Sollte es für die AFD ein Sprechverbot im Bundestag geben?
36 Stimmen
17 Antworten
Wer im Parlament sitzt muss dort auch eine Rederecht haben, egal welcher Partei man angehört. Demokratie lebt vom Austausch von Meinungen, auch wenn sie noch so bescheuert und /oder einfältig sind.
Naja, wenn es genutzt wird um verbalen Müll abzuladen, führen Sie Ihr eigenes Recht ad absurdum. 🤷🏻♂️
Manche Leute möchten vielleicht, im tiefsten Inneren, nicht ernst genommen werden.
Das ist glaube ich der Sinn eines Parlaments (kommt von "Parler", sprich "Reden"), welchen Sinn soll eine Fraktion haben, die nicht Reden darf im Parlament? Macht doch keinen Sinn oder?
Nein. Die AfD an sich sollte verboten werden.
Das Rederecht ist in den gültigen Verordnungen hinreichend geregelt.
Das würde tatsächlich zu weit gehen. Entweder sie werden von einem Gericht verboten oder man gesteht ihnen die gleichen Rechte zu.
Oder wenn sie nur aus Beleidigungen, Diffamierungen und Pöbeleien bestehen. Man kann ja Ohropax benutzen.