Warum oftmals so wenige Abgeordnete im Bundestag?
Im TV Programm bei "Phoenix" wird oft die Parlamentssitzung des Deutschen Bundestag zu Berlin Live übertragen. Hierbei ist mir aufgefallen, daß bei derartigen Sitzungen sehr oft nur ein Bruchteil der Parlamentarier an der Sitzung teilnehmen und der Saal im "Reichstag" sehr unterbesetzt aussieht. Warum ist das so, gibt es für die Abgeordneten keine Anwesenheitspflicht bei derartigen Sitzungen?
3 Antworten
Die Hauptarbeit im Bundestag wird in den Ausschüssen getätigt in dem sich die Fachparlamentarier über die Gesetzesvorhaben austauschen.
Für "kleinere" Gesetzesvorhaben, insbesondere die Umsetzung von Europarecht, der einen Großen Anteil der Bundestagsarbeit ausmacht, treten dann die insbesondere in den ersten beiden von bis zu drei Lesungen nur Abgeordneten dieses Fachausschusses zusammen.
Die erste Lesung findet in der Regel nur bei größeren und umstrittenen Gesetzes auf Antrag von fünf Prozent der Abgeordneten oder des Ältestenrates statt. Hier werden gegebenfalls noch einmal Ausschüsse definiert, die sich mit der Ausarbeitung beschäftigen oder Leitlinien festgelegt
In der zweiten Lesung wird ein Entscheidungspapier vorgelegt und alle Abgeordneten dürfen sich zu diesem Gesetz äußern und Anträge stellen.
In der dritten Lesung werden die Gesetze dann schließlich beschlossen. Hier sind bei Gesetzen, die von der Europäischen Union übernommen werden auch häufig nur die Fachpolitiker anwesend. Bei anderen Gesetzesvorhaben wird dann teils die Arbeit in den Ausschüssen eingestellt und die "übrigen" Parlamentarier kommen dann in den Plenarsaal.
Dies ist im Vereinigten Königreich ganz genauso. Dort werden die Sitzungen von Sky News live übertragen und dort ist manchmal auch nur eine Handvoll Abgeordnete im Parlament zu sehen.
Es würde wahrscheinlich auch nichts bringen, wenn jemand dabei wäre, der sich in dieser Thematik absolut nicht auskennt.
Eventuell würde er dann nur Pornofilme auf dem Laptop schauen (wie es schon vorkam), die Empörung im Land wäre groß und der Abgeordnete würde sich mit einer unsinnigen Ausrede rechtfertigen, dass er doch nur nach Traktoren gesucht hat und dann aus Versehen auf dem Pornofilm gekommen ist (wie es ebenfalls schon vorkam).
Die Aufgaben eines Abgeordneten sind sehr viel mehr als nur im Parlament zu sitzen und Reden zuzuhören.
Zudem können sich die Abgeordneten den Livestream aus dem Plenum auf ihrem Computer im Büro nebenher laufen lassen während sie andere Arbeit verrichten.
Bei Abstimmungen wird es deshalb immer kurz voll. Die Abgeordneten verfolgen durchaus was im Parlament passiert, sie haben aber zuviel zu tun um da den ganzen Tag zu hocken.
Nein, Anwesenheitspflicht gibt es nicht. Der Bundestag hat zahlreiche Ausschüsse, in denen gearbeitet wird. Die Plenarsitzungen sind eher show fürs Volk, wie abgestimmt wird, steht meistens schon fest. Nur bei sehr knappen oder wichtigen Entscheidungen trommeln die Fraktionen ihre Mitglieder alle zusammen.