meinung sind, dass die Vorgeschlagenen nicht geeignet sind, so haben sie auch das Recht, den Vorschlag abzulehnen... natürlich wird die AfD dann wieder die Opferrolle einnehmen, wie immer... sind ja die armen Verfolgten...
Aber einfach mal überlegen, was es heißt, wenn ein Abgeordneter einer gesichert rechtsextremen Partei, die außer Menschenfeindlichkeit, Hass und Hetze nichts bietet, einen Ausschuss des Bundestages repräsentiert...
Ja. Es hilft der AfD die Opferrolle, wenn sie aus den Ausschüssen ferngehalten wird.
So weiß jeder, wer in der Rolle des Täters steckt.
So weiß jeder, wer in der Rolle des Täters steckt.
Rund 10 Mio. Wähler der AfD wussten und wissen es auch jetzt nicht.
Es ist die demokratisch gewählte unbequeme Opposition, eine Gefahr für die bestehende Regierung.