Ist Die Linke Linksextrem?
Heyyy,
ich wollte fragen, ob ihr die Linke als Linksextrem bezeichnen würdet. Hier meine ich die Gesamte Partei und nicht nur die Offen Linksextremistischen Gruppierungen (ich glaube z.B. die Kommunistische Platform ist eine, falls nicht verbessert mich).
Die AfD ist ja auch "gesichert Rechtsextrem" gewesen was ja aber Vorerst zurückgezogen wurde. Aber an der Aussage wird sich auch danach, glaube ich zumindest, nicht viel ändern.
was ja aber Vorerst zurückgezogen wurde
Wie kommst Du darauf?
Sie wird bis zur gerichtlichen Entscheidung nur nicht als "gesichert rechtsextrem" bezeichnet vom Verfassungsschutz.
Ja das meine ich ja, entschuldige wenn es falsch über kam
10 Antworten
Nein, ansonsten würde sie schon längst vom Verfassungschutz beobachtet werden.
Es gab niemals genug Anhaltspunkte für einen ausreichenden Verdacht, der eine Überwachung gerechtfertigt hätte.
Sie fordern einanderes System, welches Gerechtigkeit garantieren soll oder?
Ich hab bisher kein verfassungsfeindliches Gefühl
Die Linke wurde bereits über lange Zeit vom Verfassungsschutz beobachtet. Heraus kam recht wenig. Die Linke ist eine demokratische Partei des linken Randes und wird aktuell weder beobachtet, noch gibt es Beweise für eine gesichert linksextreme Parteiausrichtung.
Die AfD ist übrigens nicht rechtsextrem gewesen, sondern sie ist es nach wie vor. Der Verfassungsschutz hat seine Einstufung nicht zurückgezogen, sondern hat eine Stillhaltezusage eingereicht, um sich juristisch abzusichern.
Ist Die Linke Linksextrem?
Die Linke nicht. Ein linksextreme Partei ist die MLPD.
Die AfD ist ja auch "gesichert Rechtsextrem" gewesen
Ändert nichts daran, dass sie immer noch rechtsextrem ist. Denn die getätigten Aussagen der AfD Politiker sind deswegen nicht vom Tisch. Die haben sie ja so gesagt.
Zudem hält sich die AfD selbst(!) bereits 2019 schon in Teilen für verfassungsfeindlich. Das ergab die „Arbeitsgruppe Verfassungsschutz“ der Partei unter Leitung des AfD-Bundestagsabgeordneten Roland Hartwig.
In der Auswertung heißt es, dass „8 Anhaltspunkte vom Bundesamt für Verfassungsschutz nachvollziehbar aufgeführt“ seien, 34 Anhaltspunkte „inhaltlich mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar sind, ohne verfassungsfeindlich zu sein“. In rund 110 Fällen sieht die AfD Klärungsbedarf.
Als Beispiel für eine Äußerung, die sich mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht vereinbaren lässt, wird die Forderung der Stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, genannt, „alle Moscheen vom Verfassungsschutz“ überwachen zu lassen. Auch der thüringische AfD-Landesvorsitzende Höcke kommt in dem Bericht vor. Seine Aussage, die „drei ‚M‘ – Moscheen, Mohammed und Muezzin“ müssten am Bosporus enden, sehen Verfassungsschützer als Hinweis darauf, dass die AfD verfassungsfeindlich ist.
Wohlgemerkt – das stammt aus einem Bericht der AfD über die AfD!
Alex
Sie wird vom Verfassungsschutz bis zur gerichtlichen Entscheidung über den Eilantrag der AfD nur nicht als "gesichert rechtsextrem" bezeichnet.
Doch, nur nicht öffentlich
Nein. Sie wird weiterhin so bezeichnet und eingestuft. Nur ist diese Einstufung rein formal gesehen nicht öffentlich einsehbar
Sie wird weiterhin so bezeichnet und eingestuft.
In der Sache wird sie zwar weiterhin so eingestuft, bis zur Entscheidung des Gerichts vom Bundesamt aber nicht so bezeichnet!
In der Sache wird sie zwar weiterhin so eingestuft, bis zur Entscheidung des Gerichts vom Bundesamt aber nicht so bezeichnet!
Wäre es nicht zielführender, die rassistischen, Rechtsextremen, homophobem und offensichtlich gegen unsere Verfassung gerichteten Aussagen der AfD zu diskutieren anstatt sich endlos lange darin zu ergehen, wer, wie, wann und wen oder auch nicht als rechtsextrem bezeichnet?
die rassistischen, Rechtsextremen, homophobem und offensichtlich gegen unsere Verfassung gerichteten Aussagen der AfD zu diskutieren
Was willst Du darüber diskutieren? Mit wem?
Die Aussagen sprechen für sich. Und nur anstands-, ethik- und moralvergessene AfD-Kader und - Anhänger werden dafür verharmlosende "Erklärungen" versuchen.
Manche Mitglieder der linken Szene sind natürlich Linksextrem, genauso wie es auch Rechtsextreme in der rechten Szene gibt.
Die Aussage "Die AfD ist ja auch 'gesichert Rechtsextrem' gewesen" des Fragestellers ist ja auch falsch.
Sie wird vom Verfassungsschutz bis zur gerichtlichen Entscheidung über den Eilantrag der AfD nur nicht als "gesichert rechtsextrem" bezeichnet.